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Macrons europäische Delegation : „Mit einer Stimme gegenüber China sprechen“

Macron spricht vor Unternehmern bei der Import-Expo in Schanghai. Bild: AFP

Der französische Präsident will in China ein geeintes Europa vorführen. Er reist mit einer deutschen Ministerin und einem irischen EU-Kommissar. Xi Jinping aber muss nicht zittern. Ihm tut Macron einen großen Gefallen.

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          Emmanuel Macron hat sich vorgenommen, bei seiner China-Reise den gemeinsamen Ansatz der Europäischen Union gegenüber China hervorzuheben. Deshalb unternahm der Präsident den ungewöhnlichen Schritt, sich nicht nur von französischen, sondern auch von deutschen Wirtschaftsvertretern begleiten zu lassen. Zum Auftakt seiner dreitägigen Reise trat Macron am Montagabend in Schanghai zudem gemeinsam mit der deutschen Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und dem irischen EU-Kommissar Phil Hogan bei einer Versammlung der Wirtschaftsvertreter auf. Der Franzose plant, gegenüber Chinas Präsident Xi Jinping mit Nachdruck EU-Forderungen vorzubringen. „Frankreich will eine Botschaft zur Verteidigung des Multilateralismus überbringen und sich für freien Marktzugang, faire Wettbewerbsbedingungen und den Abbau der Handelsspannungen einsetzen“, teilte der Elysée-Palast vorab mit.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Macron hat Wert darauf gelegt, dass sich Deutschland als weitaus wichtigerer Handelspartner der Chinesen als Frankreich in die europäische Demarche einbinden lässt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich im März zu der gemeinsamen europäischen Herangehensweise bekannt und war wie auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in den Elysée-Palast gekommen, um dem Frankreich-Besuch Xi Jinpings eine europäische Dimension zu geben. Den Auftritt der drei Europäer wollte Frankreich als Auftakt für eine neue europäische China-Politik verstanden wissen, nachdem die EU China in einem Strategiepapier zuvor erstmals als Systemrivalen (und zugleich als Kooperationspartner und wirtschaftlichen Wettbewerber) eingestuft hatte.

          Geht Deutschland doch eigene Wege?

          Doch seither entstand in Paris der Eindruck, dass die Bundesregierung in der China-Politik wieder eigene Wege gehe. So wurde kritisch vermerkt, dass Merkel kaum Abstimmungsbedarf über den Umgang mit dem Netzwerkausrüster Huawei beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes sah. Auch habe die Bundeskanzlerin bei ihrer China-Reise im September nicht den Anschein erweckt, dass sie stärker die EU-Rolle betonen wolle, hieß es in Paris.

          Umgekehrt gab es in Berlin Irritationen darüber, dass Macron sich als Ehrengast der Handelsmesse China International Import Expo hat einladen lassen, die an diesem Dienstag in Schanghai beginnt. Die Messe ist ein Prestigeprojekt Xi Jinpings, und Deutschland hat bisher Wert darauf gelegt, sich nicht durch ranghohe Beteiligung daran in die chinesische Staatspropaganda einspannen zu lassen. Das erklärt vermutlich auch, warum die Bundesregierung Macrons Drängen erst spät nachgab und Karliczek nach Schanghai entsandte.

          Frankreich hätte sich mehr erhofft

          Ursprünglich hatte es im Elysée-Palast sogar die Hoffnung gegeben, dass Ursula von der Leyen Macron als Präsidentin der EU-Kommission hätte begleiten können. Stattdessen bat er EU-Kommissar Phil Hogan an seine Seite. Hogan ist bislang noch für Landwirtschaft zuständig, er soll aber in der künftigen EU-Kommission die Handelspolitik leiten. So wird er ein wichtiger Ansprechpartner bei den Verhandlungen über das Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und China sein, das nach dem Willen der EU bis Ende kommenden Jahres unterzeichnet werden soll.

          Am Montagabend traf Macron im Schanghaier Hyatt-Hotel auf deutsche und französische Unternehmer, die zum Teil extra dafür nach China geflogen waren. Während die deutsche Industrie mit BASF-Vorstandschef Martin Brudermüller einen großen Namen aufbieten konnte, musste die deutsche Forschungsministerin den Managern vorgestellt werden, weil kaum jemand sie kannte. Dass Karliczek gleich im zweiten Satz in ihrer knappen Eingangsrede darauf hinwies, dass Merkel bereits zwölf Mal nach China gereist sei (der viel kürzer im Amt befindliche Macron ist erst zum zweiten Mal dort, konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die deutsche Regierung bei dem Gesprächsforum unterrepräsentiert war.

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