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Merkel-Besuch bei Obama : Schwamm drüber

Da war die Stimmung schon wieder gelöst: Barack Obama und Angela Merkel Ende März beim G7-Gipfel in Den Haag Bild: dpa

Angela Merkel wird bei ihrem Besuch bei Barack Obama nicht vergessen, dass die NSA sie ausgespäht hat. Doch die Ukraine-Krise hat die transatlantischen Partner längst wieder enger zusammengeschweißt. Deutschland und Amerika arbeiten auf Augenhöhe - weil sie einander brauchen.

          Jetzt ist also die Bundeskanzlerin zu Besuch bei dem Freund, dessen Geheimdienst sie ausspähte. Als das bekannt wurde, war sie, wir erinnern uns, der Auffassung, das gehe gar nicht. Washington reagierte darauf mit einiger Zerknirschtheit, aber auch, was den Komplex NSA insgesamt anbelangt, mit Erstaunen über vermeintliche deutsche Naivität. Bis heute müssen sich die Deutschen den Vorwurf der Heuchelei gefallen lassen; schließlich arbeiten die Geheimdienste beider Länder in Zeiten des transnationalen Terrorismus eng zusammen. Die Amerikaner bekommen wiederum zu hören, ihnen sei ihre technische Allmacht zu Kopf gestiegen und sie seien einem Sicherheitswahn erlegen. Unter dem Strich bleibt beim Datenschutz ein Grunddissens: Die einen legen nach „9/11“ mehr Wert auf Sicherheit, die anderen auf Freiheit. Ein No-Spy-Abkommen wird es nicht geben.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Dieser Dissens und andere Streitpunkte ändern nichts daran, dass die Vereinigten Staaten und Deutschland enge Partner sind. Wirtschaft und Sicherheit sind zwei Felder von vielen. Deutschland, die Ankermacht in Europa, genießt heute in Amerika wegen seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und wegen seiner politischen Stellung ein Ansehen, wie es das vermutlich so noch nicht oder schon lange nicht mehr gegeben hat. An dieses Ansehen knüpfen sich große Erwartungen: Deutschland soll Europa in Ordnung bringen, eine in Chaos versinkende Nachbarschaft beruhigen und generell Führungsverantwortung übernehmen.

          Asymmetrie in der gegenseitigen Wertschätzung

          Die Berliner Politik will sich dieser Verantwortung nicht entziehen, tut sich aber hier und da schwer, den Erwartungen zu entsprechen. Zumal vielen Deutschen der Sinn nicht danach steht – Stichwort „große Schweiz“. Offenkundig gibt es eine Asymmetrie in der gegenseitigen Wertschätzung: Die NSA-Affäre hat die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten beschädigt, und zwar schwer; noch immer scheint die Regierung Obama nicht richtig begriffen zu haben, wie groß der Vertrauensverlust ist und welche Folgen das für das deutsch-amerikanische Verhältnis hat. Und so quillt nach Obamas Erhöhung zum Weltenretter wieder viel Antiamerikanismus durch die Ritzen der deutschen Öffentlichkeit. Was zuletzt angesichts der Ukraine-Krise gegen Amerika abschätzig geäußert wurde, spottet jeder Beschreibung und gibt zu besorgten Fragen Anlass, wo die Deutschen eigentlich ihren Platz in der Welt sehen. Viele sehen ihn jedenfalls nicht an der Seite der Vereinigten Staaten, sondern in einer Zwischenwelt zwischen dem Westen und dem Russland Putins.

          Blick zurück: Im Juni 2011 besuchte Merkel Obama schon einmal in Washington - und schon damals war die Begeisterung für Obama in Deutschland deutlich abgeflaut

          Das ist selbstverständlich nicht der Platz, den die Kanzlerin für Deutschland gebucht hat. Sie ist ja auch nicht historisch von allen guten Geistern verlassen. Das Vorgehen Russlands in der Ukraine, in dessen Zeichen nun die Visite Merkels in Washington vor allem steht, hat schon zu einer Selbstvergewisserung im Westen geführt und die transatlantischen Partner einander wieder nähergebracht, um nicht zu sagen: zusammengeschweißt. Wer weiß, vielleicht nehmen unter dem Eindruck des Geschehens in Osteuropa auch die Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft wieder Fahrt auf. In jedem Fall wäre das im Interesse Deutschlands, dessen Unternehmen von einem dynamisch sich entwickelnden atlantischen Markt mit konvergierenden Regeln nachhaltig profitieren würden.

          Deutsche Schlüsselstellung in der Russland-Politik

          In der Russland-Politik des Westens nimmt Deutschland ebenfalls eine Schlüsselstellung ein. Werden die Sanktionen gegen Moskau auf immer mehr Sektoren der russischen Wirtschaft ausgeweitet, trägt Deutschland zunächst die Hauptlast. Diese Last wird in Washington, das Berlin am liebsten in einer Art Ko-Führungsrolle sähe, nicht verkannt; die Bundesregierung hat den Widerstand und den Unmut schon zu spüren bekommen, der damit verbunden ist. Aber die Bundesregierung kann sich ihrer Verantwortung nicht entziehen, genauso wenig wie in der Nato, und sie tut das, nach einigem Zögern, auch nicht.

          Ginge es nach anderen, zum Beispiel nach dem früheren Bundeskanzler Schröder und Leuten aus der Energiewirtschaft, wäre dem nicht so. Dann könnte Putin sich noch so große Teile der Ukraine unter den Nagel reißen, könnte für Russland Interventionsrechte beanspruchen und mit nationalistisch-antiwestlicher Rhetorik einen neoimperialen Traum von Russlands Größe träumen, sie würden den Herrscher im Kreml immer noch umarmen. Manche allein der Geschäfte wegen, andere, weil sie es sowieso lieber mit Russland halten, dessen tatsächlicher Zustand ihnen offenkundig verborgen oder gleichgültig ist.

          Beziehungen wollen gepflegt werden

          Zum Ende einer Woche also, an deren Beginn ein früherer SPD-Kanzler sich vom Europa-Verächter Putin hat feiern lassen, trifft die Kanzlerin der CDU den Mann im Weißen Haus. Das ist mehr als nur eine symbolische Erklärung, wo Deutschlands Platz im 21. Jahrhundert ist: im Westen und nirgendwo sonst. Allen Streitigkeiten und Entfremdungsängsten zum Trotz. Allerdings wäre es schön, wenn auch ebendieser Mann in Washington eine Alltagsweisheit beherzigen würde: Beziehungen wollen gepflegt werden, politische Freundschaften auch. Oder erst recht.

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