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Gastbeitrag Manfred Weber : „Den Kampf fortsetzen“

  • -Aktualisiert am

Manfred Weber kämpfte als Spitzenkandidat der EVP um das Amt des Kommissionspräsidenten. Diesen Job wird wahrscheinlich Ursula von der Leyen bekommen. Bild: AFP

Im Sinne von mehr Demokratie und Transparenz für die EU muss das Spitzenkandidatenmodell in einem Rechtsakt verankert werden. Außerdem braucht das EU-Parlament endlich ein Initiativrecht.

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          In den vergangenen Wochen ist viel über Demokratie auf EU-Ebene diskutiert worden. Ich werde – gerade als Betroffener – nicht über die Entscheidungsfindung bei der Suche nach den EU-Führungsfiguren lamentieren. Ich respektiere die Ergebnisse, die im Einklang mit den Verträgen und damit nicht undemokratisch waren, wenngleich aber unbefriedigend.

          Viele Wählerinnen und Wähler sowie ein Großteil der Abgeordneten hätte sich gewünscht, dass die Demokratisierung der EU einen deutlichen Sprung nach vorne macht, was mit der Wahl eines Spitzenkandidaten möglich gewesen wäre. Die Wahlbeteiligung ist gestiegen, die EVP ist deutlich als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgegangen, über den europäischen Spitzenkandidaten und unsere Kandidaten in 27 Ländern haben wir Gesicht gezeigt und Programm.

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