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Duterte vollzieht Kehrtwende : Manila zieht Kündigung von Militärabkommen mit den USA zurück

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Amerikas Verteidigungsminister Lloyd Austin passiert eine Ehrenformation der philippinischen Streitkräfte bei seiner Ankunft in Camp Aguinaldo am Freitag. Bild: Reuters

Amerikas Verteidigungsminister Austin begrüßt bei seinem Besuch auf den Philippinen die Entscheidung, sie biete „ein gewisses Maß an Gewissheit für die Zukunft“.

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          Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat die Aufkündigung eines wichtigen Militärabkommens mit den USA endgültig zurückgezogen. Das sogenannte Visiting Forces Agreement (VFA) sei wieder „in vollem Umfang in Kraft“, sagte Verteidigungsminister Delfin Lorenzana am Freitag bei einer Pressekonferenz mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin. Duterte hatte den geplanten Ausstieg bereits dreimal verschoben, zuletzt wurde das Abkommen im Juni verlängert.

          „Vergangene Nacht, nach einem Treffen zwischen Minister Austin und dem Präsidenten (...) entschied der Präsident, das Kündigungsschreiben zurückzuziehen“, sagte Lorenzana. „Wir sind wieder auf dem richtigen Weg.“

          Austin begrüßte die Entscheidung, die „ein gewisses Maß an Gewissheit für die Zukunft gibt“. Ein „starkes, widerstandsfähiges Bündnis“ zwischen den USA und den Philippinen werde für die Sicherheit, Stabilität und den Wohlstand im indopazifischen Raum „von entscheidender Bedeutung bleiben“.

          Der philippinische Präsident hatte im Februar des vergangenen Jahres den Ausstieg aus dem Abkommen angekündigt, welches den rechtlichen Rahmen für die amerikanischen Militärpräsenz in dem südostasiatischen Inselstaat darstellt. Zuvor hatte der ehemalige philippinische Polizeichef Ronald Dela Rosa berichtet, die USA hätten ihm sein Visum entzogen. Manila sah darin eine amerikanische Sanktion wegen des harten Vorgehens Dela Rosas gegen die Drogenkriminalität.

          Duterte hatte seit seinem Wahlsieg 2016 wiederholt mit der Aufkündigung des VFA und der militärischen Zusammenarbeit mit den USA gedroht. Das Abkommen von 1998 ist auch Grundlage für zahlreiche, jährlich stattfindende gemeinsame Militärmanöver sowie Trainings der philippinischen Streitkräfte.

          Das fast 70 Jahre alte Militärbündnis mit den Vereinigten Staaten hat in den Philippinen viele Kritiker. Sie bemängeln, das Bündnis garantiere US-Soldaten, denen Straftaten vorgeworfen werden, eine Vorzugsbehandlung.

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