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Mario Monti : Gefangener seiner selbst

An Strahlkraft verloren: Mario Monti bei der Militärparade in Rom Bild: dapd

Mario Monti steht sich selbst im Weg. Große Hoffnungen ruhten auf ihm, als er italienischer Ministerpräsident wurde - doch eine nach der anderen enttäuscht er sie nun.

          Mario Monti verliert an Strahlkraft. Zuletzt brachten zwei Erdbeben in Norditalien und ein Bombenanschlag in Bari Trauer und Besorgnis in die Regierungsarbeit. Monti zeigte sich betroffen, hielt sich aber zurück. Damit distanzierte sich der italienische Ministerpräsident von seinem Vorgänger Silvio Berlusconi, der 2009 das Erdbeben in L’Aquila genutzt hatte, um sich als Macher zu inszenieren. Monti zeigte sich, aber nicht aufdringlich.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Als er Anfang November 2011 die Regierung übernahm und in Europa mit offenen Armen empfangen wurde, atmete Italien noch auf. Endlich war die Zeit vorbei, in der alle Italiener von den Ausländern nur Anspielungen über den schillernden Ministerpräsidenten zu hören bekamen. Während sich niemand mehr mit Berlusconi fotografieren lassen wollte, wurden Monti besondere Ehren zuteil. Denn er besitzt die Fähigkeit, schnell die Sympathie seiner Gesprächspartner zu gewinnen. Zudem sind seine Kenntnisse als Professor für Wirtschaftspolitik in der Krise sehr nützlich, ebenso seine klar verständlichen Erklärungen komplizierter Zusammenhänge.

          Manche Erwartungen gingen zu weit

          Doch manche Erwartungen gingen zu weit. Das verstehen die Italiener erst jetzt, da Montis Regierung immer weniger Kraft für Veränderungen und Reformen aufbringt. Im vergangenen Herbst verbreiteten vor allem die Oppositionsparteien, aber auch die Medien die Ansicht, das Problem sei allein Berlusconi. Sei der erst einmal weg, wären so gut wie alle Schwierigkeiten Italiens beseitigt. Diese Einschätzung hat sich nur zu einem kleinen Teil als richtig erwiesen. Tatsächlich zeigten sich die Finanzmärkte vor dem Abgang Berlusconis besorgt, nicht nur mehr wegen seiner privaten Eskapaden, sondern weil ihm die Zügel der Regierungsgewalt entglitten schienen. Mit Monti fassten die Finanzmärkte wieder Vertrauen. Der Risikoaufschlag auf Staatsanleihen sank augenblicklich. Doch nun ist genau dieser Indikator des italienischen Krisenfiebers wieder gestiegen.

          Im Risikoaufschlag ist immer auch ein Stück Spekulation enthalten, aber er spiegelt im Moment gut die Lage in Italien wider: Mario Monti hatte einen furiosen Start. Er räumte mit einem Paket von Haushaltskorrekturen schnell alle Zweifel an den italienischen Staatsfinanzen aus. Zugleich wagte sich seine Regierung an eine Rentenreform mit der sofortigen Erhöhung des Rentenalters auf 66 Jahre und kräftigen Einschnitten in die Frührenten. Die Gewerkschaften waren erbost. Aber weil sie die Lage Italiens als nationalen Notstand wahrnahmen, blieb es bei einem symbolischen Proteststreik von gerade einmal drei Stunden. Das harte Vorgehen auch gegenüber den Gewerkschaften steigerte noch einmal den Respekt der internationalen Finanzanalytiker vor Monti. Niemand hatte Zweifel daran, dass Monti sein Versprechen eines ausgeglichenen Staatshaushaltes im Jahr 2013 erreichen würde.

          Doch die zwei nächsten Reformschritte nahmen sich nicht mehr so heroisch aus. Der Ministerpräsident hatte die Hoffnung geweckt, dass Liberalisierungsschritte und eine tiefgreifende Reform des Arbeitsmarktes den Italienern mehr Beschäftigung und Wachstum bringen könnten. Die Liberalisierung war schließlich in großen ökonomischen Fragen wie der Privatisierung von Tausenden kommunaler und regionaler Unternehmen eher zahm. Stattdessen nahm sich die Regierung Taxifahrer und Apotheker vor: Sie sollten Sonderrechte abgeben, mehr Konkurrenz bekommen. Allerdings ist fraglich, ob allein davon ein großer Wachstumsschub kommen kann. Diese kleinen und umstrittenen Liberalisierungsprojekte stellten sich als doppelter Fehler heraus, weil die Regierung dann den wochenlangen Protesten nachgab. Monti musste einen ersten Gesichtsverlust hinnehmen.

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