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Mazedonien : Referendum droht wegen geringer Beteiligung zu scheitern

  • Aktualisiert am

Ministerpräsident Zoran Zaev und sein Sohn Dusko bei der Stimmabgabe in Skopje Bild: dpa

In dem Referendum geht es um mehr als nur den künftigen Namen des Staates Mazedonien. Aber die Beteiligung der Bürger ist laut Angaben der Wahlkommission gering.

          Trotz massiver Werbung durch zahlreiche westliche Politiker haben die Bürger Mazedoniens sich bei dem Referendum zurückgehalten, das die Weichen für die Zukunft des kleinen Balkanstaates stellen soll. Bis 15 Uhr hätten nur 22,5 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichtete die staatliche Wahlkommission in Skopje. Damit die Volksabstimmung überhaupt gültig ist, müssten aber mehr als die Hälfte der Wähler teilnehmen. Die Wahllokale schließen um 19 Uhr.

          Parlament kann trotzdem entscheiden

          Im Zentrum steht die Umbenennung Mazedoniens in Nord-Mazedonien. Das hatte der Nachbar Griechenland wegen seiner gleichnamigen Nordprovinz erzwungen. Als Druckmittel hatte Athen fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung Mazedoniens an die Nato und die EU blockiert. Ein Ja bei der Abstimmung würde den Weg frei machen für einen schnellen Beitritt des Balkanstaates zur Nato, hatten die Vereinigten Staaten zuvor angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, würde Verhandlungen aufnehmen.

          Da das Referendum aber nicht bindend, sondern nur „beratend“ ist, könnte das Parlament dennoch mit einer Zweidrittelmehrheit den Vertrag mit Griechenland über die Namensänderung annehmen. Allerdings fehlen der Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev dazu noch Abgeordnete. Zuletzt hatten 69 der 120 Mandatsträger für das Abkommen gestimmt. Notwendig sind 80. Die Opposition ist strikt gegen den Vertrag, weil Mazedonien damit seine nationale Identität verliere.

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