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Causa Martin Selmayr : Nächtliche Anrufe und ein Interessenkonflikt

Seine abrupte Doppelbeförderung zum Generalsekretär der EU-Kommission hatte im Februar 2018 Kontroversen ausgelöst: Martin Selmayr. Bild: EPA

Gegen Martin Selmayr, auf umstrittene Weise ernannter Generalsekretär der EU-Kommission, sind neue Vorwürfe publik geworden. Er soll Mitarbeiter gemobbt und die Rechtfertigung seiner eigenen Ernennung diktiert haben.

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          Unlängst schien es, als sei die Causa Martin Selmayr endlich zu den Akten gelegt. Fast ein Jahr lang hatte die Ende Februar 2018 innerhalb von Minuten und in zwei Schritten vollzogene Beförderung des engsten Mitarbeiters von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zum Generalsekretär und damit obersten Chef der rund 32.000 Mitarbeiter der Kommission für heftige Kontroversen gesorgt. Das Europäische Parlament hatte eine „handstreichartige Aktion“, die EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly Verstöße gegen Geist und Buchstaben des EU-Rechts beklagt. Kühl ließ Personalkommissar Günther Oettinger die resolute Irin am 12. Februar wissen, er stimme einer Reihe ihrer Feststellungen nicht zu. „Ebenso verstehen wir die geltenden Vorschriften anders“, erklärte Oettinger.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Seit Freitag sorgt die Affäre wieder für Aufregung. Die französische Zeitung „Libération“ berichtete unter Berufung auf anonyme Informanten, es seien nach dem Selbstmord einer mit dem Fall betrauten Mitarbeiterin des Juristischen Diensts der Kommission weitere beunruhigende Erkenntnisse ans Licht gekommen. Selmayr wird vorgeworfen, unbotmäßig Druck ausgeübt zu haben. Von Mobbing und nächtlichen Anrufen Selmayrs bei der Mitarbeiterin ist die Rede sowie von einem Interessenkonflikt. Die Kommission reagierte umgehend. Ihr Sprecher Margaritis Schinas verlas eine Stellungnahme und sprach von „unannehmbaren, boshaften und respektlosen Anschuldigungen“. Dies gelte für das Opfer und ihre Familie, aber auch für die Kommission. Es geschehe just zu einem Zeitpunkt, da diese „inmitten delikater Verhandlungen“ – gemeint waren die Brexit-Gespräche – für die Zukunft der EU stecke. Die Attacken des seit Anfang der neunziger Jahre in Brüssel tätigen Libération-Korrespondenten beruhten auf „vollkommen falschen“ Anschuldigungen und „anonymen Quellen“. Wegen des gebotenen Quellenschutzes ist der Verzicht auf die Nennung von Namen und Dienstgrad von Informanten allerdings auch in Brüssel durchaus üblich.

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