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Massenproteste : Malis Regierung tritt geschlossen zurück

  • Aktualisiert am

Proteste in Mali im April Bild: Reuters

Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Mali räumen alle Kabinettsmitglieder ihre Posten. Sie kommen damit einem Misstrauensvotum des Parlaments zuvor.

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          Die Regierung des westafrikanischen Krisenlandes Mali unter Ministerpräsident Soumeylou Boubèye Maiga ist zurückgetreten. Präsident Ibrahim Boubacar Keita habe das am Donnerstag eingereichte Rücktrittsgesuch des Regierungschefs und seines Kabinetts angenommen, teilte das Präsidialbüro in der Nacht zu Freitag über Twitter mit. Ein Nachfolger für Maiga und eine neue Regierung würden in Kürze ernannt - „nach Beratungen mit allen politischen Kräften der Mehrheit und der Opposition“.

          Maiga kam damit einer Vertrauensabstimmung im Parlament zuvor. Zuletzt hatte es angesichts zunehmender Gewalt in dem afrikanischen Krisenstaat Massenproteste gegen den Regierungschef gegeben.

          Der seit 2013 amtierende Staatschef Keita hatte die von Betrugsvorwürfen der Opposition überschattete Präsidentenwahl im August gewonnen. Allerdings hat sich die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Staat während seiner Amtszeit verschlechtert.

          Bewaffnete Gruppen greifen neben Zivilisten auch immer wieder einheimische und internationale Streitkräfte an. Seit 2013 gibt es eine Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali, sie gilt als gefährlichster Blauhelmeinsatz weltweit. Vor allem im Norden Malis greifen radikale Islamisten die Blauhelme immer wieder an, während sich im Zentrum des Landes gewaltsame ethnische Konflikte zuspitzen.

          Stabilität in Mali zu erreichen, ist auch für Deutschland wichtig: Zum einen ist der Staat ein Transitland für Migranten. Zum anderen könnten Islamisten bei einem Zerfall des Staates ihre Macht festigen, und das nur eine Landesgrenze vom Mittelmeer entfernt. Mit seinen gut 18 Millionen Einwohnern gehört Mali einem UN-Index zufolge zu den zehn ärmsten Staaten der Welt.

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