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Nach Konferenz in Berlin : Macron wirft Erdogan im Libyen-Konflikt Wortbruch vor

  • Aktualisiert am

Recep Tayyip Erdogan und Emmanuel Macron im Oktober 2018 in Istanbul Bild: AFP

Die Türkei bringe weiterhin Kämpfer in das Bürgerkriegsland und befeuere so den Konflikt, sagt Emmanuel Macron. Ankara reagiert mit einem Gegenvorwurf: Frankreich sei der „Hauptverantwortliche“ für die libyschen Probleme.

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          Rund eineinhalb Wochen nach der Berliner Libyen-Konferenz ist die demonstrative Einigkeit der Teilnehmer wieder dahin: Frankreich und die Türkei werfen sich gegenseitig vor, den bewaffneten Konflikt in Libyen anzufachen. Erdogan halte seine Zusage nicht ein, sich aus dem nordafrikanischen Krisenstaat herauszuhalten, sagte Macron am Mittwoch in Paris. Dies sei ein „eindeutiger Verstoß“ gegen Erdogans Ankündigungen bei der Libyen-Konferenz in Berlin.

          Der französische Präsident hielt zudem eine Lobrede auf den türkischen Historiker Taner Akçam, der am Mittwochabend in Paris für seine Forschung zum „Völkermord“ an den Armeniern ausgezeichnet wurde – ein heikles Thema im Verhältnis zur Türkei, die das Massaker nicht als Völkermord anerkennt.

          Ankara reagierte am Abend mit einem Gegenvorwurf: Frankreich sei der „Hauptverantwortliche für die Probleme in Libyen seit dem Beginn der Krise 2011“, erklärte das Außenministerium in Ankara.

          Macron: Sicherheit aller Europäer bedroht

          Macron hatte nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis gesagt: „Wir haben in den vergangenen Tagen türkische Schiffe gesehen, die syrische Milizen nach Libyen begleitet haben.“ Das bedrohe „die Sicherheit aller Europäer und der Bewohner der Sahelzone“, betonte Macron. Der französische Staatschef nannte es ein „Scheitern“, dass Erdogan sein Wort nicht halte.

          Der französische Präsident wirft der Regierung in Ankara vor, zur Unterstützung der libyschen Einheitsregierung unter Ministerpräsident Fajez Sarradsch syrische Kämpfer nach Tripolis entsandt zu haben. Die Türkei sieht Frankreich dagegen an der Seite des libyschen Generals Chalifa Haftar, der gegen die Einheitsregierung in Tripolis kämpft. Es sei „kein Geheimnis“, dass Frankreich Haftar „bedingungslos“ unterstütze, um Einfluss auf die Verteilung von Bodenschätzen nehmen zu können, sagte ein Sprecher des türkischen Außenministeriums.

          Bei der Berliner Libyen-Konferenz am 19. Januar hatten sich Frankreich, die Türkei und zehn weitere Staaten unter anderem verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem „wichtigen Beitrag“ für die Friedensbemühungen.

          Konflikt um Massaker an Armeniern

          Macron lobte in Paris am Mittwochabend den türkischen Historiker Akçam, der als einer der ersten in seinem Land die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs erforscht hat. Akçam prangere „die Leugnung“ des „organisierten Verbrechens“ gegen die Armenier an, sagte Macron bei einer Veranstaltung der armenischen Gemeinde in Paris, bei der der Autor für sein neues Buch „Killing Orders“ (Aufträge zum Töten) eine Tapferkeitsmedaille erhielt.

          „Man baut keine große Geschichte auf einer Lüge auf, und keine Politik auf Revisionismus oder Leugnung“, betonte Macron unter Anspielung auf die Türkei. Der französische Präsident hatte den 24. April zum „nationalen Gedenktag für den Völkermord an den Armeniern“ erklärt und sich damit den Zorn Ankaras zugezogen.

          Schätzungen zufolge wurden zwischen 1915 und 1917 im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei spricht von wesentlich niedrigeren Opferzahlen und erkennt die Massaker nicht als Völkermord an.

          Als erstes großes europäisches Land hatte Frankreich die Massaker bereits 2001 als Genozid eingestuft. Der deutsche Bundestag tat dies im Juni 2016, was eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei auslöste. Die amerikanische Regierung spricht dagegen weiter von Massakern. Präsident Donald Trump ist bemüht, die Beziehungen zu Erdogan zu verbessern.

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