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McCain zur Krim-Krise : Nicht an Deutschland orientieren

  • -Aktualisiert am

Mit allmählicher Sanktionsverschärfung werde man Putin nicht aufhalten - Senator McCain. Bild: AP

Die Europäer bestimmten in der Krise „den kleinsten gemeinsamen Nenner“, kritisieren führende amerikanische Senatoren. McCain will stattdessen der Ukraine Waffen liefern - und wie im Fall Iran vorgehen.

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          Führende amerikanische Senatoren beider Parteien haben sich am Freitag enttäuscht über die europäische Reaktion auf die Krim-Krise gezeigt. Der Republikaner John McCain sagte, „unsere europäischen Freunde dürfen nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner bestimmen“. Solange Präsident Barack Obama sich am deutschen Ansatz der allmählichen Sanktionsverschärfung orientiere, „werden wir Putin nicht aufhalten“.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Auch der einflussreiche Demokrat Dick Durbin bekundete die Sorge, dass die Reaktion der Europäer nicht ausreichen könnte, um Russland an Angriffen auf weitere Staaten zu hindern, womöglich sogar auf Nato-Verbündete. „Lasst uns Wladimir Putin jetzt klarmachen, dass diese Art von Aggression … inakzeptabel ist, und dass die nächste Möglichkeit undenkbar ist. Ich möchte nicht, dass wir an diesen Punkt kommen.“ Durbin und McCain waren diese Woche in Kiew.

          Auf Anfrage dieser Zeitung führte McCain aus, welche weiteren Schritte er für notwendig hält. Die von Moskau kritisierten Pläne, Komponenten einer Raketenabwehr in Polen und der Tschechischen Republik einzurichten, sollten rasch in die Tat umgesetzt werden. Russische Personen, Unternehmen und Banken sollten in großem Stil statt schrittweise mit Sanktionen belegt werden. Die G7 müsse die G8 abschaffen, also Russland dauerhaft ausschließen.

          McCain sprach sich auch dafür aus, der Ukraine Waffen zu liefern. Er wisse um die Sorgen in Europa wegen der Abhängigkeit von russischem Gas, sagte McCain. Deshalb sei es „langfristig“ wichtig, dass Amerika Gas exportiere. McCain empfahl Obama, mit den Sanktionen wie im Fall Iran vorzugehen. Amerika hatte nicht nur iranische Banken und Unternehmen mit Sanktionen belegt, sondern auch alle anderen Firmen der Welt, die mit diesen iranischen Institutionen Handel treiben. Der Demokrat Durbin verwies dagegen darauf, dass dies ein langer Prozess gewesen sei. Vier oder fünf Jahre lang habe Obama bei jedem Treffen mit ausländischen Staats- und Regierungschefs für diese Vorgehensweise werben müssen. McCain bekräftigte seinen Vorwurf, Obama werde seiner Führungsrolle nicht gerecht.

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