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Heiko Maas im Nahen Osten : Was soll er zu Israels Annexionsplänen sagen?

Bundesaußenminister Heiko Maas Bild: dpa

Der Außenminister reist nach Israel und Jordanien. Auch ein Besuch Ramallahs war geplant. Die Israelis haben das unterbunden – offiziell wegen Corona.

          3 Min.

          Die Begegnung des deutschen Außenministers mit seinem neuen israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi, mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und mit Verteidigungsminister Benny Gantz wird in Berlin offiziell als „Antrittsbesuch“ etikettiert. Informell aber stehen die Unterredungen an diesem Mittwoch in Jerusalem vor allem im Zeichen der israelischen Annexionspläne. Der Bundesregierung ist bewusst, dass ihrer Haltung in dieser Frage sowohl von israelischer, als auch von palästinensisch-arabischer Seite eine Bedeutung gegeben wird, die Berlin selbst zumindest öffentlich gar nicht wahrnehmen möchte.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.
          Jochen Stahnke
          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Immerhin hat das Auswärtige Amt schon in den vergangenen Wochen und Monaten, wenn die Frage nach der deutschen Ansicht über die Annexionspläne gestellt wurde, immer wieder klargestellt, es handele sich dabei um einen Bruch des Völkerrechts – und hinzugefügt, Deutschland bleibe bei der Haltung, erstrebenswert sei stattdessen eine zwischen Israel und den Palästinensern ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung.

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