Wie Macron den Frieden mit Russland retten will
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Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron am 25. Januar in Berlin Bild: dpa
Der französische Präsident Emmanuel Macron berät mit Olaf Scholz in Berlin über Wege aus der Ukrainekrise. Im Zentrum steht dabei sein Wunsch nach mehr Einheit unter den EU-Partnern.
Gibt es einen europäischen Weg aus der russischen Eskalationsspirale? Der französische Präsident Emmanuel Macron ist davon überzeugt. Er ist am Dienstag mit der Absicht an die Spree gereist, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Demarche zu gewinnen, die im Elysée-Palast mit „Deeskalation“ betitelt wird. Der Wunsch nach mehr Einheit unter den EU-Partnern, den der amerikanische Präsident Joe Biden in seiner Videokonferenz im ungewöhnlichen Format hervorbrachte, wird in Paris geteilt. Es hat auch im Elysée zu Stirnrunzeln geführt, wie Bundeskanzler Scholz sich schwer- tat, die Gaspipeline Nord Stream 2 für mögliche Sanktionen im Fall einer militärischen Aggression in Erwägung zu ziehen. Auch die deutsche Debatte über Waffenexporte an die Ukraine stößt in Paris auf Unverständnis. Aber Macron hat es ebenfalls nicht goutiert, wie die britische Regierung mit maximaler Dramatisierung in der Krise hervorgeprescht ist. Es sei nicht hilfreich, heißt es im Elysée, wenn Worst-Case-Szenarios in der Öffentlichkeit breitgetreten würden. Man müsse sich vor dem „selbst erfüllenden Charakter“ solcher Narrative hüten.
Macron will den Europäern ein Vorgehen vorschlagen, das stark seinem „Sowohl als auch“-Slogan aus dem Wahlkampf ähnelt. Wie im Elysée-Palast erläutert wird, gebietet das eine robuste militärisch-ökonomische Drohkulisse wie auch Verhandlungen mit Moskau. In Paris will man glauben, dass es noch eine Chance für eine diplomatische Lösung gibt. Macron glaubt, dass der Bundeskanzler ähnlich denkt. Vor ihrer Unterredung in Berlin verteidigte der französische Präsident, dass er am Freitag ohne Scholz mit Putin reden wolle. Es sei nur ein Telefonat geplant. Es gehe darum „eine Klärung in mehreren Punkten zu erhalten“. Macron sagte, wenn es sich um einen physischen Besuch in Moskau handeln würde, wäre ein gemeinsamer Auftritt mit Scholz denkbar gewesen.
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