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Absage an Großbritannien : Maas will weiter am Rüstungsstopp für Saudi-Arabien festhalten

  • Aktualisiert am

Außenminister Heiko Maas (SPD) Bild: EPA

Außenminister Heiko Maas hält an der Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag fest, keine Waffen Ländern zu liefern, die im Jemen-Konflikt involviert sind. Eine Bedingung für das Ende des Rüstungsstopps für Saudi-Arabien nennt er.

          Bundesaußenminister Heiko Maas hat eine Aufhebung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien an Fortschritte im Friedensprozess für den Jemen geknüpft. „Die Haltung der Bundesregierung ist die, dass wir derzeit keine Waffen nach Saudi-Arabien liefern und die zukünftigen Entscheidungen davon abhängig machen werden, wie die Entwicklung im Jemen-Konflikt ist“, sagte der SPD-Politiker Mittwoch nach einem Gespräch mit seinem britischen Kollegen Jeremy Hunt in Berlin.

          Union und SPD hatten im März 2018 im Koalitionsvertrag vereinbart, keine Rüstungsexporte mehr in Länder zu genehmigen, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Saudi-Arabien führt eine Allianz aus neun Staaten an, die die jemenitischen Regierungstruppen gegen die vom Iran geförderten Huthi-Rebellen unterstützt.

          Damals wurde aber eine Hintertür für bereits vorgenehmigte Geschäfte offengelassen. Diese wurde erst im November nach der Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul geschlossen. Seitdem sind alle Rüstungsexporte in das Königreich gestoppt - auch die bereits genehmigten. Dabei soll es um Geschäfte im Wert von etwa 1,5 Milliarden Euro gehen.

          Mit diesem Vorgehen ist Deutschland weitgehend isoliert. Frankreich und Großbritannien sind dem deutschen Beispiel nicht gefolgt und kritisieren den Exportstopp, weil er auch Gemeinschaftsprojekte blockiert.

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