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Merkel in Beirut : An der Flüchtlingsfront

Die Kanzlerin zu Besuch in einer Schule, inmitten von Beirut Bild: EPA

Bei ihrer Reise durch den Libanon erlebt die Kanzlerin eine Gesellschaft, die durch die vielen Vertriebenen im Land verunsichert ist – kommt ihr das bekannt vor?

          „Recht schön gemacht“, sagt Angela Merkel. In einer Schule in Beirut zieht sie von einer Darbietung syrischer Flüchtlingskinder zur nächsten, verteilt Basketbälle und Deutschland-Trikots, spricht mit Müttern. In Doppelschichten werden hier libanesische und syrische Schulkinder unterrichtet. „Wir wollen der Kanzlerin zeigen, unter welcher Belastung wir stehen“, sagt der libanesische Bildungsminister Marouan Hamadé, der Merkel empfängt und durch den überdachten Hof führt. „Wir müssen das alles hier zu einem glücklichen Ende bringen. Sonst haben wir hier eine verlorene Generation.“ Es ist ein Termin, der Merkel gefallen dürfte. Hier findet sie Zuspruch für ihre Flüchtlingspolitik und erfährt Dankbarkeit für die Bemühungen, die aufnehmenden Länder zu unterstützen. Der Bildungsminister folgt der deutschen Linie, nach der die Zeit für eine Rückkehr der Flüchtlinge noch nicht reif ist. „Natürlich müssen sie irgendwann zurückkehren. Aber derzeit würden viele in den Gefängnissen der Geheimdienste landen“, sagt er.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Merkel will eine Botschaft aussenden: Berlin setzt sich dafür ein, dass der Libanon stabil bleibt und dass die Krisen in der Region nicht auf das Land übergreifen. Doch es ist eine schwierige Reise für die Kanzlerin, denn die Botschaften von Beirut sind immer auch Botschaften in die aufgewühlte Heimat. Merkel, mit einer schweren Regierungskrise konfrontiert, die auf ihre Flüchtlingspolitik zurückgeht, fährt in den Libanon, der wie kein anderes Land unter den Flüchtlingen ächzt – und dessen Gesellschaft in Aufruhr versetzt ist. Ihre Berliner Gegner hören genau hin, was sie dort zu sagen hat. Zudem schwelt ein Streit über die europäische Migrationspolitik. Regierungsmitarbeiter sprechen von „konstruktiven Gesprächen“ mit Italien. Während mitreisende Bundestagsabgeordnete schon über mögliche vorgezogene Wahlen sprechen, fährt Merkel „an die Flüchtlingsfront“, wie es von einem hohen Funktionär der libanesischen Regierung heißt. In Beirut heißt es, die Kanzlerin sei konzentriert. Sie sei während der Treffen nur ein-, zweimal durch ihr Telefon abgelenkt worden und habe sich Notizen gemacht.

          Nicht nur die Konflikte in Deutschland und Europa machen die Reise zu einem Balanceakt, sondern auch die aufgeheizte Stimmung im Libanon selbst. Etwa anderthalb Millionen syrische Flüchtlinge kommen hier auf gut viereinhalb Millionen Einwohner – in einem Land, in dem die Bevölkerungsstruktur auch eine Machtfrage ist. Regierungsmitglieder sagen, sie hätten lieber Hilfe dabei, die Flüchtlinge loszuwerden, als Hilfe dabei, die derzeitige Situation zu bewältigen. Politiker und religiöse Führer schüren Ressentiments und Angst. Eine der Mütter, mit denen die Kanzlerin in der Doppelschichtschule spricht, erzählt vor der Begegnung, die Stimmung werde spürbar feindseliger. Vor einigen Wochen geisterte das Gerücht durch libanesische Twitter- und Facebook-Konten, Merkel wolle der Regierung in Beirut 30000 Euro für jeden syrischen Flüchtling bezahlen, der im Libanon bleiben dürfe.

          Die Sorge, die Flüchtlinge würden nicht wieder gehen, ist ein ständiges Gesprächsthema. Ebenso die Angst, vom Westen mit ihnen im Stich gelassen zu werden, und die Forderung, sie sollten so schnell wie möglich verschwinden. Vor allem die libanesischen Christen fühlen sich angesichts der Millionen von Muslimen, die aus Syrien in den Libanon geflohen sind, von Überfremdung bedroht. Nicht selten klingen Libanesen, die sich eigentlich dem liberalen Lager zurechnen, wie AfD-Politiker. Der mitreisende AfD-Abgeordnete Armin-Paul Hampel sagt während des Schulbesuchs zufrieden: „Ich sehe mich im Grunde in allen meinen Annahmen bestätigt.“ Dass sich die Argumente in Beirut und Berlin sehr ähneln, auch wenn die Umstände sich dramatisch unterscheiden, macht es für die Kanzlerin nicht einfacher. Sie muss den Libanesen erklären, dass die Flüchtlinge noch eine Weile in ihrem Land werden bleiben müssen. Und das ist indirekt wiederum eine heikle Botschaft für das deutsche Publikum.

          Während des Auftritts mit Regierungschef Saad Hariri zeigt sich Merkel beeindruckt von dem Engagement der Libanesen, die Last durch die Flüchtlinge zu bewältigen. Sie versichert, Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass die zugesagte westliche Finanzunterstützung tatsächlich kommt, sie dringt auf bessere Wirtschaftszusammenarbeit, verweist auf die mitgereiste Wirtschaftsdelegation – aber sie sagt auch: Eine Rückkehr der Flüchtlinge sei nur dann in Betracht zu ziehen, wenn in Syrien „sichere Bedingungen“ herrschten. Ein libanesischer Journalist will wissen, ob Deutschland auch Syrer aus dem Libanon aufnehmen will. „Wir denken, dass es auch gute Gründe gibt, Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimat zu beherbergen“, sagt die Kanzlerin.

          Hariri nutzt den Presseauftritt für ein leidenschaftliches Plädoyer: „Wenn wir mit diesem Problem nicht menschlich umgehen würden, dann würden wir als Libanesen unsere Menschlichkeit verlieren“, sagt er. Er vergisst dabei nicht, auf eine Verstärkung der Hilfe für sein Land zu dringen. Der libanesische Regierungschef spricht von „Sicherheit und Würde“, die man den Rückkehrern garantieren müsse. Was das Timing der Merkel-Reise betrifft, hat Hariri eine etwas andere Sicht der Dinge. Er lobt den „günstigen Zeitpunkt“ des Besuchs der Kanzlerin, der auch für ihn persönlich ein Zeichen der Unterstützung ist. Hariri gilt immer noch als einer der bestmöglichen, prowestlichen Partner in einem Land, in dem die proiranischen Kräfte um die Hizbullah dominieren. Mehrmals kommt er während des Besuchs mit der Bundeskanzlerin zusammen.

          Hariri kann die Hilfe Merkels gut gebrauchen. Seine Förderer in Saudi-Arabien sind unzufrieden, weil Hariri es nicht vermocht hat, Irans Einfluss im Libanon zurückzudrängen. Im November wurde er von Kronprinz Muhammad Bin Salman nach Saudi-Arabien einbestellt, festgesetzt und zum Rücktritt gedrängt. Intensive internationale Bemühungen vor allem Frankreichs konnten eine Eskalation der Krise gerade noch abwenden. Auch die antiiranischen Falken in Washington verlieren die Geduld – in einer Zeit, in der ein Krieg zwischen der Hizbullah und Israel eine ständige Bedrohung ist.

          In der Flüchtlingsfrage sitzen der libanesische Regierungschef und die Bundeskanzlerin in zweierlei Hinsicht im selben Boot. Sowohl die Bundesregierung als auch Hariri stehen auf dem Standpunkt, dass die Syrer bei einer Rückkehr nicht nur vom Krieg bedroht sind, sondern von der Willkür des Regimes und von Zwangsrekrutierung. Hariri muss sich aber prosyrischer Kräfte erwehren, die behaupten, eine Restauration der Beziehung zu Damaskus werde helfen, die Flüchtlinge zurückzubringen. Und auch in der deutschen Debatte denken Politiker laut darüber nach, ob man nicht im Sinne der Rückführung mit dem syrischen Machthaber Baschar al Assad reden solle. Nur, dass Berlin und Beirut es mit einem syrischen Regime zu tun haben, das überhaupt kein Interesse an einer schnellen Rückkehr der Flüchtlinge hat.

          Zum anderen nutzen sowohl in Deutschland als auch im Libanon Politiker die Sorgen angesichts der syrischen Flüchtlinge im Land aus, um Zustimmung und Wählerstimmen zu erheischen. Im Libanon gibt derzeit ein Mann erfolgreich den Chefpopulisten, der zu Hariris Gegnern des Lagers um die Hizbullah zählt: Außenminister Gebran Bassil, Schwiegersohn von Präsident Michel Aoun, eigentlich einer der unbeliebtesten Politiker des Landes. Bassil erntet derzeit Zustimmung mit einer schrillen Kampagne: Er verbreitet den Vorwurf, der Westen habe sich gegen den Libanon verschworen, um die Flüchtlinge hier zu belassen. Zuletzt ist er auf die Vereinten Nationen losgegangen, denen er vorwarf, die Rückführungsbemühungen seiner Regierung zu hintertreiben. Er ordnete an, die Aufenthaltsgenehmigungen der Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR einzufrieren, weil diese mit einer „Politik der Einschüchterung“ verhinderten, dass rückkehrwillige Syrer den Weg über die Grenze antreten. Es ging um eine Gruppe von 3000 Flüchtlingen, deren Rückführung von der Führung in Beirut in Eigenregie mit Damaskus ausgehandelt worden war. Die vermeintlichen Einschüchterungen der UN bestanden darin, die Syrer darüber aufzuklären, dass es den UN-Organisationen jenseits der Grenze nicht möglich sei, sie zu unterstützen.

          Ein wenig konnte der Streit schon entschärft werden. Doch der Termin am Nachmittag im Präsidentenpalast in Baabda ist für die Kanzlerin die etwas steinigere Begegnung als die Treffen mit Hariri. Bassil ist anwesend bei dem Treffen, auch wenn das eine protokollarische Merkwürdigkeit ist. Aus dem Präsidentenpalast heißt es danach, Aoun habe die Kanzlerin sehr eindringlich auf die Belastung durch die Flüchtlinge hingewiesen und davor gewarnt, ihre Rückkehr zu verschleppen. Er will, dass die Bundesregierung von der Linie abrückt, eine Rückkehr der Flüchtlinge von einer politischen Lösung in deren Heimat abhängig zu machen. So habe es schließlich auch im Fall der palästinensischen Flüchtlinge geheißen. Deren Zahl hat sich indessen von ein paar zehntausend auf 400000 verzigfacht, während nach Jahrzehnten eine Lösung des Konflikts immer noch in weiter Ferne liegt.

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