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Macrons neue Ostpolitik : Eine Zeile für Napoleon ist nicht genug

Emmanuel Macron hält in Krakau eine Grundsatzrede Bild: AP

Der französische Präsident will in Krakau mit einer Grundsatzrede ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Polen eröffnen. Doch polnische Intellektuelle bleiben skeptisch.

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          Mit einem Satz in polnischer Sprache hat Emmanuel Macron seine Rede in der Universität Krakau begonnen, mit der er ein neues Kapitel in der französischen Ostpolitik öffnen will. Das war eine sprachliche Verneigung vor den Polen, deren Rückkehr nach Europa besonders Frankreich „verpasst“ habe. Er nannte den EU-Erweiterungsprozess ein „verpatztes Wiedersehen“, dessen Folgen heute sichtbar seien. Das war eine diplomatische Anspielung Macrons auf die Gefahren, denen sich der Rechtsstaat und die Demokratie in Polen ausgesetzt sehen.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Macron griff die nationalkonservative Regierung vor den Studenten nicht direkt an. Das wäre auch schwierig gewesen, hatte er am Vortag nach Gesprächen mit dem polnischen Ministerpräsidenten und dem Präsidenten in Warschau gejubelt, „ein neues Kapitel in den französisch-polnischen Beziehungen“ aufgeschlagen zu haben. Unter den Porträts polnischer Könige in der Aula des Collegium Maius richtete der französische Präsident einen Appell an die Studentenschaft, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in der EU überall zu verteidigen. Statt direkt die Justizreform der polnischen Regierung anzugreifen, erinnerte er an die lange Geschichte der polnischen Freiheitskämpfe. Zum Schluss zitierte er sogar - wieder auf Polnisch - einen Vers aus der polnischen Nationalhymne.

          „Polen ist nicht untergegangen“

          Zuvor hatte er stolz daran erinnert, dass Napoleon in der Nationalhymne eine Zeile gewidmet werde. „Polen ist nicht untergegangen“, sagte Macron und fügte hinzu, „Europa wird nicht untergehen“. Wiederholt betonte er, dass die EU ein Ganzes sei, nicht nur ein großer Binnenmarkt. Die Werte der EU seien für alle bindend, ohne das politische Projekt sei der Zusammenschluss der europäischen Nationen nicht vorstellbar. „Die EU ist ein Block“, sagte er. Sie stehe vor „unglaublichen Herausforderungen“.

          Er unterschätze nicht, dass Polen auf eine andere Geschichte als Frankreich zurückblicke. So habe das Land im 20. Jahrhundert Erniedrigungen und das Gefühl des Verlassenseins erlebt, als der Eiserne Vorhang fiel. „Das Wunder der Freiheit dürfen Sie sich nicht stehlen lassen“, forderte Macron. Die Generation der Studenten sei aufgerufen, sich gegen Versuche zur Wehr zu setzen, die Geschichte umzuschreiben. „Ich denke an den russischen Revisionismus, aber auch daran, wie in Ungarn die Nationalgeschichte umgeschrieben wird“, sagte er.

           „Dunkle Seiten“ der Geschichte

          Versuche, die Geschichte neu zu erfinden, müssten unterbunden werden. Macron bezeichnete es als Generationenaufgabe der EU, eine gemeinsame Geschichte zu schreiben, „keine einheitliche, aber eine Geschichte, die alle teilen“. Andernfalls drohe Europa wieder in eine Vielzahl widerstreitender nationalistischer Narrative zu zerfallen. Polen müsse sich auch den „dunklen Seiten“ seiner Geschichte stellen, Macron nannte den Antisemitismus.

          Die EU insgesamt müsse sich wieder an die Vorstellung gewöhnen, Macht auszuüben. Dazu zähle auch, dass Europa sich mit seiner demographischen Entwicklung auseinandersetzen müsse, die „zu der Anspannung angesichts der Migrationsströme führt“. Einige EU-Partner im Osten Europas hätten seit 1989 bis zu einem Viertel ihrer Bevölkerung verloren.

          Kritische Fragen an den Präsidenten

          In den Jubel Macrons über das „neue Kapitel in den französisch-polnischen Beziehungen“ wollten die Intellektuellen nicht einstimmen, die er am Montagabend zu einem Abendessen in die französische Botschafterresidenz gebeten hatte. Der frühere antikommunistische Dissident und Chefredakteur der liberalen Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, Adam Michnik, etwa warnte den Präsidenten vor dem Bestreben der nationalkonservativen Regierung, die Justiz und die Medien unter ihre Kontrolle zu bringen. Frankreich müsse viel lauter seine Stimme erheben, um die Demokratie und den Rechtsstaat in Polen zu verteidigen.

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