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Behauptung von Luisa Neubauer : Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück

  • Aktualisiert am

Hans-Georg Maaßen an 30. April in Suhl Bild: AFP

Der frühere Verfassungsschutzpräsident bezeichnet die Aussage der Klimaaktivistin als haltlos. Er spricht von einer „Verrohung des politischen Diskurses.“

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          Der frühere Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat Vorwürfe der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, er würde antisemitische Inhalte verbreiten, als haltlos von sich gewiesen. „Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise“, sagte Maaßen am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Neubauer habe keinerlei Belege für ihre Behauptungen.

          Heutzutage könne über alle alles gesagt werden, so Maaßen. „Es ist eine Verrohung des politischen Diskurses, die man zur Kenntnis nehmen muss.“

          Neubauer hatte Maaßen am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet – ebenfalls in der Talkrunde – entgegnete: „Antisemitismus wäre nicht akzeptabel“. Und weiter: „Ich sage ihnen, er ist nicht Antisemit und er verbreitet auch keine antisemitischen Texte und wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss.“

          Maaßen lobte Laschets Haltung. „Ich verstehe Herrn Laschet, sein Ansatz ist zutreffend. In der CDU sollte kein Platz für Antisemiten sein.“

          Der frühere Verfassungsschutzpräsident war Ende April von vier CDU-Kreisverbänden als Direktkandidat für den Bundestag in Südthüringen nominiert worden. Dies wurde innerhalb der Union, aber auch von anderen Parteien zum Teil massiv kritisiert. Maaßen ist in Teilen der CDU auch wegen seiner kritischen Haltung zur liberalen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 umstritten.

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