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Premierministerin in China : May will Handelsbeziehungen mit Peking stärken

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Die Premierministerin des Vereinigten Königreichs, Theresa May und der chinesische Ministerpräsident, Li Keqiang am Mittwoch den 31.01.2018 in Peking. Bild: AP

Mit Blick auf den Brexit will Theresa May bei ihrer China-Reise um Investitionen werben. Aber auch strittige Themen stehen auf der Agenda – wie die Lage in der ehemaligen Kronkolonie Hongkong.

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          Die britische Premierministerin Theresa May hat sich für eine Stärkung der Handelsbeziehungen mit China ausgesprochen. Es gebe „vieles, was im Handelsbereich gemacht werden kann“, sagte May am Mittwoch zum Auftakt ihres Besuchs in Peking bei einem Treffen mit ihrem chinesischen Amtskollegen Li Keqiang. May wolle ihren Besuch nutzen, um zu diskutieren, wie die „goldene Ära und die globale strategische Partnerschaft“ beider Staaten ausgebaut werden können. Beide Seiten unterzeichneten Wirtschaftsabkommen in Bereichen wie Luftfahrt, Finanzen und im Gesundheitssektor.

          Li Keqiang sagte, die Kooperation beider Länder werde „neue Früchte tragen“. Die britische Entscheidung, die EU zu verlassen, mache für die bilateralen Beziehungen keinen Unterschied. Vor dem Hintergrund des Brexits will May bei ihrem dreitägigen Besuch für einen Ausbau des Handels mit China und mehr chinesische Investitionen in Großbritannien werben.

          Pekings harter Kurs

          Vor ihrem Treffen mit Li Keqiang machte May jedoch auch deutlich, dass es ihr nicht ausschließlich um diese Fragen gehe. Sie wolle auch für faireren Wettbewerb eintreten. Außerdem stünden auch Menschenrechtsfragen sowie die Lage in der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong, wo Peking einen härteren Kurs gegen demokratische Aktivisten fährt, auf der Agenda.

          „Wir glauben, dass die Zukunft Hongkongs, die Zukunft von ‚Ein Land, zwei Systeme‘, wichtig ist – und wir sind dem verpflichtet“, sagte die Premierministerin am Mittwoch vor Reportern in der Stadt Wuhan in Zentralchina, bevor sie weiter nach Peking reiste. Nach diesem Grundsatz wird Hongkong seit der Rückgabe 1997 an China in eigenen Grenzen autonom regiert. Dazu gehören auch Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie begrenzte demokratische Strukturen, doch fürchtet Peking den lauter werdenden Ruf nach Selbstbestimmung.

          „Das Vereinigte Königreich und China werden nicht immer einer Meinung sein“, schrieb May in der „Financial Times“ zu ihrer Reise. „Aber als Partner, die dem freien Welthandel verpflichtet sind, können wir zusammenarbeiten und die Herausforderungen, die alle unsere Volkswirtschaften beeinflussen, angehen und bewältigen.“

          Viele Möglichkeiten durch „neue Seidenstraße“

          In ihren Gesprächen will May auch Probleme wie mangelnden Marktzugang, Überkapazitäten in der Stahlindustrie und den Schutz von Urheberrechten ansprechen. Sie plädierte für einen „regelbasierten Ansatz“, der robusten, nachhaltigen und freien Welthandel ermögliche. Alle großen Volkswirtschaften hätten eine besondere Verantwortung und müssten die Vorschriften und die Zusammenarbeit in der Welthandelsorganisation (WTO) respektieren, schrieb May.

          Mit seinem schieren Gewicht als zweitgrößte Volkswirtschaft gestalte China die Zukunft der Welt. Seine schnell wachsende Wirtschaft helfe britischen Unternehmen und schaffe einen großen Markt. China sei auch eine Quelle für Kapital, das „mit angemessenen Schutzmechanismen“ helfe, in die Zukunft Großbritanniens zu investieren, meinte May in dem Kommentar offenbar zu Kritik an chinesischen Investitionen in Hochtechnologie oder kritische Infrastruktur in Großbritannien.

          In der chinesischen Initiative für eine „neue Seidenstraße“ mit dem Aufbau von Wirtschaftskorridoren sieht May nach eigenen Angaben „enorme“ Möglichkeiten auch für Unternehmen von außerhalb Chinas. Doch will die Premierministerin mit der chinesischen Führung darüber sprechen, wie sichergestellt werden könne, dass bei der Umsetzung auch „Transparenz und internationale Standards“ befolgt werden.

          Bei ihrem Besuch wird May von einer großen Wirtschaftsdelegation mit rund 50 Unternehmensführen begleitet. Am Donnerstag wollte auch Staats- und Parteichef Xi Jinping die Premierministerin empfangen, bevor sie zum Abschluss ihres Besuchs nach Shanghai weiterreist.

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