Infrastrukturpaket im Senat : Bidens „Aufbauwerk Amerika“ kommt voran
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Auf dem Weg durch den Kongress: Das große Infrastrukturgesetz nimmt die Hürde im Senat. Bild: Reuters
Das Infrastrukturpaket hat eine Mehrheit im Senat bekommen. Das ist ein schöner Erfolg für Präsident Biden, auch weil Republikaner zustimmten.
Allein in seiner Dimension zeigt das Paket, das auf seinem Weg durch den Kongress ist, den riesigen Erneuerungs- und Modernisierungsbedarf der Infrastruktur in den Vereinigten Staaten. Jahrelang unterfinanziert und kaum instandgehalten, soll und wird diese jetzt endlich auf die Bedürfnisse einer modernen Gesellschaft und einer leistungsstarken Wirtschaft unter den Bedingungen des Klimawandels eingestellt. Was seine Amtsvorgänger angekündigt, aber nie wirklich in Angriff genommen hatten, wird unter Präsident Joe Biden Wirklichkeit.
Das ist ein großer Erfolg für den Demokraten, zumal der Gesetzesentwurf, für den jetzt eine Mehrheit der Senatoren gestimmt hat, die Frucht überparteilicher Zusammenarbeit ist. Diese Überparteilichkeit hat Biden von Anfang an angestrebt; um sie zu erreichen, hat er vernünftigerweise hier und da Abstriche an seinem ursprünglichen Plan gemacht.
Aus diesem Erfolg freilich herauslesen zu wollen, dass ein neuer Geist von bipartisanship in die amerikanische Politik Einzug hielte, wäre falsch. Republikanische Senatoren stimmten zu, weil auch ihre Heimatstaaten ein großes Stück des Kuchens aus Washington abbekommen werden – ein normales interessenpolitisches Verhalten, das nicht auf andere Felder zu übertragen ist, vor allem nicht auf solche, die ideologisch vermint sind. Die Wirtschaft wird von dem Gesetzeswerk profitieren – der „bessere Wiederaufbau“ Amerikas, das Kernziel der Regierung Biden, kommt ein Stück voran.
