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Merkel in Polen : Gute Stimmung trotz strittiger Themen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Warschau. Bild: AP

Ob die Wiederaufnahme des „Weimarer Dreiecks“ oder der Umgang mit Minderheiten– bei dem deutsch-polnischen Treffen gab es viele Themen. Kontroverse Angelegenheiten, wie etwa die Justizreform, kamen nur am Rande vor.

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          Der Kontrast hätte stärker nicht sein können. Bei geradezu sommerlichem Wetter schritt die Bundeskanzlerin vor dem Belvedere-Schloss in Warschau die Ehrenformation ab; ihr Gesicht wirkte ermüdet. In besserer Stimmung schien ihr Gastgeber zu sein, Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Beide waren sich in diesem Jahr bereits viermal begegnet. Diesmal waren die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen, die es seit dem Jahr 1997 gibt, der Anlass.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Zehn Bundesminister, dazu Staatssekretäre, waren nach Warschau gekommen. Während Polens liberale Zeitungen in dieser Woche die „Dämmerung der propolnischen Kanzlerin“ beklagten, gab es jetzt zum Besuch noch einmal schrille Töne in regierungsnahen Medien. Hinter verschlossenen Türen dürften die meisten Gespräche allerdings in verbindlichem Ton verlaufen sein. Mögliche deutsche Reparationszahlungen wegen des Zweiten Weltkriegs, die Polens Präsident Andrzej Duda kürzlich als „nicht erledigtes Thema“ bezeichnet hatte, kamen offenbar nicht zur Sprache.

          Zur ans heimische Publikum gerichteten Begleitmusik gehörte auch, dass Morawiecki in dieser Woche den angeblichen ausländischen Einfluss auf polnische Medien beklagte. In einem Fernsehinterview sagte er: „Heute sind die Medien in ausländischen Händen – in sehr großem Maße in deutschen Händen. Diese deutschen Medien sind während des Kommunalwahlkampfs sehr aktiv geworden.“ Polen müsse an die „Informationssouveränität“ denken. Seit drei Jahren debattiert man im Regierungslager, wie man Medien in ausländischer Hand „repolonisieren“ könne; dagegen stand jedoch die Stellungnahme etwa des deutschen Verlags Axel Springer, der „kategorisch“ ausschloss, sich von seinen Medien in Polen zu trennen.

          Nord Stream 1 und 2 sorgen weiterhin für Verstimmungen

          Im Gespräch waren vor Merkels Besuch auch abermals die deutsch-russischen Gasleitungen Nord Stream 1 und 2, mit denen nicht nur die ursprünglich geplante zweite Landpipeline durch Polen aus dem Rennen geworfen wurde, sondern jetzt auch die Ukraine als Transitland ausgeschaltet werden könnte. Das Projekt sorgt bereits seit 2003 für Verstimmungen zwischen Warschau und Berlin. Inzwischen ist auch Nord Stream 2 im Bau, der Zug scheint abgefahren. Umso mehr wächst in Berlin der Ärger darüber, dass sich Warschau – auch aus innenpolitischen Gründen – auf das Thema versteife. Morawiecki erinnerte am Freitag daran, dass Nord Stream 2 „Europa noch mehr von russischem Gas abhängig macht“, bemerkte jedoch angetan, dass Deutschland jetzt „nach polnischem Vorbild“ an der Nordsee endlich auch den Bau eines Terminals für Flüssiggas plant.

          Das Gespräch der Außenminister Heiko Maas und Jacek Czaputowicz muss freundlich verlaufen sein. Es gebe Bereiche, wo man Gemeinsamkeiten festgestellt habe, sagte der daran beteiligte Außen-Staatssekretär Szynkowski vel Sek sagte er der F.A.Z.. Das betreffe die Bewertung der Lage in Russland und auf dem Westbalkan sowie in der Ukraine. Warschau habe angeregt, „das Weimarer Dreieck wiederzubeleben“ (die Zusammenarbeit beider Länder mit Paris), sagte Szynkowski, „und ein Element könnte sein, Polen an den deutsch-französischen Plänen für den Bau eines neuen Panzers zu beteiligen“. Auf ihrer abschließenden Pressekonferenz kamen auch Merkel und Morawiecki auf dieses Vorhaben zu sprechen. Außerdem hat eine deutsche Werft Hoffnungen, U-Boote an Polen zu verkaufen. Die derzeit drei U-Boote im Besitz der polnischen Marine stammen aus den sechziger bis achtziger Jahren.

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