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Krieg im Donbass : Macron und Putin planen neuen Ukraine-Gipfel

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Emmanuel Macron und Wladimir Putin beim bislang letzten Normandie-Gipfel im Dezember 2019 in Paris Bild: EPA

Ein mögliches nächstes Treffen im Ukraine-Format solle in Berlin stattfinden, heißt es von den beiden Präsidenten. Ein Termin ist noch offen. Eine Zusammenkunft sei aber „nützlich“.

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          Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben nach französischer Darstellung über einen möglichen neuen Ukraine-Gipfel gesprochen. Sie stimmten grundsätzlich überein, dass ein Spitzentreffen im sogenannten Normandie-Format, an dem auch Deutschland beteiligt wäre, nützlich sei. Es solle von französischer Seite mit Deutschland daran gearbeitet werden, denn ein solcher Gipfel werde in Berlin stattfinden, verlautete am Freitagabend aus Kreisen des Élyséepalastes. Ein möglicher Termin für ein Spitzentreffen blieb zunächst offen.

          Zuletzt hatte es einem Gipfel mit Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich im vergangenen Dezember in Paris gegeben. Kiew und Moskau hatten dabei eine Wiederbelebung des Friedensprozesses für die umkämpften Gebiete in der Ostukraine angestoßen. Die Bezeichnung Normandie-Format leitet sich von der ersten Begegnung dieser Art im Juni 2014 in der französischen Region Normandie ab.

          Beide Präsidenten betonten laut einer russischen Mitteilung, dass sie sich bald persönlich treffen wollten. Ursprünglich hatte Macron am 9. Mai an der Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland in Moskau teilnehmen wollen. Wegen der Corona-Krise wurde die Parade aber verschoben, der Besuch fiel aus. Macron wolle den Besuch im Spätsommer nachholen, wenn es eine Möglichkeit gebe. Putin sagte nach Kremlangaben, dass „Russland nie jene Franzosen vergessen werde, die zusammen mit sowjetischen Soldaten an der Ostfront kämpften“.

          Putin und Macron seien besorgt, dass die Kämpfe im nordafrikanischen Libyen weitergehen, teilte der Kreml weiter mit. Beide sprachen sich demnach für einen sofortigen Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des innerlibyschen Dialogs aus, so wie es bei der Friedenskonferenz im Januar in Berlin vereinbart worden war. Es solle eine politisch-diplomatische Lösung des Konflikts geben, hieß es.

          Macron sprach nach Pariser Angaben die Einmischung ausländischer Mächte in dem ölreichen Land an. Erst zu Wochenbeginn hatte der 42-Jährige die Türkei scharf für die Unterstützung der international anerkannten Regierung des Landes kritisiert. Bei der Unterhaltung mit dem Kremlchef sei auch das Stichwort „Wagner-Gruppe“ gefallen, hieß es aus den Élyséekreisen. Das US-Militär geht nach früheren Angaben davon aus, dass in dem vom Bürgerkrieg erschütterten Land rund 2000 Angehörige der privaten russischen Gruppe im Einsatz sind. Der „Wagner-Gruppe“ werden Beziehungen zum Kreml nachgesagt.

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