https://www.faz.net/-gpf-70b8m

Mario Monti : Gefangener seiner selbst

An Strahlkraft verloren: Mario Monti bei der Militärparade in Rom Bild: dapd

Mario Monti steht sich selbst im Weg. Große Hoffnungen ruhten auf ihm, als er italienischer Ministerpräsident wurde - doch eine nach der anderen enttäuscht er sie nun.

          Mario Monti verliert an Strahlkraft. Zuletzt brachten zwei Erdbeben in Norditalien und ein Bombenanschlag in Bari Trauer und Besorgnis in die Regierungsarbeit. Monti zeigte sich betroffen, hielt sich aber zurück. Damit distanzierte sich der italienische Ministerpräsident von seinem Vorgänger Silvio Berlusconi, der 2009 das Erdbeben in L’Aquila genutzt hatte, um sich als Macher zu inszenieren. Monti zeigte sich, aber nicht aufdringlich.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Als er Anfang November 2011 die Regierung übernahm und in Europa mit offenen Armen empfangen wurde, atmete Italien noch auf. Endlich war die Zeit vorbei, in der alle Italiener von den Ausländern nur Anspielungen über den schillernden Ministerpräsidenten zu hören bekamen. Während sich niemand mehr mit Berlusconi fotografieren lassen wollte, wurden Monti besondere Ehren zuteil. Denn er besitzt die Fähigkeit, schnell die Sympathie seiner Gesprächspartner zu gewinnen. Zudem sind seine Kenntnisse als Professor für Wirtschaftspolitik in der Krise sehr nützlich, ebenso seine klar verständlichen Erklärungen komplizierter Zusammenhänge.

          Manche Erwartungen gingen zu weit

          Doch manche Erwartungen gingen zu weit. Das verstehen die Italiener erst jetzt, da Montis Regierung immer weniger Kraft für Veränderungen und Reformen aufbringt. Im vergangenen Herbst verbreiteten vor allem die Oppositionsparteien, aber auch die Medien die Ansicht, das Problem sei allein Berlusconi. Sei der erst einmal weg, wären so gut wie alle Schwierigkeiten Italiens beseitigt. Diese Einschätzung hat sich nur zu einem kleinen Teil als richtig erwiesen. Tatsächlich zeigten sich die Finanzmärkte vor dem Abgang Berlusconis besorgt, nicht nur mehr wegen seiner privaten Eskapaden, sondern weil ihm die Zügel der Regierungsgewalt entglitten schienen. Mit Monti fassten die Finanzmärkte wieder Vertrauen. Der Risikoaufschlag auf Staatsanleihen sank augenblicklich. Doch nun ist genau dieser Indikator des italienischen Krisenfiebers wieder gestiegen.

          Im Risikoaufschlag ist immer auch ein Stück Spekulation enthalten, aber er spiegelt im Moment gut die Lage in Italien wider: Mario Monti hatte einen furiosen Start. Er räumte mit einem Paket von Haushaltskorrekturen schnell alle Zweifel an den italienischen Staatsfinanzen aus. Zugleich wagte sich seine Regierung an eine Rentenreform mit der sofortigen Erhöhung des Rentenalters auf 66 Jahre und kräftigen Einschnitten in die Frührenten. Die Gewerkschaften waren erbost. Aber weil sie die Lage Italiens als nationalen Notstand wahrnahmen, blieb es bei einem symbolischen Proteststreik von gerade einmal drei Stunden. Das harte Vorgehen auch gegenüber den Gewerkschaften steigerte noch einmal den Respekt der internationalen Finanzanalytiker vor Monti. Niemand hatte Zweifel daran, dass Monti sein Versprechen eines ausgeglichenen Staatshaushaltes im Jahr 2013 erreichen würde.

          Doch die zwei nächsten Reformschritte nahmen sich nicht mehr so heroisch aus. Der Ministerpräsident hatte die Hoffnung geweckt, dass Liberalisierungsschritte und eine tiefgreifende Reform des Arbeitsmarktes den Italienern mehr Beschäftigung und Wachstum bringen könnten. Die Liberalisierung war schließlich in großen ökonomischen Fragen wie der Privatisierung von Tausenden kommunaler und regionaler Unternehmen eher zahm. Stattdessen nahm sich die Regierung Taxifahrer und Apotheker vor: Sie sollten Sonderrechte abgeben, mehr Konkurrenz bekommen. Allerdings ist fraglich, ob allein davon ein großer Wachstumsschub kommen kann. Diese kleinen und umstrittenen Liberalisierungsprojekte stellten sich als doppelter Fehler heraus, weil die Regierung dann den wochenlangen Protesten nachgab. Monti musste einen ersten Gesichtsverlust hinnehmen.

          Monti steht sich selbst im Weg

          Noch schlimmer kam es bei der geplanten Reform des Arbeitsmarktes. Die von Monti ausgesuchte Arbeitsministerin Elsa Fornero hatte zunächst das Prinzip verfochten, dass die Unternehmen nur dann mehr Mitarbeiter einstellen würden, wenn auch Entlassungen leichter seien. Dieses Prinzip wollten Fornero und Monti erst gegen jeden Widerstand verteidigen. Doch in der letzten Nacht vor dem endgültigen Reformentwurf gaben die beiden klein bei, ausgerechnet gegenüber der Gewerkschaft mit extrem überkommenen Vorstellungen, der aus kommunistischen Wurzeln erwachsenen CGIL.

          Nun ist in Italien die große Auseinandersetzung um die Reformen ausgeblieben, aber auch die erhoffte Wende zu mehr Zuversicht - und natürlich auch der Wachstumssprung. Monti und seine Minister erweisen sich als längst nicht so entscheidungsstark, wie erwartet worden war. Inzwischen sind auch Grenzen von Montis Macht und Reformwillen deutlich geworden. Monti war als Ministerpräsident von Staatspräsident Giorgio Napolitano eingesetzt worden und hängt damit auch von dessen Unterstützung ab. Als Napolitano - einst im reformerischen Flügel der kommunistischen Partei - für die Arbeitsmarktreformen Kompromisse mit den Gewerkschaften verlangte, musste Monti zurückstecken.

          Außerdem steht sich Monti selbst im Weg. Obwohl er zehn Jahre Erfahrung als europäischer Kommissar in Brüssel sammelte, ist er als Politiker Monti dünnhäutig und verträgt Kritik nicht gut. Zudem will er sich nicht mit einem kompromisslosem Auftreten seine Zukunft verbauen. Denn viele sagen Monti nach, er wolle im Frühjahr 2013 Staatspräsident werden. Deshalb darf er nun, im Moment der Krise, nicht zu sehr auf Distanz zu den anderen Parteien gehen und kann auch nicht reihenweise Vertrauensabstimmungen nach dem Motto „Alles oder nichts“ fordern.

          Anarchie und Auflösungserscheinungen

          Damit ist der Ministerpräsident jedoch auch zum Gefangenen der drei Parteien geworden, die ihn stützen, aber keine Koalition sein wollen. Wie tief alle drei in der Krise stecken, hat sich gerade bei den Kommunalwahlen gezeigt. Berlusconis „Partei der Freiheit“ (PdL) hat ihren charismatischen Führer verloren, findet aber keinen neuen und zeigt parteiinterne Anarchie und Auflösungserscheinungen. Das linke Sammelbecken der „Demokratischen Partei“ (PD) trägt noch immer jahrzehntealte interne Flügelkämpfe aus. Im Zentrum wollte sich Pierferdinando Casini als Chef der christdemokratischen Splitterpartei UdC zum Protektor und Förderer Montis aufschwingen. Casinis bisherige Verbündete, der im Streit von Berlusconi geschiedene Parlamentspräsident Gianfranco Fini und der ehemalige römische Bürgermeister Francesco Rutelli, erweisen sich aber als schwache Auslaufmodelle.

          Und Monti könnte bei den nächsten Wahlen nicht ein Zugpferd, sondern eine Last sein. Denn mittlerweile wird den italienischen Bürgern bewusst, wie sehr Monti die Steuern erhöht hat. Mit einem kräftigen Satz nach oben bei der Mineralölsteuer sind Italiens Benzinpreise die höchsten in Europa und liegen knapp unter der Schwelle von zwei Euro je Liter. Am 18. Juni müssen die Italiener dazu die erste Rate einer neuen Immobiliensteuer entrichten, von der man noch nicht weiß, wie hoch sie am Ende sein wird.

          Über Monti brechen nicht nur die Klagen über den Rekord an Abgabenquoten in Italien, sondern auch die allgemeine Politikverdrossenheit und die alten Nöte der Wirtschaft herein. Er hat es nicht geschafft, mit Reformen die Konjunktur in Schwung zu bringen. Die Stimmung und die Konsumlust sind auf einem Tiefpunkt. Die Kleinunternehmer fühlen sich nicht angesprochen und in der Krise alleingelassen. Und die erfolgreichen und wachstumsstarken Unternehmer suchen ihr Glück im Ausland. Kein Wunder, dass die Prognosen für 2012 immer schlechter ausfallen, zuletzt wurde eine Rezession von real mindestens 1,5 Prozent befürchtet.

          Aus Sicht von Monti gibt es nur eine Rettung: Deutschland und Angela Merkel sollen Italien retten, generell mehr Schulden erlauben, den Italienern mit Eurobonds das Schuldenmachen verbilligen, möglichst noch mit einer Garantie für die italienischen Staatsschulden. Etwas flehentlich, etwas trotzig sagte Monti, zur Überwindung der Krise „soll Deutschland tief in sich gehen, und das ziemlich schnell“.

          Weitere Themen

          Erneute Raketentests in Nordkorea Video-Seite öffnen

          Kim Jong-un begleitet Starts : Erneute Raketentests in Nordkorea

          Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hat den neuerlichen Raketentest seines Landes einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zufolge vor Ort beobachtet. Nach Angaben des südkoreanischen Militärs feuerte der Norden mindestens zwei Kurzstreckenraketen vor seiner Ostküste ins Meer.

          Topmeldungen

          „Sie wollte nicht in einem Staat leben, den zu lieben ihr plötzlich wieder aufgetragen wurde. Der Bundeskanzlerbub verlangte das“, schreibt Marlene Streeruwitz.

          Chronik der Regierung Kurz : Was der Kanzlerbub wollte

          In ihrem Roman „Flammenwand“ verquickt Marlene Streeruwitz österreichische Politik und das Liebesleid ihrer Protagonistin Adele. Das Buch ist zugleich Chronik der türkis-blauen Regierung unter Sebastian Kurz.
          Mahar will keinen Bruch mit seiner Familie, aber er hat sich entschlossen, zu seiner Frau zu stehen.

          Zwischen den Welten : Die Freundin, die keiner kannte

          Mit Mitte zwanzig war er noch Single. Zumindest glaubte das seine Familie. In Wirklichkeit hatte er eine Freundin, eine Deutsche, eine Andersgläubige. Und da lag das Problem.

          Transfercoup nach Saisonstart : Coutinho lenkt von Bayerns Defiziten ab

          Die Münchner versuchen, sich das 2:2 gegen Hertha zum Saisonstart der Bundesliga schönzureden. Da hilft es, dass nach dem Spiel zwei Transfers bekannt werden. Einer davon ist spektakulär.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.