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Bundeswehr : Bundestag verlängert Mali-Einsätze

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Der Bundestag in Berlin am 20. Mai 2022. Bild: dpa

In Mali hat sich die Sicherheitslage Jahr für Jahr verschlechtert. Trotzdem hat der Bundestag die Bundeswehreinsätze in dem westafrikanischen Land nun verlängert – mit einer Notfallregelung.

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          Die Bundeswehr bleibt zunächst trotz erschwerter Bedingungen im westafrikanischen Krisenland Mali. Der Bundestag verlängerte am Freitag in Berlin sowohl die Teilnahme deutscher Soldatinnen und Soldaten an der Blauhelm-Mission Minusma als auch an der europäischen Ausbildungsmission EUTM um ein weiteres Jahr. Allerdings lässt das Minusma-Mandat im Notfall eine vorzeitige Beendigung des Einsatzes zu. Und die Ausbildung von lokalen Streitkräften konzentriert sich fortan auf das Nachbarland Niger.

          Mali zählt zu den ärmsten Ländern der Welt und wird seit Jahren von Konflikten erschüttert. Vor allem im Norden des Landes sind islamistische Gruppen aktiv, die immer wieder Anschläge auf das Militär, staatliche Einrichtungen und die Zivilbevölkerung verüben. In der Hauptstadt Bamako putschte mehrfach die Armee. Zuletzt sorgte die Verschiebung von Wahlen sowie die Präsenz russischer Söldner in Mali für Spannungen zwischen der Militärregierung und westlichen Staaten, die schließlich zum offenen Bruch führten.

          „Maßnahmen zur Anpassung“

          An der UN-Mission Minusma können laut Mandat künftig bis zu 1400 Bundeswehrsoldaten teilnehmen, bisher lag diese Obergrenze bei 1100. Für den Fall, dass die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet ist, ermöglicht das Mandat, „Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten, bis hin zur Beendigung des Einsatzes“. Verwiesen wird auf eine womöglich mangelnde Verfügbarkeit von „Luftnahunterstützung nach dem Abzug der französischen Kampfhubschrauber“. Nach wie vor ist unklar, wer die Absicherung der gefährlichen Mission übernimmt, wenn Frankreich seine Truppen wie angekündigt abzieht. Deutschland will die Franzosen zum Teil beim Sanitätsdienst ersetzen und darüber hinaus beim Schutz des Flugplatzes in Gao in Nordmali mitarbeiten.

          Die EUTM trägt zwar noch Mali in der Überschrift, wird sich aber auf Spezialkräfte des Niger in der „Mission Gazelle“ fokussieren. An dem EU-Einsatz sollen künftig maximal 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten teilnehmen können, also höchstens halb so viele wie bisher. Die militärische Ausbildung der malischen Armee war nach Berichten über ein Massaker Ende März und Anfang April an etwa 300 Menschen in Zentralmali gestoppt worden. Laut Zeugen waren auch malische Soldaten an den Gräueltaten beteiligt.

          Laut dem Mali-Direktor der Hilfsorganisation „International Rescue Committee“ (IRC), Franck Vannetelle, ist der Krise in dem westafrikanischen Land nicht mit Militäreinsätzen beizukommen. Trotz der jahrelangen Präsenz verschiedener internationaler Militäreinsätze habe sich die Sicherheitslage von Jahr zu Jahr verschlechtert, sagte er dem Evangelischen Pressedienst. Um für Frieden zu sorgen, brauche es mehr Investitionen in Entwicklungsprojekte und die humanitäre Hilfe.

          Beide Mandate, für Minusma und für EUTM, sind bis Ende Mai 2023 befristet. Für die Verlängerung von Minusma stimmten 541 Abgeordnete im Bundestag, 103 dagegen. Für das veränderte EUTM-Mandat stimmten 551 dafür, 105 dagegen.

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