Krise im Nahen Osten : Maas kritisiert Trumps Iran-Strategie
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Bundesaußenminister Heiko Maas Bild: EPA
Der Bundesaußenminister hält Amerikas Vorgehen im Iran-Konflikt für gescheitert. „Drohgebärden und Militäraktionen“ hätten an Irans aggressivem Verhalten nichts geändert.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat Amerikas Präsident Donald Trump Versagen im Iran-Konflikt vorgeworfen. Mit Blick auf das aggressive Verhalten Irans sagte der SPD-Politiker „Bild am Sonntag“: „Daran haben auch Drohgebärden und Militäraktionen nichts geändert. Es dürfe nicht so getan werden, als würde sich mit einem von außen herbeigeführten Regimewechsel in Teheran die Lage automatisch verbessern. Das sei woanders auch schon schiefgegangen, etwa im Irak.
Seit dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem internationalen Atomabkommen im Mai 2018 haben die Spannungen zwischen beiden Ländern wieder stark zugenommen. Bisheriger Höhepunkt war die Tötung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani Anfang des Monats und wenige Tage später ein iranischer Vergeltungsangriff auf Militärbasen im Irak, auf denen auch amerikanische Soldaten stationiert waren.
Maas warb für den europäischen Ansatz in der Krise: „Die EU setzt auf Diplomatie statt Eskalation.“ Er verteidigte das Nuklearabkommen: „Ohne das Abkommen hätte Iran wahrscheinlich schon eine Atombombe. Dass es so weit kommt, müssen wir unbedingt verhindern.“
Das Atomabkommen von 2015 soll Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung unmöglich machen. Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Iran hoffte auch einen Aufschwung, der jedoch nicht kam. Trump ordnete 2018 nach der Aufkündigung des Vertrages wieder harte Sanktionen gegen Teheran an. Dennoch hielt sich Iran ein weiteres Jahr an das Abkommen. Dann aber kündigte die Islamische Republik einen stufenweisen Ausstieg an.