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Mazedonien : Verkettung albanischer Umstände

Liegt in den Umfragen vorn: Nikola Gruevski Bild: picture-alliance/ dpa

In Mazedonien wird heute ein neues Parlament gewählt, der Wahlkampf verlief nicht überall friedlich. Im Hintergrund spielt die Frage nach dem künftigen Status des zu 90 Prozent von Albanern bewohnten Kosovos eine große Rolle.

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          An diesem Mittwoch wird in dem zwei Millionen Einwohner zählenden Balkanstaat Mazedonien ein neues Parlament gewählt. Vor allem in den von der starken albanischen Minderheit dominierten Gebieten im Westen des Landes kam es im Wahlkampf zu gewaltsamen Zwischenfällen. Im Hintergrund spielte die Frage nach dem künftigen Status des zu 90 Prozent von Albanern bewohnten Kosovos, das möglicherweise bald der jüngste Nachbarstaat Mazedoniens wird, eine große Rolle, obwohl sie als bestimmendes Wahlkampfthema nicht offen in Erscheinung trat.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Über den Wahlausgang gibt es nur sehr vage Einschätzungen. Nichtwähler und Unentschlossene bildeten jedoch den stärksten Block in allen Umfragen, die zudem nahelegen, daß die 2002 abgewählte Demokratische Partei der Nationalen Einheit (VMRO) wieder zur stärksten Kraft werden könnte. Doch selbst wenn die als konservativ bezeichnete Partei die meisten Stimmen erhalten sollte, ist nicht sicher, daß ihr jung wirkender Vorsitzender Nikola Gruevski Ministerpräsident wird. Der einstige Ministerpräsident und VMRO-Vorsitzende Ljubco Georgievski ist nämlich vor zwei Jahren im Streit von seinem ehemaligen Schützling Gruevski geschieden und führt nun eine eigene Gruppierung, die sich als VMRO-Volkspartei bezeichnet. Georgievski hat im Wahlkampf auf slawisch-nationalen Populismus gesetzt und dürfte Gruevskis Partei damit merklich schwächen.

          Ringen um die albanische Minderheit

          Auch die zweite große Partei der slawischen Bevölkerungsmehrheit, der vom Machtverlust bedrohte Sozialdemokratische Bund (SDSM) von Ministerpräsident Vlado Buckovski, ist gespalten. Der frühere Parlamentspräsident und gescheiterte Präsidentschaftskandidat Tito Petkovski hat die mazedonischen Sozialdemokraten verlassen und die Neue Sozialdemokratische Partei (NDSP) gegründet, die als „links-national“ angesehen wird. Zu dieser Beschreibung paßt etwa Petkovskis Vorwurf an die Regierung, sie unterstütze den vom Haager Kriegsverbrechertribunal angeklagten ehemaligen mazedonischen Innenminister Ljube Boskovski zuwenig. Allerdings attackiert Petkovski die Regierung auch an ihrer schwächsten Stelle, der gescheiterten Wirtschaftspolitik.

          Gespaltene Partei: Die SDSM mit Favorit Buckovski
          Gespaltene Partei: Die SDSM mit Favorit Buckovski : Bild: picture-alliance/ dpa

          Auf der anderen Seite der ethnischen Scheidelinie Mazedoniens ringen zwei Parteien um die Stimmen der albanischen Minderheit. Womöglich wird die von dem ehemaligen Freischärlerführer Ali Ahmeti gesteuerte Demokratische Union für Integration, die seit 2002 mit dem SDSM koaliert, ihren Wahlerfolg von vor vier Jahren wiederholen können. Ahmeti war der politische Kopf der albanischen „Nationalen Befreiungsarmee“ (UCK), die das Land 2001 durch Anschläge auf Polizisten und Soldaten an den Rand eines Bürgerkrieges brachte, dann aber durch das unter amerikanisch-europäischer Vermittlung in der Stadt Ohrid abgeschlossene Rahmenabkommen an der Macht in Skopje beteiligt wurde. In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche im Ohrider Abkommen festgeschriebene Reformen zur Besserstellung der albanischen Minderheit verwirklicht, was Ahmeti bei seiner Klientel Anerkennung, vor allem aber Macht und Posten eingebracht hat, die er unter seiner Anhängerschaft verteilen konnte. Dies ist sein großer Vorteil gegenüber dem bis 2001 als Führer der mazedonischen Albaner auftretenden Arben Xhaferi und dessen Demokratischer Partei.

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