Macron in Saudi Arabien : Heikler Handschlag mit dem Kronprinzen
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Warme Begrüßung: Der saudische Kronprinzen Mohammed bin Salman und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Samstag in Dschidda Bild: dpa
Der französische Präsident Emmanuel Macron verteidigt auf seinem Besuch in Saudi-Arabien den Dialog mit den Golfstaaten – und schließt Rüstungsdeals etwa mit den Vereinigten Arabischen Emiraten ab.
Trotz amerikanischer Bedenken ist der französische Präsident Emmanuel Macron am Samstag in der Hafenstadt Dschidda zu Gesprächen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zusammengetroffen. Macron ist der erste westliche Staatschef, der seit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi 2018 Saudi-Arabien besucht. Er akzeptierte, dass die Presse nur eingeschränkten Zugang erhielt. Auf einer Pressekonferenz am Flughafen in Dschidda versicherte Macron den mitreisenden Journalisten aber, dass er ohne Tabu über alles mit dem Kronprinzen gesprochen habe. „Wir haben natürlich die Frage der Menschenrechte ansprechen können. Das war ein direkter und hoffentlich wirkungsvoller Austausch. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob wir bei dem Thema vorankommen.“
Er wies den Vorwurf zurück, dass er Salman legitimiere. Die diversen Krisen in der Region könnten nicht dadurch gelöst werden, dass Saudi-Arabien ignoriert werde. Der amerikanische Präsident Joe Biden hatte im Februar einen Geheimdienstbericht freigegeben, der Salman schwer belastet. Khashoggi war im Oktober 2018 im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul verschwunden. Seine Leiche ist bis heute nicht aufgefunden worden. Khashoggi hatte in der Washington Post regelmäßig kritische Berichte zu Salmans Vorgehen veröffentlicht.
Emirate investieren in Frankreich
Macron sagte, er habe mit Salman auch über die Lage im Libanon beraten. Riad und Paris wollten das libanesische Volk unterstützen und sich für eine bessere Versorgung mit Energie und Lebensmitteln einsetzen. Thema sei auch der Atomstreit mit Iran gewesen. Macron sagte, es dürfe keine Atomwaffen in Iran geben, aber auch keine kurzfristige Eskalation. Der Dialog mit Saudi-Arabien als größtem der Golfstaaten sei eine Notwendigkeit. Saudi-Arabien ist der größte Kunde französischer Waffenexporte.
Zuvor hatte Macron in den Vereinigten Arabischen Emiraten einen Vertrag über 80 Kampfflugzeuge des Typs Rafale bekanntgegeben. Er rühmte den „größten Exportauftrag für das Kampfflugzeug“. Zudem kaufen die Emirate von Airbus zwölf taktische Mehrzweckhubschrauber des Typs Caracal. Weiter seien Investitionen der Emirate in die französische Industrie im Bereich Raumfahrt, Transport und erneuerbare Energie im Umfang von zehn Milliarden Euro vereinbart worden.
