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Merkel bei Putin : Abschied von einem Gegenspieler

  • -Aktualisiert am

Putin und Merkel am 20. August im Kreml Bild: dpa

In Afghanistan profitiert Russland wieder vom Scheitern des Westens. Wichtiger für Deutschland sind im Verhältnis zu Moskau allerdings zwei andere Themen.

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          Dass Angela Merkel in Moskau noch einmal die Freilassung des Oppositionsführers Nawalnyj gefordert hat, wird Putin nicht mehr beeindrucken als bisher. Die Kanzlerin scheidet bald aus dem Amt, und er hat sich schon lange für die rigorose Verfolgung seiner Kritiker entschieden.

          Der Fall steht freilich symbolisch dafür, dass die „tiefgreifenden Differenzen“, von denen Merkel sprach, in den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft mehr geworden sind und zunehmend die russische Innenpolitik betreffen. Deutschland hat es mit einem immer autoritäreren Regime zu tun, das offen als Gegenspieler des Westens auftritt.

          Niederlage der NATO

          Afghanistan, wo die NATO gerade ihre bitterste Niederlage erlitten hat, wird voraussichtlich kein zentraler Schauplatz dieser Konkurrenz werden, dafür ist das Land strategisch nicht bedeutend genug. Aber das aktuelle geopolitische Spiel kennt man: Wie schon an anderen Orten, von denen sich der Westen zurückzieht, versucht Putin, in Kabul einen Fuß in die Tür zu bekommen. Dass die Kanzlerin ihn gar um Fürsprache bei den Taliban bat, zeigt, wie sehr er immer wieder vom Scheitern des Westens profitiert.

          Vordringlicher bleibt jedoch die ukrainische Frage. Putins jüngste militärische Drohgebärden und seine Versuche, der Ukraine die Eigenständigkeit abzusprechen, deuten darauf hin, dass er mit dem Land nicht fertig ist. Merkel hat auf die Annexion der Krim mit entschlossenen Sanktionen reagiert, die wahrscheinlich Schlimmeres verhindert haben. Ihr Nachfolger muss da standhaft bleiben.

          Russland ist andererseits mit einem der größten außenpolitischen Fehler ihrer Amtszeit verbunden. Nord Stream 2 bringt unter dem Strich vor allem Putin etwas, und das wiederum strategisch. Die Inbetriebnahme der Leitung ist wohl nicht mehr zu verhindern, deshalb kommt es auf die nächste Diskussion dazu an.

          Gas braucht Deutschland womöglich nicht mehr allzu lange. Die Röhren dann aber mit Wasserstoff zu füllen, wie sich das Teile der deutschen Wirtschaft vorstellen, wäre unklug. Die Energiewende sollte dazu genutzt werden, unsere Abhängigkeit von Russland zu verringern.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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