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Mali : Wo Westerwelle zum Leisetreter wird

  • -Aktualisiert am

Bald ein Vermittler? Westerwelle in Bamako im Gespräch mit Parlamentsabgeordneten aus dem Norden Malis Bild: dpa

Während seines Mali-Besuchs ist der Außenminister um vorsichtige Töne bemüht. Der Einsatz dort soll nicht an den in Afghanistan erinnern - also an einen langen Kampfeinsatz und vermessene Ziele.

          5 Min.

          Es ist eine beschwerliche Anreise für den deutschen Außenminister, auch gemessen an afghanischen Erfahrungen. Drei Stunden hockt Guido Westerwelle in einem röhrenden Transall-Flugzeug der Bundeswehr, das ihn von Dakar, der Hauptstadt Senegals, nach Mali bringt. So sehr er sich auch bemüht, seine Botschaft von dem politischen Prozess herüberzubringen, der nun vonnöten sei, um den Konflikt in dem gespaltenen Land Westafrikas zu lösen - das Bild von dem im Cockpit eines Militärflugzeug anreisenden Diplomaten spricht einfach eine andere Sprache.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Aus Sicherheitsgründen hat Westerwelle die Transall bestiegen, obwohl es in Bamako, der Hauptstadt im Süden Malis, ruhig zugeht. In der Stadt sitzen schon seit Dienstag Vertreter der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union (AU) und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas zusammen, um den Einsatz einer afrikanischen Eingreiftruppe in Nordmali vorzubereiten, wo seit Monaten Tuareg-Separatisten und ausländische Terroristen wüten. Auf dem Rollfeld des Flughafens wird Westerwelle von Außenminister Tiéman Hubert Coulibaly empfangen. Beide ziehen sich schnell zu einem Gespräch zurück. Sie kennen einander schon. Mitte September hatten sie anlässlich der Eröffnung der UN-Vollversammlung in New York miteinander gesprochen.

          Nun stehen die Minister vor den Fahnen ihrer Länder, und es scheint, als habe die kurze Unterhaltung in kleinem Kreis nur der Abstimmung der öffentlichen Statements gedient. Coulibaly äußert sich ganz im Sinne des Deutschen: Es gebe keinen Zweifel an dem Engagement Berlins für Demokratie, Freiheit und Laizismus. Auch teilten beide Seiten das Engagement gegen den Terrorismus. Deutschland genießt in Bamako hohes Ansehen. Auch, daran erinnert der malische Außenminister, weil der westdeutsche Staat 1960 das erste Land war, das Mali anerkannte, nachdem es sich von der Föderation mit Senegal gelöst hatte. Westerwelle gibt das Kompliment zurück: Mali sei ein stolzes Land mit einer großen Geschichte. „Wir wollen, dass es wieder eine gute Entwicklung nehmen kann“. Deshalb heiße er es gut, dass Coulibaly ihm zugesichert habe, dass eine „große Chance“ bestehe, einen politischen Fahrplan für die Rückkehr zu einer verfassungsmäßigen Ordnung in Mali vorzulegen. Noch im November solle das geschehen.

          Der Zusatz ist von Bedeutung, denn am 19. November, nachdem eine vom UN-Sicherheitsrat gesetzte 45-Tage-Frist abgelaufen sein wird, wollen die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union einen Beschluss fassen über ihr Engagement in Mali. Das Land ist ein schwieriger Partner. Zwar erinnert im Straßenbild von Bamako nichts mehr an den Putsch, der gerade einmal sechs Monate zurückliegt. Dass Mali durch diesen und die anschließenden Machtkämpfe schweren Schaden genommen hat, zeigt sinnbildlich der Zustand der Residenz des Übergangspräsidenten Dionkounda Traoré. Westerwelle besucht diese nach seinen Gesprächen mit dem Parlamentspräsidenten und Abgeordneten aus Nordmali. Sie ist noch nicht wieder hergerichtet worden.

          Deutschland will Gespräche leiten

          Etwa 200 Militärberater will die EU schicken, um die Führung in Bamako zu unterstützen. Sie sollen die malischen Streitkräfte ausbilden. Diese sollen wiederum selbst mit Einheiten der Ecowas, aber auch aus anderen AU-Staaten, wie etwa Tschad, das über eine funktionierende Armee verfügt, gegen die Tuareg-Rebellen und ausländischen Dschihadisten im Norden des Landes in den Krieg ziehen. Das riesige Gebiet, das von Mauretanien, Algerien und Niger eingeschlossen wird, ist zum Großteil Wüste und Halbwüste, es geht also vor allem darum, die drei Städte Timbuktu, Gao und Kidal zurückzuerobern - und, was schwieriger ist, dauerhaft zu halten. Zudem erwägt die EU die afrikanische Eingreiftruppe logistisch zu unterstützen, denn dieser mangelt es an Transportkapazitäten.

          Die Bundeswehr finge in Mali nicht bei Null an. Bis zum Militärputsch im März dieses Jahres waren fünf deutsche Militärberater im Land, der ranghöchste Soldat ein Oberstleutnant. Ausbildungshilfe wird das genannt und findet in mehreren afrikanischen Staaten statt. Der Stützpunkt zwei Autostunden nördlich von Bamako ist nach deutschen Informationen noch intakt und könnte womöglich für die EU-Mission genutzt werden. Vieles ist noch unklar: die Größe der malischen Streitkräfte etwa, denn viele Soldaten sind nach dem Putsch ins Ausland geflohen. Auch die Frage, ob nicht nur die malischen Kräfte der Eingreiftruppe, sondern auch die aus anderen afrikanischen Staaten der Ausbildung bedürfen.

          Westerwelle ist es ein Anliegen, seine Reise nicht als militärische Erkundung aussehen zu lassen, obschon er neben einem Abteilungsleiter aus dem Entwicklungsministerium auch von einem Brigadegeneral aus dem Verteidigungsministerium begleitet wird. Der Außenminister konzentriert sich auf das, was er den „politischen Prozess“ nennt. Es ist eine der Lehren, die er aus dem Afghanistan-Einsatz gezogen hat: Das Militär kann nur flankieren, politische Konflikte bedürfen einer politischen Lösung. Was das im Falle Malis heißt, hat Westerwelle mehrmals deutlich gemacht: Der Übergangsregierung, die nach dem Putsch im Frühjahr eingesetzt worden war, soll nicht nur ein Zeitplan für Wahlen abgerungen werden, sondern auch Zugeständnisse gegenüber den benachteiligten Tuareg. In der improvisierten Pressekonferenz am Flughafen fasst Westerwelle dies in die Worte, ein „politischer Ansatz muss ein inklusiver Ansatz sein“.

          Afghanistan ist weit weg

          Die Tuareg selbst werden vor die Wahl gestellt: Wenn sie sich einbringen in den politischen Prozess, wird Europa ihnen helfen, auch mit Geld. Wer nicht will, wer zum Teil mit, zum Teil ohne die ausländischen Terroristen an der Abspaltung festhält, bekommt es mit dem Militär zu tun. Auf Deutschland könnte in diesem politischen Prozess eine besondere Rolle zukommen. Es ist wahrscheinlich, dass Gespräche zwischen der Übergangsregierung in Bamako und den gemäßigten Kräften des Nordens von Deutschland geleitet werden. Berlin werden in der Region anders als Paris und Washington keine wirtschaftlichen oder geopolitischen Interessen unterstellt.

          Was die Kooperation mit gemäßigten Tuareg anbelangt, dient das Ende der Rebellion des Wüstenvolkes von 1996 als Folie. Auch damals hatte der Westen ein Entwicklungsprogramm für den Norden aufgelegt, das zeitweise sehr erfolgreich war. Doch die strukturelle Benachteiligung der Tuareg, die fragile Lage nach dem Putsch und das Einsickern von Kämpfern, die im Dienst des Gaddafi-Regimes gestanden hatten und nach dessen Sturz schwer bewaffnet aus Libyen zurückkehrten, haben dazu geführt, dass der Norden Malis zu einer Problemzone geworden ist, die nicht zuletzt wegen der dortigen Terrorcamps auch Europa gefährdet. Mehrere Führer von Al Qaida im islamischen Maghreb sollen sich dort aufhalten oder aufgehalten haben.

          Entwicklungsminister Dirk Niebel, der Bamako schon im August besucht hatte, sprach dieser Tage davon, in Mali dürfe kein „zweites Afghanistan“ entstehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wählte eine Bundeswehr-Tagung in Strausberg, um in aller Kürze zu sagen, die Bundeswehr sei bereit, sich an dem Militäreinsatz zu beteiligen, wenn die Voraussetzungen geklärt seien, und Verteidigungsminister Thomas de Maizière gab zu erkennen, dass er an einen bewaffneten Einsatz denke - zum Selbstschutz. Nichts von all dem ist aus Westerwelles Sicht falsch. Doch wer hört, wie vorsichtig er in dieser Angelegenheit spricht, muss zu dem Schluss kommen, dass er die Kommunikation seiner Kabinettskollegen für, gelinde gesagt, unglücklich hält: Sicher, es gehe auch darum zu verhindern, dass Mali eine Operationsbasis für Al Qaida wird. Ja, zwei, drei Dutzend deutsche Ausbilder könnten am Ende nach Südmali geschickt werden - zum Selbstschutz auch bewaffnet. Aber für Westerwelle ist die Referenzgröße Somalia: Wie für das zerissene Land Ostafrikas werde man auch in diesem Fall einheimische Sicherheitskräfte ausbilden, sogar anders in Somalia, wo man dies aus Sicherheitsgründen in Uganda macht, in Mali selbst. Afghanistan ist für Westerwelle die falsche Referenz. Sie klingt nach einem jahrelangen Kampfeinsatz. Und es klingt nach vermessenen Zielen.

          Genau diese verfolgt Westerwelle nicht. Weder was die Forderung nach der Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung anbelangt, wie sie in einer UN-Resolution und den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates erwähnt wird, noch was das Endergebnis im besten Falle anbelangt. Ein neuer Realismus herrscht unter den Diplomaten.

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