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Maas in Iran : Krisenreise ohne Geschenke

Krisentreffen in Teheran: Außenminister Heiko Maas (SPD, r) und und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif. Bild: dpa

Bei seiner Mission zur Entschärfung der Iran-Krise hat Außenminister Maas wenig Angebote an die Regierung in Teheran im Gepäck. Er kann nur appellieren, den Atomvertrag nicht ebenfalls aufzukündigen.

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          Diese Reise des deutschen Außenministers soll ihre Rechtfertigung schon darin finden, dass sie überhaupt unternommen worden ist. Man müsse einfach „alles versuchen“, hieß es vor dem Aufbruch des Ministers in den Nahen Osten im Berliner Auswärtigen Amt, um eine weitere Verschärfung des Atomstreits zwischen Iran und den Vereinigten Staaten zu verhindern. Vor einem Jahr hatte der amerikanische Präsident  Donald Trump das ein Jahrzehnt lang verhandelte Atomabkommen mit Iran gekündigt, die Europäer (Großbritannien, Frankreich, Deutschland), Russland und China hielten daran fest. Vor einem Monat hatte der iranische Präsident Hassan Rohani seinerseits erklärt, falls die jetzt verhängten amerikanischen Sanktionen beibehalten würden und die anderen Vertragspartner ihre Zusagen nicht vollständig einhalten könnten, dann werde auch der Iran sich nicht länger an alle Teile des Abkommens halten.

          Als Heiko Maas am Montagmorgen das verspiegelte Vestibül des iranischen Außenministeriums betritt, hat er Zwischenstopps in Jordanien, Irak und in den Vereinigten Arabischen Emiraten hinter sich, hat in Bagdad Vorschläge für eine Regionalkonferenz der Staaten der Golfregion vernommen, hat in Abu Dhabi das grundsätzliche Misstrauen gegenüber dem Regime auf der anderen Seite des Golfs gespürt, hat sich selbst einen kleinen Schlagabtausch gegenseitiger Vorhaltungen mit seinem iranischen Kollegen Dschawad Zarif geliefert. Der Iraner hatte die ultimativen Forderungen an die Europäer öffentlich erneuert, Maas hatte entgegnet, eine Politik des „weniger für weniger“ – wonach der Iran sich im Recht sieht, Zusagen zu stornieren, wenn die Europäer erhoffte Handels-Chancen nicht länger offenhalten können – werde er auf keinen Fall mitmachen.

          Keine neue Botschaften bei Treffen

          Zwei Stunden dauert ihre Begegnung, doppelt so lange wie im Terminplan fixiert, ein gemeinsames Mittagessen schließt sich noch an. Doch in den Stellungnahmen, die beide Minister anschließend abgeben, finden sich eher die alten Formeln der vergangenen Tage, als neue Botschaften oder Absichten. Nur dass die Begegnung eher offen und gründlich, als diplomatisch dezent verlaufen ist, daran besteht kein Zweifel. Es sei ein „ernsthaftes, deutliches und ziemlich langes Gespräch“ gewesen, sagt Zarif, Maas spricht von einem „sehr offenen Austausch an einer ganz besonderen Wegmarke“ und erneuert nochmals seine Warnung, in dieser „außerordentlich ernsten Lage“ könne jede weitere Spannung „zu einer militärischen Eskalation führen“. Die iranische Seite sucht dem Vernehmen nach immerhin den Eindruck zu schwächen, sie habe den Europäern ein Ultimatum gestellt und werde sich ab Anfang Juli schrittweise nicht mehr an das Abkommen gebunden sehen: dies sei bloß eine interne Terminmarke für eigenes Handeln gewesen, heißt es nun.

          Der deutsche Minister wusste schon vor seinen Terminen in Teheran, dass die europäischen Vertragspartner Iran nicht viele materielle Vorteile in Aussicht stellen können, um das Regime zum vollständigen Festhalten an dem Vertrag zu bewegen. Die wirtschaftlichen Verluste, die sich aus den direkten und indirekten Wirkungen der amerikanischen Sanktionen ergeben, würden sich nicht ausgleichen lassen. Das einzige Kompensationspflaster, das Maas in seinem Teheraner Präsentationskoffer griffbereit hat, ist die Gründung einer von amerikanischen Finanztransaktionswegen unabhängigen Verrechnungsagentur namens „Instex“, die zunächst vor allem die Einfuhr von humanitären Gütern, etwa Medizinprodukten, nach Iran ermöglichen soll. Auch wenn Maas von einem „großen Kraftakt“ spricht – bislang hat die Agentur mit der Vermittlung einzelner Tauschgeschäfte noch nicht begonnen; es gibt die Hoffnung, das erste Instex-Geschäft könne abgeschlossen werden, bevor die Drohfrist der iranischen Führung Anfang Juli ausläuft. Der Minister sagt in Teheran selbst, man werde damit „keine Wunder bewirken“.

          Allerdings hat Maas eine zweite, immaterielle, schwerwiegendere Offerte dabei. Sie steckt in dem Argument, das er in Teheran darlegt: Wenn Iran seine Vertragstreue seinerseits aufgebe, dann würden auch die anderen Vertragspartner zu Sanktionen zurückkehren, so wie es von den Vereinten Nationen für diesen Fall vorgesehen sei – und dann werde es dabei zwischen Europa und Amerika keine Unterschiede mehr geben. Umgekehrt aber müsse Iran doch „ein politisch-strategisches Interesse“ daran haben, „dieses Abkommen, und damit den Dialog mit Europa aufrecht erhalten zu wollen“. Die Vergütung für die Vertragstreue läge demnach in dem Effekt, Europa und das Trumpsche Amerika dauerhaft in der Iranfrage auseinanderdividieren zu können.

          Der iranische Außenminister lässt am Montag nicht eindeutig erkennen, was ihm diese Aussicht wert ist. Sie könnte sich womöglich ja für den Iran als wirksamer erweisen als alle Provokationen und Nadelstiche der vergangenen Monate, als die Sprengsätze an Öltankern auf der Reede von Fujeirah, als der Drohnenangriff auf eine Saudische Pipeline, der Raketeneinschlag in Bagdad, die alle dem Urheber Iran zugeschrieben werden, auch wenn es dafür bislang keine hundertprozentigen Beweise gibt.

          Aber Zarif bemüht sich schon um einen anderen Zungenschlag: Härte gegenüber Amerika, das mit seinen Sanktionen einen „Wirtschaftskrieg“ gegen sein Land führe; Ermunterung an die Europäer, die „einen entscheidenden Beitrag zur Entspannung“ dieses Wirtschaftskrieges leisten können. Der iranische Außenminister wiederholt nicht die früheren Drohungen und Ultimaten nach dem Gespräch mit der deutschen Delegation, aber er ist auch nicht zu verbindlichen Gesten bereit. Im Gegenteil. Jene, die einen solchen Wirtschaftskrieg führten, „könnten nicht erwarten, selbst sicher zu sein“, sagt Zarif an die Adresse Trumps gerichtet; und den amerikanischen (und europäischen) Forderungen nach Gesprächen über das iranische Raketenprogramm und über den Einfluss iranischer Milizen in der Region entgegnet er: Wenn das Atomabkommen vollständig verwirklicht sei, dann könne man über andere Themen reden, aber es müsse auch die Frage beantwortet werden, ob Gespräche mit Amerika „überhaupt etwas bringen“.

          Freundlicher lächelt der iranische Minister den deutschen Ermunterungen zu, es müsse in der Region am Golf mehr miteinander geredet werden. Maas hatte unter anderem aus Bagdad die Anregung mitgenommen, es solle eine Konferenz der regionalen Akteure geben, um gegenseitiges Misstrauen abzubauen. In Teheran sichert er zu, Deutschland werde „das in jedem Format unterstützen, das sich dafür eignen würde“. Zarif entgegnet, regionale Fragen seien für Iran ja „immer ein Thema“, er freue sich aber, dass Deutschland dabei jetzt auch am Konferenztisch sitzen wolle.

          Deutsche Verlässlichkeit als Hauptaufgabe

          Wie schwierig solche Unterredungen würden, lässt der iranische Außenminister freilich auch nicht im Unklaren. Einmal fragt er in den vollen Pressesaal hinein, wer den schuld sei an der Destabilisierung der Region? Und zählt auf: Wer habe Saddam Hussein Waffen geliefert? Wer annektiere besetzte Gebiete? Wer bombardiere Zivilisten im Jemen? Und ein andermal stellt Zarif fest: „Wir sind seit mehr als 7000 Jahren in dieser Region – von wo sind die anderen hergekommen?“ Der deutsche Außenminister hat auf der Rückreise auch Lektionen seiner arabischen Gesprächspartner im Gepäck, die zu ähnlichen, gegen Iran gewendeten Aufzählungen in der Lage sind.

          Und dann gibt es noch Erwartungen, die an Deutschland (und die Europäer) selbst gestellt werden, falls sie tatsächlich eine eigene stabilisierende und vermittelnde Rolle am Golf übernehmen wollten, selbst wenn sie dadurch in einen Gegensatz zu den Vereinigten Staaten geraten sollten. Die deutsche Hauptaufgabe lautete: Verlässlichkeit. Sie gälte etwa für die Verlängerung des Bundeswehrmandates in Jordanien und im Irak, das Ende Oktober beendet werden muss, falls die SPD sich in der großen Koalition nicht zu einer Verlängerung bereitfindet. Die Aufklärungsflüge der deutschen Luftwaffe werden ebenso wie die Ausbildungskurse der Bundeswehr für die irakischen Streitkräfte noch eine ganze Zeit wichtig bleiben. Sie helfen, den Irak zu stabilisieren, die Milizen des Islamischen Staates zu kontrollieren und die irakische Eigenständigkeit auch gegenüber dem iranischen Nachbarn zu sichern.

          Aber auch in der Frage der Rüstungsexporte in die Region müsste die Bundesregierung eine verlässliche Position finden, damit die Regionalmächte dauerhaft wissen können, welche Rüstungsgüter sie aus Deutschland bestellen können und welche nicht, damit also Überraschungen und Enttäuschungen ein Ende finden, die gegenwärtig die militärische Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien und den Emiraten belasten. So hat die Nahost-Politik des Außenministers Heiko Maas viele Schauplätze. Nicht nur die Außenministerien in den Hauptstädten am Golf oder in Washington – wohin der politische Direktor des Auswärtigen Amtes an diesem Mittwoch reisen wird, um die amerikanische Regierung über die Teheraner Gesprächsergebnisse zu informieren. Ein Ort der Maas’schen Erklärungs- und Überzeugungsbemühungen wird immer auch die Berliner SPD-Fraktion sein müssen.

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