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Netanjahu in Paris : Macron kritisiert Botschaftsverlegung nach Jerusalem scharf

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Paris: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Benjamin Netanjahu zu einem Treffen im Élysée-Palast. Bild: dpa

Bei einem Treffen mit Benjamin Netanjahu kritisiert Emmanuel Macron die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem scharf. Zum Iran-Deal kommen vom israelischen Premier ungewohnte Töne.

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          Bei einem Treffen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem scharf kritisiert. Nach dem 90-minütigen Gespräch zwischen den Staatschefs sagte Macron auf einer Pressekonferenz: „Wenn es dazu führt, dass Leute sterben, ist das kein Anlass zum Feiern.“ Zudem wolle die französische Regierung bei der Lösung der humanitären Krise in Gaza helfen.

          Wie die israelische Tageszeitung „Haaretz“ berichtete, betonte der französische Präsident zudem die Bedeutung des Atomabkommens mit Iran. Gleichzeitig warb er jedoch für eine zusätzliche Vereinbarung, die auch das iranische Raketenprogramm und die Aktivitäten iranischer Kräfte in der Region umfassen soll.

          Obwohl als großer Kritiker des Abkommens mit Teheran bekannt, warb Netanjahu bei Macron nicht um einem Ausstieg der Franzosen aus dem Iran-Deal. „Ich habe Frankreich nicht darum gebeten, sich aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action; Anm. d. Red.) zurückzuziehen, da ich glaube, dass ökonomische Kräfte das Abkommen auflösen werden“, so der israelische Premierminister.

          Neue Details zum Treffen mit Merkel

          Es war nicht das erste Mal, dass Macron sich kritisch zur Politik der israelischen Regierung äußerte. Bei einem Treffen im September rief der französische Präsident Netanjahu dazu auf, dem „Frieden eine Chance zu geben“ und als Zeichen gegenüber den Palästinensern die israelischen Siedlungsaktivitäten im besetzten Westjordanland einzustellen. Schon bei diesem Treffen äußerte Macron die Sorge, dass die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt eine Gefahr für den Frieden sei, weswegen Frankreich diesen Schritt ablehne.

          Netanjahu befindet sich derzeit auf einer Europareise. Schon am Montag traf er Angela Merkel. Auch im Gespräch mit der Kanzlerin ging es vor allem um das Atomabkommen mit Iran und die Rolle Teherans im Nahen Osten. Wie „Haaretz“ schreibt, habe Netanjahu die Bundeskanzlerin davor gewarnt, dass Iran einen religiösen Krieg in Syrien auslösen wolle. Die Konsequenz werde eine Vielzahl weiterer Flüchtlinge sein. „Sie (Merkel) wissen genau, wohin diese kommen“, sagte Netanjahu demnach. Am Mittwoch steht ein Treffen mit seiner britischen Amtskollegin Theresa May sowie Außenminister Boris Johnson in London an.

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