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Macrons neue Ostpolitik : Eine Zeile für Napoleon ist nicht genug

Die Tochter einer Holocaustüberlebenden berichtete, dass ihre Mutter von neuem Angst habe vor antisemitischen Übergriffen. Die Filmemacherin Agnieszka Holland oder der Theaterregisseur Krysztof Warlikowski erläuterten dem Präsidenten, warum Minderheiten sich bedroht fühlen und die demokratischen Kräfte Hilfe brauchten. Macron hörte geduldig zu, machte sich Notizen und gab seinen Gästen das Gefühl, dass er ihre Sorgen teile. Aus seiner Sicht erlebt Polen in ausgeprägter Form die Krise der Demokratie, die alle EU-Staaten treffe.

„Verfassungspatriotismus zu abgehoben“

Dem modernen Rechtsstaat fehle das ergreifende, mitreißende Narrativ, das die Nationalisten beherrschten. Erst nach dem Verlust werde den meisten klar, wie sehr sie im Alltag auf eine verlässliche Rechtsprechung zählten. Der Verfassungspatriotismus, wie ihn seinerzeit Jürgen Habermas definiert habe, sei zu rational und abgehoben, um viele Leute zu erreichen. In Polen sei das Ressentiment gegenüber der liberalen Demokratie besonders groß, weil der wirtschaftliche Übergangsprozess sehr schnell verlaufen und kaum sozial abgefedert worden sei.

Über Macrons Russlandpolitik äußerten sich die meisten Intellektuellen besorgt. Ein früherer Dissident hielt dem Präsidenten vor, von Putin fasziniert zu sein und ein romantisches Russlandbild zu hegen. Macron wiederholte, dass er nicht naiv sei, er wisse genau, woher die Hackerangriffe während des Präsidentschaftswahlkampfes gekommen seien. Auch habe Putin seine Rivalin Marine Le Pen empfangen und Finanzhilfen für ihre Partei organisiert. Er verteidigte seine Sichtweise, dass die Politik der Sanktionen und internationalen Ächtung gegenüber Putin seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim weniger Ergebnisse als der von ihm im August begonnene Dialog mit Putin gezeitigt habe.

Ein schwärmerisches Russlandbild?

Die Intellektuellen reagierten skeptisch auf die Äußerungen des Präsidenten. Macron bestand darauf, dass ohne einen wachsamen Dialog mit Putin die Ostgrenze der EU nicht dauerhaft gesichert werden könne. Er sagte, man müsse vorsichtig bleiben, aber der Gipfel im Normandie-Format im Dezember in Paris und der Gefangenenaustausch hätten Bewegung in den Konflikt gebracht. Es könne zu Rückschlägen kommen, aber das Wichtigste sei, sich nicht mit dem Status quo abzufinden. Er wiederholte nicht seine Idee einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsstruktur mit Russland.

Die Frage sei, wie man den Rahmen für eine friedliche Koexistenz an der Ostgrenze der EU schaffen könne. Er wies wiederholt zurück, ein schwärmerisches Russlandbild zu haben und sich täuschen zu lassen. Es sei an Europa, eine Lösung zur dauerhaften Sicherheit Polens auszuarbeiten. Macron warb auch vor den Intellektuellen für einen Ausbau der europäischen Verteidigungskapazitäten innerhalb der Nato.

Das sei ein langwieriger Prozess, denn am Anfang des europäischen Einigungsprozesses stehe der Verzicht Deutschlands auf eine militärisch gesicherte Machtposition. Deutschland habe sich zunächst durch die Teilung und dann über den Versöhnungsprozess als Beispiel dafür verstanden, einer Machtposition abzuschwören und diese Rolle den Vereinigten Staaten von Amerika zu überlassen.

„Ich weiß, dass Europa mich schützt“

Polen habe eine andere Entwicklung durchlaufen. Es sei ein sowjetischer Satellitenstaat gewesen und habe sich nach der Wiedervereinigung des europäischen Kontinents dafür entschieden, sich der amerikanischen Schutzmacht anzuvertrauen. Schon zuvor hatte Macron an der Seite des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki gesagt: „Was wäre ich glücklich, wenn die Polen sich eines Tages sagen könnten, ich werde bedroht, aber ich weiß, dass Europa mich schützt.“ An jedem Tag werde Europa unzerstörbar sein.

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