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Abschluss der Afrika-Reise : Merkel sagt Studienplätze für Nigerianer zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht neben Muhammadu Buhari, Präsident der Bundesrepublik Nigeria, nach der Begrüßung. Hier verstehen sie sich gut – doch wie stehen sie beim Thema Migration zueinander? Bild: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel will in Nigeria eine „Win-Win-Situationen“ schaffen, um Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu erreichen. Ein Versprechen soll dabei helfen.

          Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in der nigerianischen Hauptstadt Abuja keine konkreten Zusicherungen für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus Nigeria in ihr Heimatland erreicht. Nach einem gemeinsamen Gespräch gab Staatspräsident Muhammadu Buhari auf eine entsprechende Journalistenfrage nur eine allgemeine Antwort. „Ich bin dagegen, dass Nigerianer auf illegale Weise das Land verlassen“, sagte er am Freitag. Wenn jemand glaube, dass sein Land nicht genügend Chancen biete, und sich daher auf den gefährlichen Weg durch die Wüste und über das Mittelmeer mache, „werden wir dafür sorgen, dass er zurückkehren kann“. Der nigerianische Präsident verwies als Vorbild für legale Migration zugleich auf die Personenfreizügigkeit innerhalb der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Nigeria ist seit dem Rückgang der Flüchtlingszahlen aus den Bürgerkriegsländern des Nahen und Mittleren Ostens zu den wichtigsten Herkunftsländern von Asylbewerbern in Deutschland aufgerückt. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres belegten Nigerianer bei den Erstanträgen den dritten Platz, nach Neuankömmlingen aus Syrien und dem Irak. Sie machen inzwischen rund sieben Prozent der Asylbewerber in Deutschland aus. Rund 15 Prozent von ihnen erhalten in Deutschland einen Schutzstatus, meist Menschen aus dem Norden des Landes, wo die islamistische Terrororganisation Boko Haram Gebiete kontrolliert.

          Gemeinsam mit Macron sollen Rückführungen verhandelt werden

          Zugleich leben ungefähr 30000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, die eigentlich nach Nigeria zurückkehren müssten. In zwei Dritteln dieser Fälle ist allerdings noch ein Gerichtsverfahren anhängig. Eine Rückführung scheitert oft daran, dass die nigerianische Regierung etwa bei der Beschaffung der nötigen Papiere bestenfalls schleppend reagiert und kooperiert.

          Präsident Buhari verwies darauf, dass sein Land vor kurzem 3000 eigene Staatsbürger aus Libyen zurückgeholt habe. Berichte über die Versklavung von Flüchtlingen in dem nordafrikanischen Land hatten in den Staaten südlich der Sahara erheblichen Aufruhr verursacht, weil sie an ein historisches Trauma rührten. Daraufhin hatte Merkel gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Rande des EU-Afrika-Gipfels am Ende des vorigen Jahres die Rückholaktion vermittelt.

          Aufklärung über illegale Migration soll helfen

          Kanzlerin Merkel betonte, zu entsprechenden Vereinbarungen mit Nigeria und anderen afrikanischen Ländern werde es nur „im Geiste einer Win-Win-Situation“ kommen. Schleuserkriminalität und illegale Migration könnten nur bewältigt werden, wenn man den jungen Menschen eine wirtschaftliche Perspektive gebe. Auch müsse eine mögliche Rückführung illegaler Migranten „Hand in Hand mit legalen Möglichkeiten des Austauschs“ gehen. Bislang studierten 1200 junge Nigerianer in Deutschland. „Ich sage zu, dass wir das noch einmal vergrößern können“, versicherte Merkel.

          Neben Hilfen für die wirtschaftliche Entwicklung und besseren legalen Aufenthaltsmöglichkeiten nannte die Kanzlerin auch Aufklärung über die Gefahren der illegalen Migration als wichtige Aufgabe. Die Bundesregierung hat im Senegal und in Ghana bereits Büros eröffnet, in denen sie junge Afrikaner über Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten vorrangig im Heimatland informieren will. Zugleich müssen sich die Ratsuchenden im Wartezimmer einen kurzen Film ansehen, der das Elend der Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zeigt.

          Merkel mahnte mit Blick auf die nigerianischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr auch politische Stabilität an. Es sei wichtig, dass die Wahlen sicher und fair verliefen. „Die Jugend fasst nur Vertrauen, wenn auch die politischen Prozesse transparent ablaufen“, sagte sie.

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