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Mario Draghi : Der Banker, der Italien retten soll

Mario Draghi (links im Bild) am Mittwoch in Rom Bild: EPA

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat den früheren Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, mit der Regierungsbildung beauftragt. Wer ist der Mann, der Italien aus der Krise führen soll?

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          Ob er sich vorstellen könne, in Rom das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, sollte er darum ersucht werden, wurde Mario Draghi im Oktober 2019 gefragt. Damals schied er als Präsident der Europäischen Zentralbank aus dem Amt. Draghis Antwort vor 15 Monaten lautete: „Fragt meine Frau!“

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Was damals noch Zukunftsmusik war, ist jetzt Realität: Der italienische  Staatspräsident Sergio Mattarella hat Draghi am Mittwoch beauftragt, eine Regierung „di alto profilo“ zu bilden, wie es der Präsident nennt. Damit meint Mattarella ein Kabinett von überparteilichen Fachleuten, das jenseits von politischem Postengeschacher und Machtkämpfen die Regierungsgeschäfte führt. Von Draghi war seit seiner Rückkehr von Frankfurt nach Rom wenig zu sehen und zu hören. An den habituell überhitzten politischen Debatten hat er sich nicht beteiligt. In der Öffentlichkeit ließ er sich selten blicken.

          Draghi soll auf Grundlage einer stabilen Parlamentsmehrheit eine Regierung bilden, die bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2023 hält: Die zweite Regierungskrise seit den Wahlen vom März 2018 soll nach dem Willen Mattarellas unbedingt die letzte gewesen sein. „Ich fühle mich verpflichtet, an alle im Parlament vertretenen politischen Kräfte zu appellieren, einer ranghoch besetzten Regierung, die sich mit keiner politischen Formel identifizieren sollte, das Vertrauen zu schenken“, hatte Mattarella am Dienstagabend nach dem endgültigen Scheitern der Sondierungsgespräche zur Bildung einer erneuerten Linkskoalition gesagt. Die kommenden Monate seien entscheidend für die Überwindung der Pandemie-, Wirtschafts- und Sozialkrise: „Dazu braucht es eine Regierung mit voller Funktionsfähigkeit.“

          Renzi am Ziel

          Es ist kein Zufall, dass seit dem Sturz von Ministerpräsident Giuseppe Conte durch den früheren Regierungschef Matteo Renzi vor rund drei Wochen immer wieder „Supermario“ Draghi als Idealbesetzung für die Nachfolge Contes genannt wurde. Wenn nicht alles täuscht, hat Renzi seit dem Rückzug der Minister seiner linksliberalen Kleinpartei Italia Viva aus dem Kabinett Contes vom 13. Januar genau dieses Ziel verfolgt: den zuletzt orientierungs- und glücklosen Conte durch Draghi zu ersetzen. Zwar gibt es zumal vom linken Flügel der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung drohende Stimmen, man werde dem Kandidaten Draghi im Parlament die Unterstützung verweigern.

          Aber Außenminister Luigi Di Maio, nach wie vor die bestimmende Führungsgestalt der Fünf-Sterne-Bewegung, hat sich jüngst wie folgt über Draghi geäußert: „Er hat einen ausgezeichneten Eindruck auf mich gemacht.“ Viel spricht dafür, dass aus den Reihen der Fünf-Sterne-Bewegung, die in beiden Kammern des Parlaments die größte Fraktion stellen, eine ausreichend große Zahl von Stimmen für Draghi zusammenkommen. Als sicher gilt die umfassende, womöglich vollständige Unterstützung für Draghi durch die Sozialdemokraten unter Führung von Parteichef Nicola Zingaretti und durch Silvio Berlusconis liberal-konservativer Forza Italia.

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