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Machtverhältnisse in Polen : Das Warschauer Königsdrama

Brüderliche Führungsteilung: Jaroslaw (l.) und Lech Kaczynski Bild: picture-alliance/ dpa

Mit verbindlichen Worten hat sich der zugunsten des mächtigen Jaroslaw Kaczynski zurückgetretene polnische Ministerpräsident Marcinkiewicz aus seinem Amt verabschiedet. Doch hinter der Fassade gab es seit Monaten erhebliche Meinungsverschiedenheiten.

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          Kazimierz Marcinkiewicz, der Ministerpräsident der Republik Polen, war erfüllt von Dank und Rührung. Soeben hatte ihn seine Partei, die nationalkonservative PiS (Recht und Gerechtigkeit) unter ihrem mächtigen Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, mit unabweislichen Argumenten zum Rücktritt überredet, soeben hatte der Chef persönlich verkündet, ab sofort übernehme er selbst die Kommandobrücke. Marcinkiewicz fand noch im Sturz Worte der Ergebenheit. Jetzt endlich, sagte er, sei „die Möglichkeit gegeben, daß der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski selbst jenes Steuer der Regierung im Land übernimmt, das er erst vor acht Monaten mir übergeben hat“.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Was auch geschehe, nichts könne einen Keil zwischen ihn und seine Partei treiben. Kaczynski, der jetzt vom Königsmacher selbst zum König werden soll, antwortete nicht minder formvollendet. „Aus ganzem Herzen“ danke er dem scheidenden Ministerpräsidenten für seine „schwierige Entscheidung“, die für das große Ziel der Partei, die „Vierte Republik“, „von äußerster Wichtigkeit“ sei. So wertvoll sei Marcinkiewicz, daß er im Herbst bei der Bürgermeisterwahl in Warschau als Kandidat der PiS antreten dürfe.

          Strittige Personalentscheidungen

          Hinter der Fassade dieser barocken Abschiedsformeln hat am Wochenende in Polen ein Königsdrama stattgefunden. Irgendwann in den vergangenen Wochen hatten die Zwillinge Kaczynski, Lech, der Staatspräsident, und Jaroslaw, der PiS-Vorsitzende, beschlossen, den Ministerpräsidenten abzusetzen. Marcinkiewicz war nach dem Sieg von Lech in der Präsidentenwahl im Herbst mit der Regierung betraut worden, weil die Zwillinge es inopportun, fanden, das Land mit zwei fast identischen Führungspersonen zu konfrontieren, die allenfalls Lechs Gattin und Jaroslaws Katze auf den ersten Blick voneinander unterscheiden können.

          Barocke Abschiedsformeln: Kasimierz Marcinkiewicz

          Seit dem Herbst aber Marcinkiewicz offenbar in einigen Punkten das Mißfallen der Brüder erregt. Wichtige Personalentscheidungen verliefen in offenem Dissens, etwa im Mai, als Präsident Kaczynski gegen den erkennbaren Willen des Ministerpräsidenten Außenministerin Fotyga in ihr Amt brachte, oder als im Gegenzug Marcinkiewicz Ende Juni seinen Mitarbeiter Pawel Wojciechowski zum Finanzminister machte. Jaroslaw Kaczynski kommentierte damals diese Ernennung mit den vernichtenden Worten, dieser Politiker sei ihm unbekannt.

          Hinter den strittigen Personalentscheidungen stand offenbar inhaltlicher Streit. Marcinkiewicz galt als Exponent des wirtschaftsliberalen Flügels in der PiS. Seine Konsolidierungspolitik war aber zuletzt immer schwieriger durchzusetzen - vor allem, seit die Zwillinge im Mai populistischen, auf Klientelprivilegien und Ausgabenprogramme erpichten Parteien Samoobrona (Selbstverteidigung) und Liga polnischer Familien (LPR) als Koalitionspartner in die Regierung holten.

          Ärger über deutsche Satire

          Auch in der Außen- und Europapolitik waren Unterschiede zu erkennen. Trotz der euroskeptischen Programmatik seiner Partei verfolgte Marcinkiewicz einen pragmatischen Kurs im Umgang mit der EU. Im Konflikt mit Deutschland über die geplante deutsch-russische Gasleitung in der Ostsee, die nach Ansicht vieler in der PiS an den Hitler-Stalin-Pakt von 1939 erinnert, machte er sich angreifbar, als bekannt wurde, daß er nicht nur dagegen wetterte, sondern auch diskret Möglichkeiten des Ausgleichs auslotete.

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