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Mali : Entmachteter Präsident Touré erklärt Rücktritt

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Zurückgetreten: der untergetauchte malische Präsident Amadou Toumani Toure Bild: AFP

Der seit dem Putsch untergetauchte malische Präsident Touré hat seinen Rücktritt eingereicht. Damit machte der 63-Jährige den Weg für eine Übergangsregierung frei. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hob daraufhin die Sanktionen gegen Mali auf.

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          Zweieinhalb Wochen nach dem Putsch in Mali hat der entmachtete Präsident Amadou Toumani Touré am Sonntag offiziell seinen Rücktritt erklärt. Entsprechend einem Abkommen mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) machte Touré damit den Weg für eine politische Neuordnung frei. Die Entwicklungen im Norden des Landes, wo Tuareg-Rebellen und islamische Fundamentalisten das Sagen haben, bleiben unberechenbar.

          Touré erschien erstmals seit dem Putsch vom 22. März in der Öffentlichkeit. Er wirkte müde und war abgemagert. Das Abkommen für die Beilegung der Krise wurde von Burkina Fasos Außenminister Djibrill Bassolé im Auftrag der Ecowas ausgehandelt. Es sieht die Ernennung des bisherigen Parlamentspräsidenten Dioncounda Traoré zum Übergangspräsidenten vor. Dieser soll gemeinsam mit einer von ihm zu bildenden Übergangsregierung dann Präsidentschafts- und Parlamentswahlen organisieren. Im Gegenzug werden die Putschisten amnestiert und die gegen Mali verhängten Ecowas-Sanktionen aufgehoben.

          Ecowas hebt Sanktionen auf

          Die Putschisten hatten Touré vorgeworfen, die Tuareg-Rebellion nicht entschlossen genug zu bekämpfen. Aufgrund des Machtvakuums nach dem Putsch gelang es den Tuareg und den mit ihnen verbündeten Islamisten aber, innerhalb weniger Tage weite Teil des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen. Am Freitag riefen die Tuareg-Rebellen der Nationalen Befreiungsbewegung von Azawad (MNLA) die Unabhängigkeit des Nordens aus. Allerdings wird die Macht de facto zu großen Teilen von der islamistischen Bewegung Ansar Dine ausgeübt, die mit der Gruppe Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQMI) verbündet ist.

          Am Sonntag trat eine neue bewaffnete Gruppierung mit dem Namen Nationale Befreiungsfront von Azawad (FLNA) auf, die nach eigenen Angaben über 500 bewaffnete Kämpfer verfügt. Die Bewegung für Einheit und Heiligen Krieg in Westafrika (MUJAO), ein AQMI-Ableger, bekannte sich derweil zur Entführung des algerischen Konsuls in Gao und sechs seiner Mitarbeiter. Die Gruppe hatte im Herbst bereits drei Mitarbeiter von Hilfsorganisationen aus Spanien und Italien entführt, für deren Freilassung sie 30 Millionen Euro verlangt.

          Die Ecowas hob nach der erfolgreichen Vermittlungsmission in Bamako alle gegen das Land verhängten Sanktionen auf. „Ich hoffe, dass Mali auf der Grundlage der von ECOWAS erreichten Einigung nun zügig zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückkehrt“, erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Samstag. Die territoriale Einheit Malis dürfe nicht bedroht werden. Der belgische Außenminister Didier Reynders schlug vor, dem Norden Malis Autonomierechte zu gewähren.

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