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Bundeskanzlerin in Mazedonien : Merkel spricht sich für die Umbenennung Mazedoniens aus

Angela Merkel mit dem mazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev Bild: AP

Einig wie selten unterstützt der Westen das Referendum zur Umbenennung Mazedoniens. Auch Angela Merkel reist dafür nun in den Balkanstaat – mit einem klaren Appell an die mazedonischen Bürger.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Mazedonien dafür geworben, den „Namensstreit“ mit Griechenland endgültig zu überwinden. Sie wolle sich nicht in die inneren Angelegenheiten Mazedoniens einmischen, wisse aber aus eigener Erfahrung, „dass sich historische Chancen nicht alle Tage ergeben“, sagte Merkel ihren Gastgebern und fügte an: „Wir haben aus deutscher Sicht, aus europäischer Sicht, ein großes Interesse an einer stabilen Region.“ Der westliche Balkan sei entscheidend auch für die Stabilität der ganzen EU, sagte Merkel mit Blick auf das für den 30. September angesetzte Referendum in Mazedonien, das als entscheidender Schritt zur Lösung des „Namensstreits“ gilt. Eine erfolgreiche Volksabstimmung werde die Tür öffnen für die euroatlantische Verankerung Mazedoniens, so Merkel. Sie rief die etwa zwei Millionen Bürger Mazedoniens deshalb auf, „die historische Chance“ des Referendums nicht ungenutzt zu lassen. Der 30. September sei „ein Schlüsseltag“ für Mazedonien, sagte Merkel und gab sich optimistisch: Sie rechne mit einem „positiven Ausgang“.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Griechenland blockiert seit vielen Jahren eine Aufnahme Mazedoniens in die Nato sowie den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der EU. Nach einem im Juni erzielten Kompromiss zwischen den Regierungen in Athen und Skopje soll sich Mazedonien in „Nord-Mazedonien“ umbenennen. Im Gegenzug will Griechenland, das unter Verweis auf Alexander den Großen alles Mazedonische mit einem Alleinvertretungsanspruch belegt, den Widerstand gegen die Aufnahme des Nachbarn in die Nato aufgeben. Die beiden Länder hatten am 17. Juni am griechischen Ufer des zu beiden Ländern (sowie zu Albanien) gehörenden Prespasees ein Abkommen unterzeichnet, das diesen Ausweg aus dem maßgeblich von Athen zu verantwortenden Streit weisen könnte.

          Donald Trump mischt sich in Namensstreit ein

          Zuvor hatte sich auch Donald Trump zu dem „Namensstreit“ zwischen Griechenland und Mazedonien zu Wort gemeldet. Zumindest existiert ein im Namen des amerikanischen Präsidenten unterzeichnetes und von der amerikanischen Botschaft in Skopje verbreitetes Schreiben, in dem der Versuch beider Staaten, ihren seit Dekaden schwelenden Konflikt zu lösen, ausdrücklich gelobt und unterstützt wird. In Trumps Schreiben wird das Abkommen vom Prespasee als „historisch“ gewürdigt, da es Mazedonien den Weg in die Nato und die EU ebne, was „Sicherheit, Stabilität und Wohlstand“ in der gesamten Region stärken werde. „Die Vereinigten Staaten stehen bereit, um Mazedonien zu unterstützen, besonders in Bezug auf die bevorstehenden Diskussionen über seine Mitgliedschaft in der Nato. Hochachtungsvoll, Donald Trump“, heißt es in dem Schreiben, das an den mazedonischen Staatspräsidenten Gjorge Ivanov gerichtet ist. Der ist zwar ein Gegner der Umbenennung, hat aber in dem Balkanstaat wenig zu sagen, zumal sein Mandat in wenigen Monaten ausläuft.

          Die Parteinahme des westlichen Teils der Staatengemeinschaft vor dem Referendum ist eindeutig, wie nicht erst Angela Merkels Rede in Mazedonien und der Trump-Brief gezeigt haben. Schon vor Trumps Brief hatten führende Vertreter westlicher Staaten und Institutionen die mazedonische Bevölkerung kaum missverständlich zu einem Ja-Votum am 30. September aufgefordert. Zuletzt war in dieser Woche Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Reihe. „Die Tür der Nato ist offen, aber nur die Menschen dieses Landes können sich entscheiden, durch sie hindurchzugehen. (. . .) Wir warten auf sie in der Nato“, sagte der Norweger bei seinem zweiten Besuch in Mazedonien in diesem Jahr.

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