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Annäherung an Russland : Macrons Moskau-Wende

Einen Vergleich mit dem gescheiterten Versuch eines „Reset“ mit Russland während der ersten Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Barack Obama verbat sich Macron mit Verweis auf die andere geographische und machtpolitische Ausgangslage. „Wir müssen Russland an Europa andocken, denn aufgrund seiner Geschichte und seiner Geographie ist es eine europäische Macht. Je mehr wir dies betonen, umso mehr wird es europäisch sein“, sagte der Präsident.

Seinen Optimismus begründete er mit konkreten Beispielen. So sei es ein Ergebnis seiner Unterredung mit Putin im Mai 2018 in St. Petersburg, dass Europa nicht länger aus den Syrien-Verhandlungen ausgeschlossen sei. Der Kremlchef habe damals einem neuen „Mechanismus“ zugestimmt, der die Gruppe von Astana (Russland, Iran, Türkei) sowie die sogenannte Kleine Gruppe (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Saudi-Arabien, Ägypten) umfasst. Auf diese Weise könne etwa verhindert werden, dass die Türkei nach einem Abzug der amerikanischen Truppen aus den Kurdengebieten in Syrien zu viel Einfluss gewinne, sagte Macron.

Die Beziehung „neu betrachten“

Europa könne die Führungsrolle, die Russland im Nahen Osten aufgebaut habe, nicht ignorieren. Das hindere ihn jedoch nicht daran, „ohne Konzessionen“ Differenzen anzusprechen. Macron äußerte sich zutiefst besorgt über die Lage in Idlib, wo das Assad-Regime mit erheblicher russischer Unterstützung gegen Regimegegner vorgeht und große Fluchtwellen auslöst. Dies, so Macron, habe er Putin auch deutlich gesagt.

Als weiteres Beispiel für konstruktive Zusammenarbeit nannte der Franzose die russischen Versuche zur Rettung des Atomabkommens mit Iran. Russland ist einer der Signatarstaaten des von Amerika aufgekündigten Abkommens und hat angeboten, sich an dem von den Europäern aufgebauten Handelskanal Instex zu beteiligen. Positiv bewertete Macron zudem die Tatsache, dass Russland das Pariser Klimaabkommen – anders als Amerika – ratifiziert habe.

Die Signalwirkung seiner Russland-Annäherung auf EU-Partner wie Polen und die baltischen Staaten sprach der Präsident nicht an. Macron hat Anfang 2020 einen ersten Staatsbesuch in Polen geplant. Der Präsident bekundete, er wolle die Beziehung zu Russland „neu betrachten“, weil sich die Weltordnung mit großer Geschwindigkeit verändere. Eine wahrhaftige Souveränität Europas könne nur entstehen, wenn Russland in eine gemeinsame Sicherheitsstrategie eingebunden werde. „Es geht um Europa. Es liegt in unserer Verantwortung, den Rahmen unserer Sicherheit zu gestalten“, sagte er.

Als wichtigen ersten Schritt auf diesem Weg bezeichnete Macron eine Lösung des Ukraine-Konflikts. Dies sei auch eine Voraussetzung dafür, Russland wieder in den G-7-Kreis der wichtigsten Industriestaaten einladen zu können. Der Präsident wies die Vorstellung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zurück, dass der Kremlchef ohne weitere Zugeständnisse im nächsten Jahr hinzugeladen werden könne. Das, so Macron, würde die Schwäche der G-7-Gruppe vorführen, denn schließlich sei Putin aufgrund der Invasion der zur Ukraine gehörenden Krim-Halbinsel ausgeschlossen worden.

Macron zeigte sich aber zuversichtlich, dass Putin bereit sei, der Ukraine entgegenzukommen. Der Franzose ließ sich auch nicht dadurch beirren, dass der Kreml nach dem Treffen an der Côte d’Azur Aussagen von ihm zur Meinungsfreiheit verfälschte und erst nach Protesten korrigierte.

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