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Maas in Südamerika : Venezuela im Fokus

Mitten im Geschehen: Außenminister Heiko Maas bei einer Pressekonferenz in Brasilien während seiner Südamerikareise Bild: EPA

In Venezuela überstürzen sich die Ereignisse, die Lage ist weiterhin angespannt. Die Südamerikareise von Außenminister Maas steht gänzlich im Zeichen der Krise.

          Der deutsche Außenminister beschreibt die Lage in Venezuela mit knapp abgemessenen Worten, weder sollen sie zu dramatisch klingen, nichts anheizen oder ungerechtfertigte Hoffnungen wecken, noch sollen sie den mangelnden Einfluss Deutschlands und anderer Staaten auf die Entwicklungen in Caracas zu krass illustrieren. „Die Lage in Venezuela ist mehr als angespannt“, sagt Maas am Mittwochmorgen, als noch nicht klar ist, wie der weitere Tag mit organisierten Massenkundgebungen verlaufen wird. Und er bleibt dort stehen, wo die meisten Länder des Westens und der Region sich seit Monaten aufgestellt haben. „Für uns ist Juan Guaidó nach wie vor der Übergangspräsident mit dem Auftrag, möglichst bald freie Wahlen zu organisieren.“

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Maas verfolgt die sich überstürzenden Ereignisse in Venezuela am Dienstag und Mittwoch während seiner Südamerikareise von den Nachbarstaaten aus. Er kann Informationsquellen nutzen, die eng verbunden sind mit dem venezolanischen Interimspräsidenten, ein vollständiges Bild der Situation kann er daraus nicht gewinnen. In einem Hotel in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá trifft Maas am Mittwoch sechs Oppositionspolitiker aus dem Lager Guaidós, unter ihnen dessen informeller „Außenminister“ Julio Borges, der vor allem für die Verbindungen zu den Staaten der Region zuständig ist. Maas erfährt bei dieser Begegnung, dass den Kubanern die größte Rolle bei der Stützung des Maduro-Regimes zugeschrieben wird; ihre Bedeutung wird für weitaus größer gehalten als die der Russen oder der Chinesen. Die Opposition wünscht sich zudem eine noch bessere Abstimmung zwischen den Unterstützer-Staaten für Guaidós Sache aus der Region, der sogenannten Lima-Gruppe, und der internationalen Kontaktgruppe, zu der auch die EU zählt. Dem Minister wird die Einschätzung vorgetragen, europäische Sanktionen, die gezielt gegen die Nomenklatura in Maduros Umgebung verhängt würden, könnte das Regime als schmerzhafter empfinden als die Drohung weiterer amerikanischer Sanktionen.

          Auch bei der Unterredung des deutschen Außenministers mit der kolumbianischen Staatsspitze, Präsident Ivan Duque und Außenminister Carlos Trujillo Garcia, rückt die Lage in Venezuela an die Spitze der Themenliste. Der kolumbianische Außenminister malt dramatische Folgen für sein Land aus, falls die Lage sich im „Bruderstaat“ Venezuela weiter verschlechtere. Es seien bereits rund 1,3 Millionen Venezolaner nach Kolumbien geflüchtet. Rund ein Drittel, so die Schätzungen, soll in Bogotá Zuflucht gesucht haben. Die kolumbianische Regierung hat schon vor Monaten in Deutschland angefragt, ob sie technische Hilfe erhalten könne, um die Registrierung und Identifizierung von Flüchtlingen zu erleichtern und zu beschleunigen. Maas sagt das jetzt nochmals zu und lobt die „wirklich beeindruckende Solidarität Kolumbiens mit den Flüchtlingen aus dem Nachbarland“. Er kündigt an, Deutschland werde weitere vier Millionen Euro Hilfe mobilisieren; 17 Millionen sind schon überwiesen worden, die über das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen nach Kolumbien fließen sollen. Trujillo Garcia gibt an, im Fall weiterer Verschlechterungen in Venezuela rechne seine Regierung mit 1,8 Millionen neuen Flüchtlingen.

          Der Sicherheitsrat als Teil der Lösung

          Zu den Schilderungen aus der amerikanischen Regierung, eine Ausreise des venezolanischen Präsidenten Maduro ins kubanische Exil habe kurz bevorgestanden, sei aber von russischer Seite verhindert worden, hat Maas nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse. Sein kolumbianischer Kollege zuckt gleichfalls mit den Schultern, sagt aber noch: „Ich hätte mir gewünscht, dass Maduro nicht auf die Russen gehört hätte.“ Schon mit dem brasilianischen Außenminister Ernesto Araújo, der gerade aus Washington zurückgekehrt war, hatte Maas ausführlich über Venezuela gesprochen. Araújo hatte in Washington Stunden zuvor den amerikanischen Außenminister Mike Pompeo getroffen, von diesem aber offenkundig nicht erfahren, was Pompeo Stunden später öffentlich behauptete: dass mit Repräsentanten aus der Umgebung Maduros ein friedlicher Machtübergang ausgehandelt gewesen sei, Maduro sich dann aber nicht daran gehalten habe.

          Bei allen Überlegungen, auch bei den öffentlichen Auftritten Maas’ mit seinen Kollegen, taucht irgendwann die Frage nach der Einbindung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen auf. Deutschland gehört dem Gremium seit Januar für zwei Jahre an; schon im Januar war der Ausbruch der venezolanischen Krise dort Gegenstand von Erörterungen. Maas antwortet vorsichtig: Er glaube, „dass der Sicherheitsrat Teil der Lösung sein kann“, allerdings habe sich schon bei der ersten Befassung dort gezeigt, dass Russland notfalls gemeinsame Beschlüsse blockieren werde, so dass jedenfalls im Januar keine gemeinsamen Schlussfolgerungen möglich gewesen seien. Der kolumbianische Außenminister sagt, die Staaten der Region hätten die Vereinten Nationen mehrfach aufgefordert, sich der Lage in Venezuela anzunehmen, es müsse mehr geschehen. Die Voraussetzungen für eine Befassung damit seien jederzeit gegeben. Die Entwicklungen in Caracas bedrohten die Sicherheit der ganzen Region; es dürfe nicht zu weiteren Verschlechterungen der Situation kommen.

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