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Mays Position nach dem Deal : Der Brexit macht einsam

Theresa May ist tapfer am Lächeln, obwohl für Sie der politische Überlebenskampf weitergeht. Bild: Reuters

Premierministerin Theresa May verliert immer mehr Rückhalt. Nicht nur ein geordneter Brexit, auch ihre eigene Zukunft steht jetzt auf dem Spiel. Kann sie das verkraften?

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          Wie viel Gegenwind kann die Premierministerin aushalten, ohne zu Boden zu gehen? Wie viel Einsamkeit lässt sich verkraften, ohne an sich selbst zu zweifeln? Als Theresa May am Donnerstag ins Unterhaus ging, um ihren „Deal“ mit der Europäischen Union zu verteidigen, stand so gut wie kein einziger Abgeordneter auf, der ein lobendes Wort für das Verhandlungsergebnis übrig hatte. Mit beeindruckender Gefasstheit und Ausdauer parierte May mehr als zwei Stunden lang harscheste Kritik – von der Opposition, aber vor allem aus den eigenen Reihen.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          „Ich bin nicht sicher, ob ich schon mal so viel erbarmungslose Prügel auf einen Premierminister habe herabgehen sehen“, sagte der BBC-Kommentator Norman Smith, der schon über viele Regierungskrisen berichtet hat. „Hart sich vorzustellen, wie sie mit diesem Brexit-Deal weitermachen soll.“

          Schon der Morgen hatte denkbar schlecht für die Regierungschefin begonnen. Noch vor dem Frühstück trat ein Staatssekretär im Nordirlandministerium zurück. Dann folgte der Schlag: Brexit-Minister Dominic Raab veröffentlichte sein Rücktrittsschreiben. Nur Minuten später wurde bekannt, dass auch Arbeitsministerin Esther McVey das Handtuch geworfen hat; kurz darauf folgte eine Staatssekretärin aus dem Brexit-Ministerium.

          Brexit-Gegner am Kabinettstisch niedergebrüllt

          Konnte es überhaupt schlimmer kommen, oder war das nur der Anfang einer noch größeren Rücktrittswelle, die Theresa May am Ende unter sich begraben würde? Immer mehr sickerte am Donnerstag darüber durch, wie kontrovers die fünfstündige Kabinettssitzung verlaufen war, die der die Premierministerin am Mittwochabend mit der Botschaft zusammengefasst hatte, dass die Regierung dem Vertragsentwurf geschlossen zugestimmt habe.

          Mindestens neun, manche sagen elf Minister haben sich zum Teil leidenschaftlich gegen das Austrittsabkommen ausgesprochen. Als Esther McVey die Regierungschefin aufforderte, eine Abstimmung am Kabinettstisch herbeizuführen, soll sie von Julian Smith „niedergebrüllt“ worden sein. Smith ist als „Chief Whip“ dafür verantwortlich, dass die Fraktionsdisziplin eingehalten wird und sah sich an diesem Mittwoch offenbar auch für die Kabinettsdisziplin zuständig.

          Viele fühlen sich an die inzwischen historische Tagung in Chequers erinnert, als sich das Kabinett im Juli auf die Verhandlungslinie für Brüssel einigte. Auch damals verkündete May eine „kollektive Entscheidung“ – und musste wenige Tage später den Rücktritt von David Davis und dann von Boris Johnson entgegennehmen. Bekanntlich überlebte sie den Aderlass politisch, auch wenn damit dem Widerstand gegen sie frisches Blut zugeführt wurde. Aber wie viele Rückschläge lassen sich noch verkraften? Hat sich das politische Kräfteverhältnis mit den jüngsten Rücktritten nun endgültig zu Mays Ungunsten verschoben?

          Gewachsen ist nicht nur das Heer der Kritiker der konservativen Brexiteers. Es hat sich auf bedrohliche Weise mit seinen ärgsten Gegnern verbündet. Denn die „Remainers“, die das EU-Referendum nie akzeptieren wollten und weiterhin auf einen Verbleib in der Europäischen Union hinwirken, argumentieren mittlerweile bis in die Wortwahl hinein wie die radikalen Ausstiegsfreunde. Beide Seiten werfen May vor, Britannien in ein demütigendes Verhältnis zur EU zu führen, das eine „stolze Demokratie wie unsere“ nicht akzeptieren könne, wie es Jo Johnson – ein Remainer – formulierte.

          Beide kritisieren, dass Großbritannien nicht entscheiden kann, ob und wann die Zollunion aufzukündigen ist. Beide beklagen, dass der Sonderstatus, der Nordirland zugebilligt wird, die Unabhängigkeitsbewegung in Schottland nähren und so die Einheit des Königreichs gefährden könnte.

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