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Treffen mit Putin bei G20 : Merkel regt Vermittlungstreffen zur Ukraine-Krise an

Bundeskanzlerin Angela Merkel traf am Samstag mit Wladimir Putin, Präsident Russlands, zu einem gemeinsamen Frühstück beim G-20-Gipfel zusammen. Bild: dpa

Beim Treffen mit Putin hat Bundeskanzlerin Merkel im Ukraine-Konflikt ein Treffen auf Beraterebene vorgeschlagen. Die beiden Konfliktparteien sowie Deutschland und Frankreich sollten daran teilnehmen.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Vermittlungsversuch Deutschlands und Frankreichs in dem russisch-ukrainischen Konflikt im Asowschen Meer vorgeschlagen. Sie habe ein Treffen auf Beraterebene im sogenannten Normandie-Format angeregt, dem Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine angehören. „Das ist auch zustimmend zur Kenntnis genommen worden“, sagte Merkel am Samstag nach dem Gespräch am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires.

          Tjerk Brühwiller

          Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in São Paulo.

          Am Morgen hatte sich Merkel mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin zum Frühstück und zu einem ausführlichen Gespräch über die Lage in Syrien und die Krise mit der Ukraine um das Asowsche Meer getroffen. Merkel gab erneut ihre Sorge über die Eskalation zwischen Russland und der Ukraine zum Ausdruck. Merkel betonte, dass der Schiffsverkehr zu den ukrainischen Städten und Häfen im Asowschen Meer gewährleistet sein müsse. „Daran muss Russland sich halten.“

          Ihr Gespräch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping bezeichnete Merkel als sehr offen. Sie hoffe, dass das Treffen zwischen Xi und Trump Lösungen im Handelsstreit bringe. Das Treffen zwischen Trump und Xi, das als das wichtigste Ereignis des Gipfels gilt, ist am Samstagabend vorgesehen, wenn der Gipfel schon offiziell abgeschlossen sein wird. Ob es dabei zu einer Schlichtung im Handelsstreit kommt, ist fraglich. Trump zeigte sich vorsichtig optimistisch. Es gebe ein paar positive Zeichen. Man müsse sehen, was passiert. Die Regierungen beider Länder hatten in den vergangenen Tagen wenig Bereitschaft signalisiert, von ihren Positionen abzuweichen.

          Noch vor dem Treffen zwischen Trump und Xi will der argentinische Präsident Mauricio Macri eine Abschlusserklärung des Gipfels präsentieren. Macris Team hat während des Gipfels große Anstrengungen unternommen, um alle Gipfelteilnehmer für die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu gewinnen. Vergangenes Jahr weigerte sich Trump zu unterzeichnen. Wie weit man dem amerikanischen Präsidenten nun entgegenzukommen bereit ist, wird sich zeigen. Offenbar soll auch in Betracht gezogen werden, das Pariser Klimaabkommen in der Abschlusserklärung nicht zu erwähnen und durch einen anderen Paragrafen zur nachhaltigen Entwicklung zu ersetzen, um Trump für eine Unterzeichnung zu gewinnen.

          Merkel zeigte sich optimistisch hinsichtlich der Erklärung. Man habe einiges erreichen können, das im kommenden Jahr von Japan weitergeführt werde. Japan wird von Argentinien das Präsidium der G-20 übernehmen und 2019 den Gipfel ausrichten.

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