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Massaker von Srebrenica : Richtiges Urteil zu einem beschämenden Vorgehen

Eine bosnische Frau auf einem Friedhof für Opfer des Massakers von Srebrenica Bild: AFP

Die Niederlande sind für den Mord an 300 Muslimen im Bosnien-Krieg mitverantwortlich. Das befand ein niederländisches Gericht. Das Urteil ist richtig, auch wenn das eigentliche Desaster woanders liegt.

          Jedes Jahr im Juni findet in Bosnien-Hercegovina ein denkwürdiger Erinnerungsmarsch statt: Hinterbliebene, Überlebende und andere Teilnehmer machen sich dann zu einem „Friedensmarsch“ auf und gehen – durch zum Teil kaum durchdringliche Wälder und abgelegene Täler, über Bergkuppen und steile Abhänge – jene Route nach, über die 1995 bosnische Männer aus Srebrenica vor den Soldaten des serbischen Generals Ratko Mladić flohen.

          Damals überlebten viele der ohnehin schon entkräfteten Flüchtlinge aus der seit Jahren belagerten, vermeintlichen „UN-Schutzzone“ Srebrenica den tagelangen Marsch nicht. Sie liefen auf Minen, wurden Opfer von serbischem Beschuss oder verirrten sich und gerieten am Ende doch wieder in die Hände von Mladićs Soldaten. Doch wenigstens jene, die es bis in Gebiete schafften, die von Truppen der muslimischen Bosniaken gehalten wurden, waren in Sicherheit.

          Anders erging es den mehr als 7000 Männern und männlichen Jugendlichen der belagerten Stadt, die auf die Hilfe der Staatengemeinschaft vertrauten, statt in die Wälder zu flüchten. In dem Irrglauben, die nach Srebrenica entsandte niederländische Schutztruppe der Vereinten Nationen („Dutchbat“) werde sie nicht dem sicheren Tod ausliefern, hatten sich viele auf den Stützpunkt der Niederländer geflohen. Nach dem Fall Srebrenicas am 11. Juli 1995 fanden zunächst mehrere hundert Muslime Unterschlupf auf dem Militärgelände des niederländischen Blauhelmkontingents, wo Oberst Tom Karremans das Sagen hatte.

          Zumindest für die Männer und die älteren Jungen erwies sich das Vertrauen in die (westliche) Staatengemeinschaft aber als tragischer und tödlicher Irrtum, denn Karremans war nur auf seine eigene Sicherheit und die seiner Soldaten bedacht. Er verhandelte mit Mladić, dem es vor allem darauf ankam, von den Niederländern nicht gestört zu werden. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Mladić und Karremans: Die bosnischen Muslime mussten das Gelände in den folgenden Tagen verlassen, wurden von den Serben abtransportiert und erschossen. Noch heute vergeht kaum ein Monat in Bosnien, in dem nicht wieder ein Massengrab mit Opfern des Massakers entdeckt wird.

          Niederlande sieht Verantwortung bei der UN

          Nun hat ein Gericht in Den Haag – nicht das dort ansässige UN-Kriegsverbrechertribunal, sondern ein Organ der niederländischen Rechtsprechung – entschieden, dass die Niederlande haftbar seien für die Deportation von immerhin 300 muslimischen Männern, die sich 1995 auf dem Gelände von Dutchbat in trügerische Sicherheit gebracht hatten. Die Richter gaben damit einer Klage der Hinterbliebenenorganisation „Mütter von Srebrenica“ zum Teil statt. Der Staat trage Mitschuld am Tod der Opfer, die am 13. Juli 1995 – als die Erschießungen in der Umgebung von Srebrenica schon begonnen hatten – das Lager der Niederländer verlassen mussten. „Der Staat ist haftbar für den Verlust, den die Verwandten der Männer erlitten, die am Nachmittag des 13. Juli von den bosnischen Serben aus dem Dutchbat-Lager abgeführt wurden“, wurde am Mittwoch aus der Urteilsbegründung zitiert.

          Schon im September 2013 war ein ähnliches Urteil ergangen. Damals entschied der Oberste Gerichtshof der Niederlande, dass der niederländische Staat in drei Einzelfällen für den Tod von Muslimen verantwortlich sei, die von dem Dutchbat-Stützpunkt verwiesen worden waren. Geklagt hatte unter anderem der Bruder eines Opfers, der nur deshalb überlebt hatte, weil die Niederländer ihn als Übersetzer brauchten und er daher in ihrem Lager bleiben durfte. Die Regierung der Niederlande vertritt die Auffassung, der niederländische Staat sei für die Handlungen von „Dutchbat“ nicht verantwortlich, da das Kontingent für die UN im Einsatz war, also in deren Verantwortung fiel.

          Die „Mütter von Srebrenica“ hatten geklagt

          Die Haager Richter befanden dagegen, die Verantwortung treffe außer den Vereinten Nationen auch die Niederlande, die als Truppensteller „wirksame Kontrolle“ über ihr Kontingent besessen habe. Die offizielle niederländische Position der Nichtverantwortung würde nämlich bedeuten, dass es unmöglich wäre, das Verhalten eines im Rahmen einer internationalen Friedensmission eingesetzten Truppenkontingents vor Gericht zu bewerten, was „inakzeptabel“ sei.

          Das ist eine richtige Entscheidung, doch für beide Urteile gilt: Zwar war dass Vorgehen des niederländischen Kontingents und insbesondere von dessen Befehlshaber Karremans beschämend, das eigentliche Desaster aber war der Aufbau des UN-Einsatzes in Bosnien. Die „UN-Schutzzonen“ konnten gar nicht wirkungsvoll gegen die Serben verteidigt werden, denn weder das UN-Mandat noch die Ausrüstung der entsandten Schutztruppen reichten dazu aus. Das nur leicht bewaffnete niederländische Kontingent in Srebrenica hätte gegen Mladićs kampferprobte Einheiten im Fall eines militärischen Konflikts keine Chance gehabt.  Die angeforderte Luftunterstützung blieb aus.

          Mit andere Worten: Die Vereinten Nationen ließen die Niederländer im Stich, und die ließen schließlich die bosnischen Muslime im Stich. Mit dem Unterschied, dass die bosnischen Muslime seit zwei Jahrzehnten tot sind, während Karremans heute als Rentner in Spanien lebt und andere Beteiligte Karriere bei den Vereinten Nationen machten. Eigentlich ein Stoff für ein Drama von Rolf Hochhuth.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

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