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Geschichtsstreit am Balkan : Wenn Merkel die Streithähne ermahnt

Nur fürs Foto vereint: Die bulgarischen und nordmazedonischen Regierungsschefs streiten um Geschichtsbilder. Bild: EPA

Die EU möchte noch im Dezember Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Doch im erbitterten Geschichtsstreit zwischen Skopje und Sofia scheinen selbst die deutschen Vermittlungsversuche wirkungslos.

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          Kaum genesen von einer Covid-19-Erkrankung, hat Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow am Dienstag in Sofia Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev zu einem Gespräch empfangen. Dabei ging es um nichts weniger als um die Zukunft der EU-Erweiterungspolitik. Formal war der Anlass des Treffens der diesjährige Westbalkan-Gipfel im sogenannten Berliner Prozess. Dieser geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück und vereint die Europäische Union, deren Mitgliedstaaten und die sechs Staaten des westlichen Balkans, die der EU beitreten wollen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Er soll die Annäherung von Albanien, Bosnien-Hercegovina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien an die Europäische Union, aber auch vor allem untereinander befördern. Gemeinsame Gastgeber des diesjährigen Gipfels waren Bulgarien und Nordmazedonien.

          Doch die Konferenz, die aufgrund der Pandemie fast ausschließlich per Videoschaltung stattfand, war überschattet von einem Streit der Gastgeber: Bulgarien droht, den eigentlich für Dezember geplanten Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien zu blockieren, sofern die Regierung in Skopje in zentralen Fragen, welche die Geschichte der beiden sprachlich und ethnisch eng verwandten Nachbarstaaten betreffen, nicht die bulgarische Sichtweise als einzig „historisch wahre“ Position akzeptiere.

          Zur bulgarischen Lesart gezwungen

          Berlin, das im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und auch mit Albanien noch in diesem Dezember herbeiführen will, hat in dem Streit seit Wochen auf höchster Ebene zu vermitteln versucht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die Kanzlerin und Außenminister Heiko Maas schalteten sich ein, um einen Kompromiss zu erreichen respektive Bulgarien dazu zu überreden, seine Vetodrohung zurückzuziehen.

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          Die nach Sofia zu Borissow und Zaev zugeschaltete Kanzlerin sagte am Dienstag: „Der Berliner Prozess und seine Fortschritte haben immer etwas zu tun mit Aussöhnung, mit der Überwindung geschichtlicher Spannungen, und deshalb wünschen wir uns natürlich, dass dieser Prozess weitergeht“, um mit einer mütterlich-schulmeisterlichen Warnung an die beiden Regierungschefs zu enden: „Man muss in der Region ja sagen: Vertragt euch! Das ist ganz wichtig.“

          Ob diese Mahnungen fruchteten, blieb am Dienstag ungewiss. Aus Skopje war zu hören, die Aussichten stünden schlecht. Bulgarien beharre auf seinem Standpunkt, dass Nordmazedonien nur über einen Beitritt verhandeln dürfe, wenn es die staatliche bulgarische Lesart der „gemeinsamen Geschichte“ übernehme. Bulgarien hatte die EU schon Anfang November davon in Kenntnis gesetzt, dass es unter den derzeitigen Bedingungen dem Auftakt von Beitrittsgesprächen nicht zustimmen werde. Demnach halte sich Nordmazedonien nämlich nicht an den 2017 geschlossenen Freundschaftsvertrag über gutnachbarschaftliche Beziehungen. Es habe dieses Abkommen sogar „systematisch“ verletzt.

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