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Frankreich : Ehemaliger Premier Valls schließt sich Macrons Partei an

  • Aktualisiert am

Spürt nur noch „Trauer“ und „Verbitterung“ für die Sozialisten: Manuel Valls Bild: dpa

Die vernichtende Wahlniederlage der französischen Sozialisten hat dem ehemaligen Premierminister Manuel Valls schwer zugesetzt. Nun zieht er die Konsequenzen.

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          Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls vollzieht endgültig den Bruch mit den Sozialisten: Der 54 Jahre alte Abgeordnete kündigte am Dienstag seinen Austritt aus der Sozialistischen Partei an. In der Nationalversammlung schließt er sich der Fraktion der Partei von Staatschef Emmanuel Macron an. Die neugewählte Nationalversammlung kommt am Nachmittag zu ihrer ersten Sitzung zusammen und will dabei ihren Präsidenten wählen.

          „Ein Teil meines politischen Lebens geht zu Ende“, sagte Valls dem Sender RTL. „Ich verlasse die Sozialistische Partei, oder die Sozialistische Partei verlässt mich.“ Valls, der von 2010 bis 2016 im Amt war,  äußerte „Trauer“ und „Verbitterung“ über das, was aus den Sozialisten geworden sei. Die Partei des ehemaligen Staatschef François Hollande hatte bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen demütigende Niederlagen erlitten und steckt in einer Existenzkrise.

          Parteiaustritt  kommt nicht überraschend

          Die Trennung zwischen Valls und seiner Partei hatte sich schon seit Monaten angebahnt: Bei der Präsidentschaftsvorwahl der Sozialisten unterlag Valls, ein Vertreter des rechten Parteiflügels, im Januar dem Parteilinken Benoît Hamon. Er stellte sich anschließend hinter den später siegreichen unabhängigen Kandidaten Macron und damit gegen Hamon, der ein Wahldebakel erlebte.

          Bei der Parlamentswahl trat Valls dann als unabhängiger Kandidat an: Er wurde weder von den Sozialisten, noch von Macrons Partei La République en Marche aufgestellt. Beide Parteien schickten in seinem Wahlkreis aber auch keine Gegenkandidaten ins Rennen. Valls wurde mit einem äußerst knappen Vorsprung in die Nationalversammlung wiedergewählt.

          Schwieriger Stand im Lager von Macron

          Er wolle der parlamentarischen Mehrheit von Macron angehören, sagte Valls RTL. Aus Parlamentskreisen verlautete, der ehemalige Premierminister werde sich der Fraktion von La République en Marche anschließen. Die Präsidentenpartei hatte bei der Parlamentswahl am 18. Juni eine absolute Mehrheit von 308 der 577 Sitze gewonnen. Die Sozialisten stellen künftig nur noch 30 Abgeordnete - etwa ein Zehntel ihrer bisherigen Abgeordnetenzahl.

          Regierungssprecher Christophe Castaner bezeichnete die Entscheidung Valls als „nicht überraschend“. Zugleich sagte Castaner dem Sender CNews, Valls werde in der Fraktion „keine prominente Rolle“ spielen. „Die neue Generation von La République en Marche wird ihn nicht so empfangen.“

          Angespanntes Verhältnis zum neuen Präsidenten

          Valls ist für seinen Ehrgeiz bekannt und dürfte Schwierigkeiten damit haben, in der Politik künftig nur noch die zweite Geige zu spielen. In seiner Zeit als Premierminister hatte er zudem ein angespanntes Verhältnis zu Macron, der unter ihm zwei Jahre lang Wirtschaftsminister war – auch wenn beide politisch ähnliche Ansichten vertreten, etwa was die Notwendigkeit von Reformen in Frankreich angeht.

          Die neugewählte Nationalversammlung will am Nachmittag zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen und ihren Präsidenten wählen. Den prestigeträchtigen Posten dürfte aller Voraussicht nach der frühere Grünen-Politiker François de Rugy bekommen, der für La République en Marche in die Nationalversammlung gewählt wurde.

          Die Abgeordneten der Präsidentenpartei sprachen sich für den 43 Jahre alten Politiker aus, wie Teilnehmer einer Fraktionssitzung sagten. Eigentlich war erwartet worden, dass erstmals eine Frau die Präsidentschaft der Nationalversammlung übernimmt. Für den Posten gab es auch zwei Kandidatinnen.

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