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Regierungskrise in Italien : Nun liegt es allein an Mattarella

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella (l) empfängt Ministerpräsident Giuseppe Conte am Dienstag im Quirinalspalast. Bild: EPA

Seit 1946 hatte Italien 65 Regierungen. Der einzige Ruhepol war stets der Staatspräsident. In dieser Rolle muss sich Sergio Mattarella jetzt beweisen.

          Es ist ein eingeübtes Ritual: Wenn in Rom wieder einmal eine Regierung auseinandergefallen ist, dann geht man auf der Suche nach einem Ausweg zum Quirinal hinauf. Dort, auf dem höchsten der sieben Hügel Roms residiert in seinem prächtigen Amtssitz der Staatspräsident. Die Italiener sagen deshalb oft nur „Der Hügel“, wenn sie von ihrem Staatspräsidenten oder vom Präsidialamt sprechen.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Den Quirinalspalast hatte der Vatikan im späten 16. Jahrhundert als Sommerresidenz für die Nachfolger Petri errichten lassen. Über die Jahrhunderte hinweg lebten dort 30 Päpste. Im 19. Jahrhundert fand im Quirinalspalast sogar viermal das Konklave zur Wahl eines neuen Papstes statt. Nach der Beschlagnahmung des Palasts durch das Königreich Italien von 1871 bezogen dort vier italienische Könige Quartier. Seit der Ausrufung der Republik von 1946 hat der Quirinalspalast allen zwölf Staatspräsidenten als Residenz gedient.

          Für den Schutz des Staatschefs und seines Amtssitzes ist das Kürassier-Regiment der Carabinieri verantwortlich. Man erkennt sie an ihren Paradeuniformen mit dem blitzenden Brustpanzer und dem glänzenden Helm samt Rosshaarschweif. So viel vorrepublikanische Tradition muss sein.

          Und aus guter, allzu oft geübter republikanischer Tradition empfängt der Staatschef bei akuten Regierungskrisen auf dem Quirinalshügel die Präsidenten der beiden Parlamentskammern sowie die Führer der in Senat und Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Die am Dienstag nach knapp zwei Wochen Siechtum endgültig verschiedene Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte war schon die 65. seit der Gründung der Republik. Ministerpräsidenten in Italien kommen und gehen, manche kommen und gehen sogar mehrfach.

          Ruhepol im politischen Geschäft

          Die italienischen Präsidenten aber bleiben in der Regel ihre volle Amtszeit von sieben Jahren im Quirinal. Gewählt werden sie vom Parlament, nicht direkt vom Volk. Sie sind der Ruhepol im notorisch schnelllebigen politischen Geschäft Italiens. Am Mittwochnachmittag telefonierte Präsident Sergio Mattarella zunächst mit seinem unmittelbaren Amtsvorgänger Giorgio Napolitano.

          Dann wurden Roberto Fico von der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Präsident der Abgeordnetenkammer, und Senatspräsidentin Elisabetta Casellati von der konservativen Forza Italia beim Staatschef vorstellig. An diesem Donnerstag empfängt Mattarella dann die Vorsitzenden und Fraktionsführer aller im Parlament vertretenen Parteien. Bis Donnerstagabend sollen die Gespräche abgeschlossen sein.

          Urlaub vorzeitig beendet

          Dass der Präsident und seine Berater dabei etwas herausfinden werden, was sie im Wesentlichen nicht schon vorher gewusst hätten, ist wenig wahrscheinlich. Schließlich hat Mattarella, der sein Amt im März 2015 antrat, die lange Vorgeschichte des Zerfalls der Koalition und dessen abrupten Vollzug vom 8. August durch Innenminister Matteo Salvini intensiv verfolgt.

          Aus dem Urlaub auf der Insel La Maddalena vor der Nordostküste Sardiniens musste Mattarella wegen des politischen Sommertheaters frühzeitig nach Rom zurückkehren.Tatsächlich liegt es nun allein an Mattarella, einen Weg aus der Krise zu weisen. Das erste Szenario ist die Ernennung eines (Interims-)Ministerpräsidenten. Dessen Übergangsregierung kann sowohl eine „politische“ sein, die von bisherigen Oppositionspolitikern oder von Abtrünnigen der soeben gestützten Regierung gebildet wird. Oder ein externer Experte beruft ein Kabinett von Fachleuten.

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