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Maduro warnt Trump : „Lassen wir kein Vietnam in Lateinamerika zu“

Maduro im Präsidentenpalast: Drohungen an die Amerikaner Bild: AFP

Nicolás Maduro rät den Vereinigten Staaten von einer militärischen Intervention in Venezuela ab. Gleichzeitig löst er Besorgnis in Washington aus, weil er die Gründung von Volks-Verteidigungseinheiten angeordnet hat.

          Der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro hat Amerika am Mittwoch vor einem militärischen Eingreifen in seinem Land gewarnt. Maduro sagte in einer Videobotschaft an das „amerikanische Volk“, im Falle einer Intervention drohe den Vereinigten Staaten ein „Vietnam in Lateinamerika“. Donald Trump riet derweil auf Twitter vor Reisen nach Venezuela ab.

          Tjerk Brühwiller

          Berichterstatter für Lateinamerika mit Sitz in São Paulo.

          Am Dienstag hatte sich der Machtkampf in Venezuela abermals zugespitzt. Der Oberste Gerichtshof veranlasste, die Bankkonten des selbsternannten oppositionellen Übergangspräsidenten Juan Guaidó zu blockieren. Zudem verhängte eine Ausreisesperre gegen den 35 Jahre alten Politiker. Das mit regierungstreuen Richtern besetzte Gericht rechtfertigte seine im Staatsfernsehen verkündeten Urteile mit einer Untersuchung, die gegen Guaidó laufe.

          Dieser sagte am Dienstag vor der von der Opposition kontrollierten Nationalversammlung, dass er die Drohung einer Festnahme nicht unterschätze. Sie sei aber nichts Neues. „Wir sind hier, führen weiter unseren Auftrag aus und arbeiten, um die humanitäre Notlage zu überwinden.“ Für den Mittwoch rief Guaidó zu weiteren Kundgebungen auf. Er hielt die Venezolaner an, über die Mittagsstunden ihre Stimme gegen die humanitäre Krise zu erheben, in die ihr Land unter dem Maduro-Regime geschlittert ist. Für den kommenden Samstag sind Großkundgebungen angekündigt. In den vergangenen Tagen wurden bei Protesten mehr als vierzig Personen getötet und Hunderte verhaftet. Für Besorgnis sorgt eine Ankündigung Maduros, der die Bildung von 50.000 „Volks-Verteidigungseinheiten“ anordnete. Ob es sich dabei um bewaffnete Milizen handelt, ist unbekannt.

          Blick auf Boltons Notizblock

          Die Drohungen und Schritte des Regimes gegen Guaidó machten auch Washington hellhörig. Auf Twitter verurteilte der amerikanische Sicherheitsberater John Bolton die „widerrechtlichen Drohungen“ gegen Guaidó. Er erinnerte daran, dass jegliche Maßnahmen, die dem Parlamentspräsidenten schadeten, „ernsthafte Konsequenzen“ nach sich ziehen würden. Am Montag hatte Bolton von sich reden gemacht, als er den anwesenden Journalisten bei einer Pressekonferenz einen Blick auf seinen Notizblock gewährte. Darauf war die Notiz „5000 Soldaten nach Kolumbien“ zu lesen – was als direkte Drohung Richtung Caracas interpretiert wurde.

          Washington hatte außerdem veranlasst, Zahlungen für Öllieferungen des staatlichen venezolanischen Ölkonzerns PDVSA in die Vereinigten Staaten zu blockieren. Das Unternehmen informierte daraufhin seine Kundschaft darüber, dass Öltanker die venezolanischen Häfen nur nach Vorauszahlung der Fracht verlassen dürften. Am Dienstag lagen fast zwanzig Frachter in Venezuela vor Anker. Die neuen Sanktionen dürften das Regime in starke finanzielle Bedrängnis bringen, sind die Ölexporte nach Amerika doch die wichtigste Geldquelle Venezuelas. Darüber besorgt zeigte sich nun auch Russland, das zu einem der wichtigsten Gläubiger Venezuelas geworden ist. Moskau befürchtet, dass Caracas dem Schuldendienst bald nicht mehr nachkommen wird.

          Unter dem wachsenden Druck signalisierte Maduro am Dienstag ein Entgegenkommen. In einem Interview sagte der Staatschef, er sei für Gespräche mit der Opposition bereit. Auch sprach er von Neuwahlen – allerdings nicht für das Präsidentenamt, wie von der Opposition und zahlreichen Regierungen gefordert, sondern für die Nationalversammlung, die erst Ende 2020 neugewählt werden sollte. Die Präsidentenwahl sei vorbei, sagte Maduro. „Wenn der Imperialismus neue Wahlen will, soll er bis 2025 warten.“

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