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Chinas mächtigster Mann Xi : In Maos Fußstapfen

  • -Aktualisiert am

Eingeschworen auf Xi Jinping: Angehörige der Volksbefreiungsarmee Bild: dpa

Der Parteikongress der chinesischen Kommunisten könnte die Macht von Xi Jinping weiter festigen. Den Grundstein dafür hat der Präsident schon vorher gelegt.

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          Als Xi Jinping im Jahr 2012 die Führung von Chinas Kommunistischer Partei übernahm, sahen ihn die meisten als einen der vielen Technokraten, die sich in Partei- und Provinzposten unauffällig nach oben gedient und dabei brav an die Regeln der Partei gehalten hatten. Man erwartete von ihm keine großen Änderungen. Fünf Jahre später ist Xi Jinping der mächtigste Parteichef, den China seit Mao Tse-tung hatte.

          Xi Jinping zeigte von Anfang an Sendungsbewusstsein. Er spricht von der Wiederbelebung der chinesischen Nation und davon, dass China wieder seinen Platz im Zentrum des Weltgeschehens einnehmen sollte. Dies darf allerdings nur mit dem „Sozialismus chinesischer Prägung“ und nur unter der Führung der Kommunistischen Partei angestrebt werden und die braucht, so der Parteichef, eine starke Führung.

          Machtübernahme vom schwachen Vorgänger

          Xi Jinping übernahm die Parteiführung von einem schwachen Vorgänger. Unter Parteichef Hu Jintao hatten die Funktionäre der Partei die Zeit des Wirtschaftsbooms genutzt, um sich zu bereichern wie nie zuvor. Auch in der Volksbefreiungsarmee grassierte Bestechlichkeit und Ämterkauf. Seilschaften verschiedener Parteiführer bekämpften sich und schwächten die Stellung der Zentrale.

          Xi Jinpings alter Rivale, Bo Xilai, hatte sich als neuer Parteifürst in Chongqing profiliert und forderte die Führung in Peking mit neuen Methoden maoistischen Stils heraus. Politbüromitglied Zhou Yongkang gebat über eine riesige Seilschaft im Sicherheitsapparat und in der Öl- und Chemieindustrie. Xi Jinpings Amtszeit begann mit der Entmachtung von Bo Xilai.

          Schritt für Schritt weitete Xi Jinping seine Macht aus und machte sich an die Disziplinierung der Partei. Mit den Sensationsprozessen gegen die Parteifürsten Bo Xilai und Zhou Yongkang zeigte er, dass er auch vor der Verfolgung von höchsten Parteiführern, den „Tigern“, nicht zurückschrecken würde. Beide wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. Ein Feldzug bisher nie dagewesenen Ausmaßes gegen Korruption in der Partei begann. Hunderttausende wurden diszipliniert oder vor Gericht gestellt, darunter auch hohe Provinz- und Regierungsfunktionäre.

          Neuer Verhaltenskodex gegen Korruption und Amtsmissbrauch

          Die Funktionäre wurden mit allen Mitteln aus der maoistischen Zeit wie „Kritik und Selbstkritik“ und Denunziationen eingeschüchtert. Xi Jinping verordnete der Partei einen neuen Verhaltenskodex gegen Korruption und Amtsmissbrauch. Ergebenheitserklärungen gegenüber dem Parteivorsitzenden wurden verlangt. Die Säuberungen gaben Xi Jinping Gelegenheit, Positionen mit loyalen Anhängern zu besetzen. Im vergangenen Jahr wurde Xi Jinping offiziell der Titel „Kern der Parteiführung“ zuerkannt.

          Neben innerparteilichen Herausforderungen sah Xi Jinping Bedrohungen aus dem Ausland kommen. Der Arabische Frühling des Jahres 2011 hatte Panik in der chinesischen Parteiführung aufkommen lassen. Eine Farbenrevolution könnte auch in China ausbrechen und die Kommunistische Partei von der Macht verjagen, war die Befürchtung. Unter dem Eindruck der Ereignisse im Mittleren Osten wurde schon unter Parteichef Hu Jintao der Sicherheitsapparat ausgebaut und mit viel Geld ausgestattet, um Opposition im Keim zu unterbinden. Xi Jinping, damals noch in zweiter Reihe als Thronfolger im Politbüro, trug diese Beschlüsse mit.

          Nach seinem Amtsantritt stellte Xi Jinping neben das warnende Beispiel der Farbenrevolution noch den Zusammenbruch der Sowjetunion. Die Kommunistische Partei der Sowjetunion sei untergegangen, weil sie zu schwach geworden sei und die ideologische Kontrolle aufgegeben habe, sagte er. In diesem Sinn verordnete Xi Jinping China eine Rückkehr zu striktem Marxismus-Leninismus und einem eindeutigen Bekenntnis zum „Sozialismus mit chinesischer Prägung“.

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