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Mario Draghi in Libyen : Die wiederbelebte Achse Rom-Tripolis

„Historische Verbindung“ zweier Länder: Der italienische Regierungschef Mario Draghi (l.) mit seinem libyschen Amtskollegen Abdul Hamid Dbaiba Bild: AFP

Italiens Ministerpräsident Draghi betont bei einem Besuch in Tripolis die „Freundschaft“ mit dem libyschen Staat und gibt die Zurückhaltung seines Amtsvorgängers auf. Das ist ganz im Sinne italienischer Unternehmen.

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          Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi hat am Dienstag auf seinem Besuch in Tripolis die „einzigartige Gelegenheit zur Wiederbelebung der alten Freundschaft“ zwischen Italien und Libyen hervorgehoben. Nach der Bildung der Regierung der nationalen Einheit unter Libyens Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba und deren breiter Unterstützung durch das Parlament in Sirte vom März befinde sich das Bürgerkriegsland nun auf dem „Weg zur nationalen Versöhnung“, sagte Draghi nach seinem Gespräch mit Dbaiba.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Der Umstand, dass er Libyen als Ziel seiner ersten Auslandsreise seit der Regierungsübernahme in Rom vor sieben Wochen gewählt habe, sei „in sich schon ein Zeichen für die Bedeutung der historischen Verbindung der beiden Länder“, bekräftigte Draghi. Der Ministerpräsident wurde auf seinem Besuch von Außenminister Luigi Di Maio begleitet, der schon Ende März mit seinen deutschen und französischen Amtskollegen Tripolis besucht hatte.

          EU-Ratspräsident Michel war schon da

          Auch der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis stattete Libyen am Dienstag einen Besuch ab. Mitsotakis nahm an der Wiedereröffnung der griechischen Botschaft in Tripolis sowie des Konsulats in Benghasi teil. Schon am Sonntag hatte EU-Ratspräsident Charles Michel der Regierung Dbaiba die Unterstützung der Union zugesichert und die baldige Rückkehr eines EU-Botschafters nach Tripolis angekündigt. Außerdem hatte Michel die Lieferung von 50.000 Corona-Impfdosen versprochen. Moskau lieferte unterdessen am Sonntag 100.000 Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V nach Tripolis.

          Draghi hob hervor, dass Italien als einziges Land seine diplomatischen Vertretungen auch während der schlimmsten Zeiten des Bürgerkrieges nie geschlossen habe. Voraussetzung für den Wiederaufbau des Landes seien die Einhaltung der Waffenruhe und die Gewährung der Sicherheit. Draghi äußerte sich zufrieden über die Zusammenarbeit im Kampf gegen die illegale Migration über das Mittelmeer und versicherte Libyen der fortgesetzten Unterstützung bei der Bewältigung dieses „geopolitischen und humanitären Problems“.

          Hilfe auch in der Corona-Bekämpfung

          Der libysche Ministerpräsident Dbaiba äußerte die Hoffnung auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit Rom beim Ausbau der Infrastruktur und bei der Modernisierung der Stromversorgung. Dbaiba erwähnte die gute Zusammenarbeit mit dem italienischen Energieunternehmen Eni, das seit Jahrzehnten in der Öl- und Gasförderung in Libyen eine maßgebliche Rolle spielt.

          Die wichtigsten Infrastrukturprojekte sind dabei der während der jüngsten Kämpfe schwer beschädigte internationale Flughafen von Tripolis und die fast 2000 Kilometer lange „Autobahn des Friedens“ von der Westgrenze Libyens zu Tunesien bis zur ägyptischen Grenze im Osten. Die Arbeiten zur Wiederherstellung des Flughafens der Hauptstadt haben einen Umfang von rund 80 Millionen Euro. Die Fertigstellung der bisher nur aus wenigen Teilstücken bestehenden „Autobahn des Friedens“ ist ein Milliardenprojekt. Rom will Libyen in naher Zukunft auch weitere Unterstützung für das marode Gesundheitswesen gewähren, zuletzt wurden Schutzkleidung und Beatmungsgeräte für die Corona-Stationen libyscher Krankenhäuser geliefert.

          Dbaiba bezeichnete es als wichtigstes Ziel der bilateralen Beziehungen, dass das 2008 vom damaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi mit dem libyschen Machthaber Gaddafi geschlossene Freundschaftsabkommen erneuert und erfüllt werde. Draghis Amtsvorgänger Giuseppe Conte war mit seiner Politik der Äquidistanz zur international anerkannten Regierung in Tripolis und dem aufständischen General Chalifa Haftar sowie mit seinen Vermittlungsbemühungen zwischen den Bürgerkriegsparteien gescheitert. Die Regierung Draghi ist erkennbar bemüht, den Einfluss in dem früheren Kolonialland wiederzuerlangen.

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