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Mays Brexit-Angebot : Die letzte Chance vertan

Theresa May ist am Dienstag bei einer Pressekonferenz in London auf der Suche nach einer gemeinsamen Position im Parlament. Bild: AP

Theresa May bezeichnet ihr neues Angebot an das Parlament als „letzte Chance“, einen geordneten Brexit zu erreichen. Doch damit liegt sie falsch, denn diese wurde schon vor vielen Wochen vergeben.

          Als „letzte Chance“, die Europäische Union geordnet zu verlassen, verkaufte Theresa May ihr Angebot ans Unterhaus am Dienstag. Sie ist wahrlich weit gegangen. Mit dem Vorschlag, die Abgeordneten über ein bestätigendes Referendum abstimmen zu lassen, sollten sie im Juni das EU-Austrittsabkommen in einem vierten Anlauf über die parlamentarischen Hürden bringen, handelt sie wider ihre tiefe Überzeugung, dass eine solche Übung Gift für das Land wäre.

          May bietet jetzt alles auf, um noch einen Kompromiss zu sichern und damit auch ihr Vermächtnis als Premierministerin, bevor sie bald die politische Bühne verlassen wird.

          Doch wenn die ersten Reaktionen aus der Opposition und aus der Konservativen Partei nicht täuschen, droht auch ihr „neuer Deal“ das Schicksal des alten zu erleiden. Zu viele Abgeordnete auf beiden Seiten hoffen noch immer, durch taktisches Abwarten ihren Traum-Brexit oder aber eine Umkehr des Austritts erreichen zu können. Die letzte Chance, unter dieser Regierungschefin einen Brexit mit einem guten Vertrag zu erleben, ist schon vor vielen Wochen verstrichen.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

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