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Dritter Anlauf : May könnte Votum zum Brexit-Abkommen auch absagen

  • Aktualisiert am

Theresa May verlässt die Bühne nach dem EU-Gipfel in Brüssel vergangenen Donnerstag. Bild: Reuters

Nachdem das Unterhaus sie zweimal brüskiert hat, bleibt Theresa May wohl nur noch eine Chance, den Brexit-Deal durchs Parlament zu bekommen. Dafür stellt sie nun eine Bedingung.

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          Die britische Premierministerin Theresa May hat angedeutet, die geplante dritte Abstimmung über den Austrittsvertrag mit der EU könnte auch ausfallen. Sie werde das Abkommen nach zwei früheren Nein-Voten nur dann kommende Woche erneut zur Vorlage bringen, wenn sich im Unterhaus eine „ausreichende Unterstützung“ abzeichne, schrieb May am Freitag in einem Brief an die Abgeordneten.

          Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten Großbritannien am Donnerstag einen Aufschub beim Brexit gewährt. Nimmt das britische Parlament kommende Woche das Austrittsabkommen doch noch an, wird der Brexit am 22. Mai stattfinden.

          May will Teilnahme an Europawahlen vermeiden

          Sollte der Vertrag keinen ausreichenden Rückhalt finden, könne Großbritannien in Brüssel bis zum 12. April einen weiteren Aufschub beantragen, schreibt May. Dann müsste das Vereinigte Königreich allerdings an den Europawahlen im Mai teilnehmen. May ist nach eigenen Worten „zutiefst davon überzeugt“, dass dieser Schritt „falsch“ wäre.

          Falls das Parlament dem Abkommen nicht zustimmt und die Regierung keinen weiteren Aufschub beantragt, wäre die Folge ein ungeordneter Austritt („Hard Brexit“).

          Der Brexit war ursprünglich für den 29. März vorgesehen.

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