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Machtwechsel in Spanien : Zum Abschied Versöhnung

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Der alte mit dem neuen Ministerpräsidenten: José Luis Rodríguez Zapatero (links) und Mariano Rajoy Bild: dapd

Mustergültig hat sich in Spanien der Machtwechsel von José Luis Rodríguez Zapatero auf Mariano Rajoy vollzogen. Auf dem neuen Regierungschef ruhen große Erwartungen.

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          Am Ende war er ein nur noch geschäftsführender Ministerpräsident von der traurigen Gestalt. Aber José Luis Rodríguez Zapatero, der in dieser Woche im Alter von erst 51 Jahren in den politischen Ruhestand geht, verstand sich immerhin auf einen stilvollen Abschied. Noch nie in der Geschichte der modernen spanischen Demokratie wurde ein Regierungswechsel so beispielhaft manierlich abgewickelt wie dieser von einem gescheiterten Sozialisten zu einem Konservativen, an den sich hohe Erwartungen richten.

          Ein Monat nach dem Wahlsieg Mariano Rajoys beginnt an diesem Montag im Parlament die Amtseinführungsdebatte. Dies ist der Zeitpunkt, an dem der neue Mann - noch vor der Vereidigung am Mittwoch - sein Regierungsprogramm vorstellen und darin vor allem sein Konzept für die Überwindung der schweren Wirtschaftskrise des Landes darlegen will. Am Dienstag wird Rajoy dann auch seine bislang eisern unter Verschluss gehaltene Personalliste vorzeigen und die Kabinettsmitglieder präsentieren.

          „Herzliches Klima“

          Der Übergang wurde in den Wochen nach der Abstimmung vom 20. November sowohl inhaltlich als auch formal geradezu mustergültig vollzogen. König Juan Carlos nominierte Rajoy, der in den Cortes fortan über eine stabile absolute Mehrheit verfügt, am vorigen Freitag als Kandidaten für den Posten des Regierungschefs und verbarg nicht, dass auf Spanien „sehr harte Zeiten“ zukommen.

          Danach empfing ihn Zapatero zum wiederholten Mal im Moncloa-Palast zu einem mehrstündigen Gespräch unter vier Augen. Er erläuterte ihm in einem „herzlichen Klima“ die außen- und wirtschaftspolitischen Verpflichtungen, die er vor allem mit den europäischen Partnern eingegangen ist und unterrichtete ihn über alle vertraulichen Dinge, welche die Arbeit der Geheimdienste und die Beziehungen mit der Krone betreffen; dazu dürfte auch die Korruptionsaffäre um den Schwiegersohn von König Juan Carlos Iñaki Urdangarin gezählt haben. Der letzte Handschlag der beiden hatte schließlich sogar optisch einen versöhnlichen Hauch von Advent.

          König Juan Carlos: Auf Spanien kommen „sehr harte Zeiten“ zu

          Vorbei waren die heftigen persönlichen Attacken früherer Jahre, als der Oppositionsführer Zapatero einen „feierlichen Clown“ und dieser Rajoy einen „Blechpatrioten“ genannt hatte. Längst vorbei waren freilich auch die Zeiten, da der Regierungschef Spanien „in einer der besten Phasen seiner Geschichte“ glaubte, stürmische Fortschritte mit mehr bürgerlichen Freiheiten verhieß und eine rosige wirtschaftliche Entwicklung voraussagte, die noch auf seiner Wache die „Vollbeschäftigung“ bringen werde.

          Gesundbeterische Parolen

          Stattdessen brachten die knapp acht Jahre des „Zapaterismus“ einen tiefen Absturz. Als der junge Politiker aus dem altkastilischen León im Jahr 2004 nach den islamistischen Terroranschlägen von Madrid unversehens an die Regierungsspitze katapultiert wurde, war die spanische Wirtschaftswelt noch in scheinbar bester Ordnung. Bevor drei Jahre später im verheerenden Doppelpack die hausgemachte Immobilien- und die internationale Finanzkrise einschlugen, hatte das Land die dynamischste Ökonomie in der EU mit einem Budgetüberschuss.

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