https://www.faz.net/-gpf-9ilt1

Namensänderung : Mazedonien heißt jetzt Nord-Mazedonien

  • Aktualisiert am

Einige Bürger Mazedoniens sind mit der Namensänderung des Landes nicht einverstanden und protestieren vor dem Parlamentsgebäude. Bild: dpa

Das Parlament in Mazedonien hat nach jahrelangem Namensstreit mit Griechenland nun der Änderung zugestimmt. Nun scheint der Weg des Balkanlandes zur Aufnahme in die Nato und EU frei – unter einer Bedingung.

          Das mazedonische Parlament hat die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in Nord-Mazedonien beschlossen und damit seinen Teil für die Beilegung des Streits mit Griechenland erfüllt. Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten am Freitagabend 81 der 120 Abgeordneten, womit die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit knapp erreicht wurde. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen. Die nationalistische Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil. Außenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin begrüßte das Votum.

          Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat.

          Nach der Erringung der Unabhängigkeit im Prozess des Zerfalls Jugoslawiens im Jahr 1991 wurde das Land unter dem Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englische Abkürzung: FYROM) Mitglied der Vereinten Nationen. Griechenland besteht seitdem auf einer Namensänderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien (Altgriechisch: Makedonia) trägt.

          Mehrere Änderungen in der Verfassung

          Mit der Abstimmung am Freitagabend änderte das Parlament die Verfassung in mehreren Punkten. Neben der Namensänderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

          Der sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Zaev hatte bis zuletzt intensiv mit albanischen Parteien verhandelt, die Garantien für den Schutz ihrer Rechte in der novellierten Verfassung verlangt hatten. Mazedonien wird mehrheitlich von slawischen Mazedoniern bewohnt. Die Albaner machen rund 25 Prozent der Bevölkerung aus. Daneben gibt es noch Serben und Roma in dem Balkanland.

          Im letzten Juni hatten sich Zaev und sein griechischer Kollege Alexis Tsipras darauf geeinigt, dass Griechenland seine Blockadehaltung gegenüber Mazedonien beendet, sobald sich der nördliche Nachbar in Nord-Mazedonien umbenennt. Nationalisten beider Länder lehnen diese Lösung ab. Sie begründen das mit Befürchtungen, dass sie dadurch ihre nationale Identität verlieren könnten.

          Nun liegt es an Griechenland, den Namensstreit endgültig beizulegen. Zwar braucht Tsipras in seinem Parlament nur eine einfache Mehrheit, um die Mazedonien-Frage zu lösen. Doch da ihm der Koalitionspartner, die Partei des Nationalisten Panos Kammenos, in dieser Angelegenheit nicht folgen will, muss sich Tsipras eine neue Mehrheit suchen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihn am Donnerstag in Athen getroffen hatte, stärkte ihm dabei den Rücken. In einem TV-Interview vor zwei Tagen gab sich Tsipras optimistisch: „Ich bin mir sicher, ich werde diese Mehrheit bekommen.“

          Maas zeigte sich zuversichtlich, dass auch Athen zustimmen werde. „Die Lösung des Namensstreits zwischen Skopje und Athen ist auf der Zielgeraden“, teilte er am Freitagabend in Berlin mit. Er setze darauf, dass auch das griechische Parlament der Vereinbarung nun zustimmen werde und dass das Land Nord-Mazedonien dann bald der NATO beitreten und Beitrittsgespräche mit der EU eröffnen kann.“

          Weitere Themen

          Zusammenprall der Temperamente

          Vor der Wahl in Israel : Zusammenprall der Temperamente

          Bei der Parlamentswahl an diesem Dienstag in Israel tritt der frühere Generalstabschef Gantz gegen Amtsinhaber Netanjahu an. Doch selbst wenn er gegen den Ministerpräsidenten gewinnen sollte – einen fundamentalen Politikwechsel gäbe es nicht.

          Fist Bump mit Barack Obama Video-Seite öffnen

          Greta Thunberg in Washington : Fist Bump mit Barack Obama

          Die junge schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat sich in Washington mit dem früheren amerikanischen Präsidenten Barack Obama getroffen. Er bezeichnete die 16-Jährige als „eine der größten Verteidigerinnen unseres Planeten“.

          Was macht eigentlich Mussolini?

          Frankfurter Zeitung 18.09.1929 : Was macht eigentlich Mussolini?

          In Italien regiert das faschistische Regime mit harter Hand. Der Streit zwischen Staat und Kirche spitzt sich zu. Denn Mussolini weitet seine Macht zunehmends aus und hat dabei vor allem eine Gruppe im Visier: die Jugend.

          Topmeldungen

          Dr. Ruth Gomez arbeitet  im universitären Kinderwunschzentrum in Mainz als Pränataldiagnostikerin.

          Spezielles Verfahren : Einzige Chance auf ein gesundes Kind

          In der Mainzer Universitätsklinik sind zum ersten Mal Babys nach einer Präimplantationsdiagnostik auf die Welt gekommen. In das ethisch umstrittene Verfahren setzen verzweifelte Paare ihre ganze Hoffnung.
          Bald nicht mehr vonnöten: Eine gelbe Krankschreibung.

          Digitale Krankschreibung : Der „gelbe Schein“ wird verschwinden

          Es geht um Millionen Zettel: Das Kabinett hat heute die Abschaffung der Krankschreibung auf Papier beschlossen. Außerdem steigen die Hartz-4-Sätze, Paketzustellern soll geholfen und überflüssige Bürokratie abgeschafft werden. Wir zeigen, was die Beschlüsse bringen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.